Bürger*innenbeteiligung

Bürger*innenbeteiligung für die Sportentwicklungsplanung im Bezirk (DS/1785/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kultur, Bildung, Sport, Sport

Bürger*innenbeteiligung für die Sportentwicklungsplanung im Bezirk (DS/1785/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Ich frage das Bezirksamt: 1) In welchem Umfang wurde eine Bürger*innenbeteiligung zur Sportentwicklungsplanung durchgeführt und wie viele Personen nahmen an der Online-Beteiligung teil? 2) Wo wurde überall Werbung für die Bürger*innenbeteiligung gemacht z.B. Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen usw.? 3) Wie

Von Presse Grüne Xhain|2026-10-13T11:13:11+02:0016.10.2025|

Planungsrecht für den Bezirk – Neuanfang für Karstadt am Hermanplatz jetzt! (DS/0999/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Planungsrecht für den Bezirk – Neuanfang für Karstadt am Hermanplatz jetzt! (DS/0999/VI)

Antrag eingebracht von Maria Haberer, Yannick Brugger, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Gabriele Gottwald, Fraktion Die Linke zur BVV am 13. Dezember 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Senat aufzufordern, die Planungen für das Karstadt-Grundstück am Hermannplatz einzustellen und als Bezirk gemeinsam mit den Bürger*innen zukunftsweisende Szenarien für das Gebäude und

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-23T12:12:23+02:0015.12.2023|

Projekt „Graefekiez“ – FAQ & aktuelle Informationen
Aktuelles, BVV, BVV Aktuelles, Verkehr und Mobilität

Projekt „Graefekiez“ – FAQ & aktuelle Informationen

Am 27. April 2022 haben wir im Xhainer Bezirksparlament gemeinsam mit der SPD den Antrag gestellt, im Graefekiez zusammen mit dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) ein Projekt zur Neugestaltung des öffentlichen Raums durchzuführen. Hierfür sollten über Zeitraum von sechs bis zwölf Monaten im Gebiet des Graefekiez keine privaten PKWs im öffentlichen Raum abgestellt

Von Presse Grüne Xhain|2026-10-06T09:48:05+02:0007.02.2023|

Vergesellschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg: Wohnungen im Eigentum von vergesellschaftungsreifen Wohnungsunternehmen (DS/0575/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Vergesellschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg: Wohnungen im Eigentum von vergesellschaftungsreifen Wohnungsunternehmen (DS/0575/VI)

Antrag eingereicht von Maria Haberer & Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Januar 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Um eine erfolgreiche Umsetzung des Volksentscheids “Deutsche Wohnen und Co enteignen” zu befördern, fordert die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt auf, zu prüfen, 1) wem, 2) unter welchen Bedingungen, 3) welche Informationen über die Eigentümer*innen

Von Fraktion Xhain|2026-10-06T09:38:11+02:0001.02.2023|

Beschluss des Bezirksparlaments nach Beteiligungsprozess: Der nördliche Teil der Manteuffel-Straße wird in Audre-Lorde-Straße umbenannt

Im Februar 2019 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg auf grüne Initiative hin, dass eine Straße in Kreuzberg nach der afroamerikanischen Aktivistin und Dichterin Audre Lorde benannt werden soll. Audre Lorde verbrachte während ihrer Berliner Jahre 1984-1992 in denen sie sich jeweils längere Zeit in Berlin aufhielt, auch viel Zeit in Kreuzberg. Audre Lorde hatte einen

Von Presse Grüne Xhain|2026-10-06T13:34:32+02:0025.06.2021|

DS/1714/V – Umsetzung der Bürger*innenbeteiligung zum Dragonerareal

Initiator*in: Lothar Jösting-Schüßler, DIE LINKE / Julian Schwarze, B'90 Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, schnellstmöglich die Voraussetzungen für die Weiterführung des B-Plans für das Dragonerareal zu schaffen. Dabei soll das sog. Rathausgrundstück in die Entwicklung des Geländes einbezogen und Gegenstand der Gesamtplanung werden. Die konkrete Bebauung dieses Grundstücksteils wird

Von cr_admin|2026-10-14T17:14:52+02:0006.04.2021|

BVV am 17.06.2020: Mündliche Anfragen II – spontane Fragestunde

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Sarah Jermutus: Ja, ich frage das Bezirksamt, in welcher Form setzt sich das Bezirksamt im Rahmen der AG Görlitzer Park und / oder der Unter-AG 5 für aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene im Görlitzer Park und drum herum ein? Es antwortet BezStR Herr Mildner-Spindler: Sehr geehrte Kollegin, das Bezirksamt verantwortet die Arbeitsgruppe 5

Von cr_admin|2026-10-06T12:33:22+02:0001.07.2020|

Grüne Initiative für Fußgänger*innenzone in der Zossener Straße

Foto: R.Meintz Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg soll in der Zossener Straße, zwischen Bergmannstraße und Gneisenaustraße eine Fußgänger*innenzone entstehen. Für den Bus-, Rad- und Lieferverkehr ist eine Ausnahmeregelung geplant. Dies wurde gestern in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg eingebracht (DS/0311/V). Dazu erklärt Annika Gerold, Fraktionssprecherin (Bündnis 90/Die Grünen): (Berlin, am 15.06.2017)

Von cr_admin|2026-10-06T09:57:17+02:0015.06.2017|

Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei allen Bauanträgen sicherstellen!

DS/0194/V Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, jede*n Bauantragssteller*in mit Versand der Eingangsbestätigung des Bauantrages in geeigneter Weise auf die Pflicht, gem. § 25 Abs. 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) die Nachbarschaft umfassend zu informieren (sogenannte „frühe Öffentlichkeitsbeteiligung“), hinzuweisen. Das Bezirksamt hat auf diese gesetzliche Anforderung auf seiner Homepage und bei Beratungsgesprächen

Von cr_admin|2017-03-29T19:03:44+02:0029.03.2017|

Freudenberg: Schafft der Senat vollendete Tatsachen?

DS/1299/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Widerspruchsbescheid der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zum Freudenberg-Areal? Der Widerspruchsbescheid der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vom 08.07.2014 gibt dem Vorhabenträger einen Anspruch auf Erteilung der Baugenehmigung, soweit darin verbindlich die Zulässigkeit des beantragen Vorhabens festgestellt wird. Ein

Von cr_admin|2026-10-14T17:17:49+02:0030.09.2014|