BVV – Seite 37 – Grüne Fraktion Xhain

Bauen, Bauen, Bauen! Sicherheit statt Ideologie in der Verkehrspolitik (DS/0770/VI)
Aktuelles, BVV, BVV Aktuelles, Fahrrad, Verkehr und Mobilität

Bauen, Bauen, Bauen! Sicherheit statt Ideologie in der Verkehrspolitik (DS/0770/VI)

Antrag gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Peggy Hochstätter, SPD-Fraktion zur BVV am 28. Juni 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, alle abgestimmten, bereits angeordneten bzw. finanzierten Verkehrswendeprojekte zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs auch weiter umzusetzen. Ferner soll sich das Bezirksamt gegenüber der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-30T16:43:20+02:0020.06.2023|

Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Friedrichshain-Kreuzberg (SA/231/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales

Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Friedrichshain-Kreuzberg (SA/231/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. April 2023 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele ganzjährige Tagesstätten für obdach- bzw. wohnungslose Menschen mit welchen Angeboten gibt es in Friedrichshain-Kreuzberg (Ort, Träger, Angebote, Öffnungszeiten)? Welche Tagesstätten werden vom Bezirk und oder Land Berlin finanziert (Art der Finanzierung, Höhe der

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T17:12:09+02:0015.06.2023|

Gartenarbeitsschule (SA/230/VI)
Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, BVV Aktuelles

Gartenarbeitsschule (SA/230/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. April 2023 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Stand der Übertragung des Grundstücks der Gartenarbeitsschule in das bezirkliche Fachvermögen? Welche bezirklichen Ressourcen (Sach- oder Personalmittel) werden für die Gartenarbeitsschule pro Jahr aufgewendet? Sofern im zukünftigen Doppelhaushalt (eine) zusätzliche(n) Stellen

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T17:03:46+02:0015.06.2023|

Bödikerstraße 35a und 35b (SA/243/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Ordnungsamt, Stadtentwicklung und Wohnen

Bödikerstraße 35a und 35b (SA/243/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Mai 2023 Ich frage das Bezirksamt: Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Bödikerstraße 35a und 35b derzeit bekannt? Wurden seitens der Eigentümer*innen Anträge auf Zweckentfremdung gestellt? Wenn ja: welche Art sowie Dauer

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T16:59:01+02:0015.06.2023|

Soziale Wohnhilfen in Friedrichshain-Kreuzberg (SA/239/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Jobcenter und Soziales, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Integration/Partizipation

Soziale Wohnhilfen in Friedrichshain-Kreuzberg (SA/239/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Mai 2023 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Vorsprachen bzw. Anträge im Rahmen der Sozialen Wohnungshilfe gab es in den Jahren 2020, 2021, 2022 und bisher in 2023? Wie viele Unterbringungen erfolgten in den Jahren 2020, 2021, 2022 und bisher in

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T17:54:24+02:0015.06.2023|

Ohlauer Straße 22 (SA/256/VI)
Anträge und Anfragen, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales, Haushalt

Ohlauer Straße 22 (SA/256/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Karl-Heinz Garcia Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Juni 2023 Ich frage das Bezirksamt: Wieviel potentiell nutzbare Flächen (für Nutzung durch Verwaltung, Büroflächen, etc. o.ä.) hat der Standort Ohlauer Str. 22, bitte aufschlüsseln nach qm, Flügel (Nord, Süd, Zentral), Geschoss oder vergleichbaren Parametern? Welche Flächen werden derzeit vom

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T16:19:14+02:0015.06.2023|

Markgrafendamm 10 (SA/244/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Ordnungsamt, Stadtentwicklung und Wohnen

Markgrafendamm 10 (SA/244/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Mai 2023 Ich frage das Bezirksamt: Im Zuge von Bauarbeiten auf dem Grundstück Markgrafendamm 7-9 kam es zu Schäden am Wohnhaus Markgrafendamm 10, u.a. in Form einer Senkung und von Rissen in Wänden sowie zwischen den bestehenden Häusern. Welche weiteren Maßnahmen

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T15:55:54+02:0015.06.2023|

Unterstützung des Spielwagen 1035 e.V. durch das Jugendamt Friedrichshain-Kreuzberg (DS/0736/VI)
BVV

Unterstützung des Spielwagen 1035 e.V. durch das Jugendamt Friedrichshain-Kreuzberg (DS/0736/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Mai 2023 Ich frage das Bezirksamt: Inwiefern hat das Jugendamt den Träger Spielwagen 1035 e.V. bei der Beantragung der Sondernutzungsgenehmigungen beraten, damit der Antrag den Bedarfen des Trägers entspricht? Inwiefern fließen Bedarfe der Jugendarbeit differenziert auf die einzelnen Sozialräumen im Bezirk

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T15:41:06+02:0005.06.2023|

Schulstandort auf dem Gelände des ehemaligen SEZ (DS/0738/VI)
Allgemein, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Schulstandort auf dem Gelände des ehemaligen SEZ (DS/0738/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Mai 2023 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der Fläche des ehemaligen SEZ und den Planungen des Bezirksamtes auf dieser Fläche einen Schulstandort zu errichten? Inwiefern rechtfertigen es die prognostizierten Bedarfe, einen Standort ausschließlich für Grundschulkinder zu

Von Fraktion Xhain|2026-09-30T17:25:17+02:0001.06.2023|

Suspendierung bzw. Beurlaubung von Schüler*innen mit Behinderungen (SA/241/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Suspendierung bzw. Beurlaubung von Schüler*innen mit Behinderungen (SA/241/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 23. Mai 2023 Ich frage das Bezirksamt: Welche Daten liegen dem Bezirksamt im Hinblick auf die Beurlaubung bzw. Suspendierung von Schüler*innen mit Behinderungen vor? Wie viele Schüler*innen mit Behinderungen wurden im Zeitraum 2021-2023 von ihrer Schule beurlaubt bzw. suspendiert? Was waren die

Von Fraktion Xhain|2026-09-30T17:23:18+02:0030.05.2023|