BVV – Seite 38 – Grüne Fraktion Xhain

Solidarität mit den Schüler*innen und Lehrer*innen der Lina-Morgenstern-Schule (DS/0759/VI)
Allgemein, Antirassismus und Antidiskriminierung, BVV, BVV Aktuelles, Kinder, Jugend und Senior*innen, offene Gesellschaft, Resolution

Solidarität mit den Schülerinnen und Lehrerinnen der Lina-Morgenstern-Schule (DS/0759/VI)

Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis/90 Die Grünen, DIE LINKE, SPD, CDU & FDP zur BVV am 24. Mai 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt die rassistischen Angriffe auf Schüler*innen der Lina-Morgenstern-Schule und spricht den Schüler*innen, den sie begleiteten Pädagog*innen und den Angehörigen ihre Anteilnahme und volle Solidarität aus. Sie müssen jede

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T15:10:07+02:0025.05.2023|

Maßnahmenplan für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen auf dem 1. Arbeitsmarkt (DS/0713/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Jobcenter und Soziales, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer

Maßnahmenplan für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen auf dem 1. Arbeitsmarkt (DS/0713/VI)

Antrag eingebracht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Mai 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt in Zusammenarbeit mit den Jobcentern, den Jugendberufsagenturen und den Rehabilitationsträgern Maßnahmen zu entwickeln, um den Zugang für Menschen mit Behinderungen auf dem 1. Arbeitsmarkt zu fördern. Außerdem soll das Bezirksamt für Schüler*innen

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T15:21:22+02:0025.05.2023|

Entsiegelungsmaßnahmen auf die bezirkliche Webseite: Schwammstadtentwicklung (DS/0705/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Umwelt, Natur, Klima

Entsiegelungsmaßnahmen auf die bezirkliche Webseite: Schwammstadtentwicklung (DS/0705/VI)

Antrag eingebracht von Dr. Britta Kallmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Mai 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die in der VI. Wahlperiode umgesetzten und geplanten Entsiegelungsmaßnahmen bis Ende 2023 auf der Webseite des Bezirksamts aufzuführen, diese stetig zu aktualisieren und somit die Entwicklung zur Schwammstadt für die Öffentlichkeit

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-16T13:24:11+02:0024.05.2023|

Pfad der Visionär*innen (DS/0663/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kultur, Kultur, Bildung, Sport, offene Gesellschaft

Pfad der Visionär*innen (DS/0663/VI)

Antrag eingebracht von Werner Heck, Silvia Rothmund & Karl-Heinz Garcia Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. April 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Trägerverein Kunstwelt e.V. und weiteren Personen und Organisationen, die Einfluss auf eine solche Entscheidung nehmen könnten, zum Beispiel dem Sanierungsbeirat, derzeitigen und ehemaligen Schirmherr*innen

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T13:17:39+02:0027.04.2023|

Kontextualisierung der Skulptur „Der seltene Fang“ im Viktoriapark (DS/0661/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Kultur, offene Gesellschaft

Kontextualisierung der Skulptur „Der seltene Fang“ im Viktoriapark (DS/0661/VI)

Antrag eingebracht von Werner Heck, Silvia Rothmund und Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. April 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Diskursprozess zum Umgang mit der 1896 entstandenen Bronzeskulptur „Der seltene Fang“ von Ernst Gustav Herter, die am Rande des Beckens aufgestellt wurde, in das der Wasserfall

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T13:14:04+02:0027.04.2023|

SpOrt 365 im Görlitzer Park erhalten! (DS/0659/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales, Kinder, Jugend und Senior*innen, Sport

SpOrt 365 im Görlitzer Park erhalten! (DS/0659/VI)

Antrag eingebracht von Vito Dabisch und Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. April 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich weiter dafür einzusetzen, dass das Projekt spOrt 365 im Görlitzer Park so schnell wie möglich unter neuer Trägerschaft wieder öffnet. Dabei muss gewährleistet sein, dass das Gelände vollständig

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-16T13:07:19+02:0026.04.2023|

Friedrichshain-Kreuzberg als Modellregion für die Cannabis-Legalisierung (DS/0662/VI)
Aktuelles, Allgemein, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales

Friedrichshain-Kreuzberg als Modellregion für die Cannabis-Legalisierung (DS/0662/VI)

Antrag gestellt von Silvia Rothmund, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. April 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung sieht in der Legalisierung von Cannabis einen überfälligen Paradigmenwechsel in der Drogenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber allen relevanten Stellen dafür einzusetzen, dass das Land Berlin und in jedem Falle

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-23T16:51:45+02:0026.04.2023|

Grüne BVV-Fraktion Xhain wählt neuen Fraktionsvorstand
Aktuelles, Allgemein, BVV, BVV Aktuelles, Pressemitteilungen

Grüne BVV-Fraktion Xhain wählt neuen Fraktionsvorstand

Berlin, den 18.04.2023 Die Grüne Fraktion im Bezirksparlament (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg hat in ihrer Fraktionssitzung am 17. April 2023 einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Neben den beiden wiedergewählten Fraktionsvorsitzenden Sarah Jermutus und Pascal Striebel gehören Olja Koterewa, Silvia Rothmund und Vito Dabisch als Beisitzende weiterhin dem Fraktionsvorstand an. Zudem ergänzt Karl-Heinz Garcia Bergt als weiterer Beisitzer den

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-16T12:47:51+02:0018.04.2023|

Pressemitteilung zum Start des Verkehrsprojekt „Graefekiez ohne Parkplätze“

Start des Verkehrsprojekt im Graefekiez markiert großen Schritt für die Verkehrsberuhigung im Bezirk Berlin, den 14.03.23. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat heute den konkreten Rahmen für das von der Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 29. Juni 2022 beschlossene Verkehrsprojekt „Graefekiez ohne Parkplätze“ vorgestellt. Dieses Konzept kommentiert Pascal Striebel, Mitinitiator des Antrags, der dem Projekt zugrunde liegt und

Von Presse Grüne Xhain|2026-08-12T16:47:42+02:0015.03.2023|

Projekt „Graefekiez“ – FAQ & aktuelle Informationen
Aktuelles, BVV, BVV Aktuelles, Verkehr und Mobilität

Projekt „Graefekiez“ – FAQ & aktuelle Informationen

Am 27. April 2022 haben wir im Xhainer Bezirksparlament gemeinsam mit der SPD den Antrag gestellt, im Graefekiez zusammen mit dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) ein Projekt zur Neugestaltung des öffentlichen Raums durchzuführen. Hierfür sollten über Zeitraum von sechs bis zwölf Monaten im Gebiet des Graefekiez keine privaten PKWs im öffentlichen Raum abgestellt

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-09T12:33:42+02:0007.02.2023|