Aktueller Sachstand Reinhardswald-Grundschule (DS/1198/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Mai 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Sachstand zur Zukunft der Reinhardswald-Grundschule? Welche Gespräche wurden wann und mit welchen Ergebnissen seit dem BVV-Beschluss vom 24.4.2024 zum Erhalt der Reinhardswald-Grundschule von Seiten des Bezirks mit dem Senat, insbesondere mit

Von |2025-02-17T15:08:32+01:0031.05.2024|

Wanderausstellung zur Prävention von sexualisierter Gewalt gegen Menschen mit Behinderung im Bezirk sichtbar machen (DS/1182/VI)

Die interaktive Wanderausstellung „Echt mein Recht - über Selbstbestimmung und Schutz vor sexualisierter Gewalt für Menschen mit Lernschwierigkeiten“ bietet Menschen mit Behinderung eine anschauliche Auseinandersetzung mit ihren Rechten auf Selbstbestimmung, einer eigenen Sexualität und Schutz vor sexualisierter Gewalt. Auch die Friedrichshain-Kreuzberger*innen sollen sich mit diesen Themen auseinandersetzen können. Deshalb fordert die Grüne Fraktion in einem

Von |2025-04-15T12:45:35+02:0030.05.2024|

Kein bezirkliches Klimaschutzkonzept ohne das Thema Ernährung (DS/1170/VI)

Unsere Ernährung trägt maßgeblich zum Klimawandel bei, doch für die Reduktion der dadurch entstehenden Emissionen gibt es eine Vielzahl an Möglichkeiten. Während regionaler Anbau die Klimabilanz durch kurze Transportwege reduziert, ist beim Konsum saisonaler Produkte die Reduktion der Emissionen durch den Verzicht auf beheizte Gewächshäuser gegeben. Einen Beitrag kann auch die Ausweitung vegetarischer und veganer

Von |2025-04-15T12:45:09+02:0030.05.2024|

Kochen mit und für Menschen ohne Obdach (DS/1169/VI)

Für eine warme Mahlzeit ist natürlich eine Küche nötig. Gerade für Menschen ohne festen Wohnsitz ist das keine Selbstverständlichkeit. Zwar gibt es verschiedene kirchliche und private Speisungen von obdachlosen Menschen im Bezirk, aber keine ausreichende Versorgung am Wochenende und auch keine Angebote, bei denen von Obdachlosigkeit Betroffene selbst aktiv werden können. Das Bezirksamt und die

Von |2025-04-15T12:44:42+02:0030.05.2024|

Grüne Themen in der BVV am 29. Mai 2024

Kochen mit und für Menschen ohne Obdach (DS/1169/VI) Für eine warme Mahlzeit ist natürlich eine Küche nötig. Gerade für Menschen ohne festen Wohnsitz ist das keine Selbstverständlichkeit. Zwar gibt es verschiedene kirchliche und private Speisungen von obdachlosen Menschen im Bezirk, aber keine ausreichende Versorgung am Wochenende und auch keine Angebote, bei denen von Obdachlosigkeit Betroffene

Von |2025-03-25T10:41:13+01:0028.05.2024|

Abgeschlossenheitsbescheinigungen, Teilungserklärungen und Leerstand im Bezirk (SA/347/VI)

Schriftliche Anfrage von Sarah Jermutus, am 03.04.2024 Die Antwort erfolgt von der Abt. Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung Die Anfrage fragt nach Teilungserklärungen und Leerstand im Bezirk, eine Übersicht der abgefragten Daten/Adressen finden sie im PDF zur Drucksache hier.  Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Sind für die aufgeführten Häuser (siehe Adressliste) Anträge auf Abgeschlossenheit

Von |2025-03-11T11:29:46+01:0020.05.2024|

Niedrigschwellige Angebote der Gesundheitsversorgung in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1155/VI)

Mündliche Anfrage eingereicht von Dr. Dominik Pross zur BVV am 24. April 2024 Es antwortet Max Kindler, Bezirksstadtrat, Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Hat sich das Bezirksamt um Fördermittel aus dem Landesprogramm integrierte Gesundheit zur Einrichtung von integrierten Gesundheitszentren beworben oder wird sich noch bewerben? 2. Wenn ja,

Von |2025-03-13T15:12:27+01:0008.05.2024|

Aktivitäten von rechtsradikalen Jugendorganisationen und Neonazis gegen Jugendclubs und vor Schulen (DS/1152/VI)

Mündliche Anfrage eingebracht von Werner Heck zur BVV am 24. April 2024 Es antwortet Max Kindler, Bezirksstadtrat, Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wurden und werden auch in unserem Bezirk Jugendzentren und Jugendclubs von rechtsradikalen Jugendorganisationen und Neonazis verstärkt bedroht oder durch deren Aktivitäten in ihrer Arbeit eingeschränkt, wie

Von |2025-03-11T12:12:44+01:0008.05.2024|

Überlassung von Sportstätten an Einrichtungen der Behindertenhilfe (DS/1145/VI)

Mündliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic zur BVV am 24. April 2024 Beantwortung der Anfrage von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abteilung Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt. 1. Auf Grund welcher Voraussetzungen werden Sportstätten zur Nutzung an Einrichtungen der Behindertenhilfe vergeben? Für die Vergabe der Sportanlagen des Landes Berlin sind das Sportförderungsgesetz

Von |2025-03-11T11:09:18+01:0008.05.2024|

Anfrage §5 Wirtschaftsstrafgesetz (DS/1161/VI)

Mündliche Anfrage von Maria Haberer, eingereicht zur BVV am 24. April 2024 Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworte: 1. Wie ist der Stand der Besetzung der Personalstelle für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten bei Mietwucher nach §

Von |2025-03-11T11:06:26+01:0008.05.2024|
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