BVV Archive - Seite 12 von 91 - Grüne Fraktion Xhain

Statement zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts zum Görli-Zaun
Aktuelles, Allgemein, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Statement

Statement zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts zum Görli-Zaun

Am 10.07.2024 hat das Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren entschieden, dass der Bezirk bei Eingriffsentscheidungen des Senats in seine gesetzlichen Rechte nicht klagebefugt ist. Hierzu erklärt Pascal Striebel, Fraktionsvorsitzender der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg: "Würde man der Ansicht des Verwaltungsgerichts folgen, so unterläge das Eingriffsrecht des Senats keinerlei rechtlichen Kontrolle und der Senat könnte ohne tragfähige Begründung jede

Von Presse Grüne Xhain|2024-07-12T13:13:46+02:0012.07.2024|

Schulplatzvergabe an weiterführenden Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1228/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kultur, Bildung, Sport, Schule

Schulplatzvergabe an weiterführenden Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1228/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Juni 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie hoch war die Nachfrage bei welchem Schulplatzangebot an den jeweiligen weiterführenden Schulen im Bezirk für die Schulplatzvergabe der Jahrgangsstufe 7 im Schuljahr 2024/25? Mit der Bitte um eine standortgenaue Angabe und Sortierung nach Schulform.

Von Presse Grüne Xhain|2025-03-11T14:41:16+01:0010.07.2024|

Musikschulen ohne Honorarkräfte – wie geht’s weiter? (DS/1227/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, BVV Aktuelles, Kultur, Kultur, Bildung, Sport

Musikschulen ohne Honorarkräfte – wie geht’s weiter? (DS/1227/VI)

Ich frage das Bezirksamt: Wie wirkt sich, nach Kenntnisstand des Bezirksamtes, das sog. Herrenberg Urteil auf die Anstellungssituation von Musikschullehrer*innen aus? Welche Konsequenzen hat das für die gerade 75 Jahre alt gewordene Musikschule des Bezirks, sowohl zum neuen Schuljahr als auch langfristig? Was unternimmt das Bezirksamt, um die Arbeitssituation von Lehrer*innen an der Musikschule und

Von Presse Grüne Xhain|2025-03-11T14:33:08+01:0010.07.2024|

Infrastrukturelle Versorgung von Familien und Kindern in der geplanten Erstaufnahmeeinrichtung an der Hasenheide (DS/1225/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, Haushalt, Integration/Partizipation, Migration und Flucht

Infrastrukturelle Versorgung von Familien und Kindern in der geplanten Erstaufnahmeeinrichtung an der Hasenheide (DS/1225/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Juni 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie lange ist aktuell die durchschnittliche Aufenthaltsdauer von Geflüchteten in den Erstaufnahmeeinrichtungen von Berlin? In welchen Gesprächsrunden des Bezirksamtes mit der LAF wird die infrastrukturelle Versorgung der Kinder und Familien in der geplanten Erstaufnahmeeinrichtung für

Von Fraktion Xhain|2025-03-13T15:00:38+01:0010.07.2024|

Sachstand Sanierungsarbeiten Lemgo-Grundschule (DS/1226/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Sachstand Sanierungsarbeiten Lemgo-Grundschule (DS/1226/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Juni 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Sachstand im Zusammenhang mit der Sanierung der Lemgo-Grundschule? Inwiefern konnte die zu Beginn der Jahres 2024 Bauverzögerung aufgeholt werden? Auf welchen Wegen können die Umstände, die die Sanierungsarbeiten im laufenden Schulbetrieb

Von Fraktion Xhain|2025-03-13T15:01:31+01:0010.07.2024|

Urbane Mitte neu denken: Bebauungsplanverfahren ergebnisoffen gestalten (DS/1047/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Urbane Mitte neu denken: Bebauungsplanverfahren ergebnisoffen gestalten (DS/1047/VI)

Der Gleisdreieckpark ist ein wichtiger Erholungsort für die Bewohner*innen Friedrichshain-Kreuzbergs und trägt als Frischluftschneise zur Abkühlung unserer Stadt bei. Seit Langem gibt es Kritik an den Bebauungsplänen für die verbleibenden Baufelder im Gleisdreieckpark, deren Baumasse schon 2005 in einem Rahmenvertrag festgelegt wurden. Rechtsgutachten haben im letzten Jahr bestätigt, dass der Entschädigungsmechanismus aus dem Rahmenvertrag unwirksam ist.

Von Presse Grüne Xhain|2025-04-15T12:46:33+02:0027.06.2024|

Kynaststraße endlich sicher für alle Verkehrsteilnehmenden machen (DS/1212/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Fahrrad, Familien, Kinder, Senior*innen, Umwelt, Klima und Ökologie, Verkehr und Mobilität

Kynaststraße endlich sicher für alle Verkehrsteilnehmenden machen (DS/1212/VI)

Kynaststraße endlich für alle sicher machen Die Kynastbrücke ist mit der Kynaststraße eine wichtige Nord-Süd-Verbindung, aber gerade für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen ist die Verkehrssicherheit dort nicht gewährleistet. Auf der Kynastbrücke ist nur wenig und ungerecht verteilter Platz. Einen Geh- bzw. Radweg gibt es nur in eine Fahrtrichtung, sodass Radfahrende entweder für den steilen Anstieg die

Von Fraktion Xhain|2025-03-13T12:08:26+01:0027.06.2024|

Bezirkliche Sammelstellen für Einweg-Vapes (Einweg-E-Zigaretten) (DS/1215/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Gesundheit und Soziales, Kinder, Jugend und Senior*innen, Umwelt, Klima und Ökologie

Bezirkliche Sammelstellen für Einweg-Vapes (Einweg-E-Zigaretten) (DS/1215/VI)

Sammelstellen für Einweg-Vapes schützen Kinder und Umwelt Einweg-E-Zigaretten ("Vapes") werden häufig achtlos auf die Straßen geworfen, was Gefahren für Kinder und Jugendliche birgt, da sie oft noch Nikotin und/oder andere gesundheitsschädliche Stoffe enthalten. Außerdem sind weggeworfene Einweg-E-Zigaretten umweltschädlich, da sie aus Plastik, Aluminium und Lithium-Ionen-Akkus bestehen und als Elektroschrott entsorgt, werden müssen. Deshalb fordert die

Von Fraktion Xhain|2025-03-13T12:07:49+01:0027.06.2024|

Sanierung und Neubau von Schulen nach der DIN 18040 – Norm Barrierefreies Bauen (SA/365/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Sanierung und Neubau von Schulen nach der DIN 18040 – Norm Barrierefreies Bauen (SA/365/VI)

Initiator*innen: Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abt. Schule, Sport und Facility Management, Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Grundschulen, ISS, Gemeinschaftsschulen und Gymnasien, Förderschulen und inklusive Schulen gibt es im Bezirk (Bitte nach Schultyp auflisten)? Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gibt es 29 Grundschulen, 7

Von Fraktion Xhain|2025-02-17T14:40:27+01:0026.06.2024|