Das Leben in Berlin spielt sich in und um die Gewässer der Stadt ab, so auch auf der Spree und in der Rummelsburger Bucht, wo der Spree:publik e.V. ein Beispiel für spannende, alternative Stadtkultur auf dem Wasser ist. Spree:publik e.V. fördert Kollektive und Einzelpersonen, die mitunter seit zehn Jahren Kunst, Jugendarbeit, Kulturveranstaltungen, Umweltaktionen und Aktivismus
Angebote und Schutzräume für Frauen stellen in unserem Bezirk schon immer wichtige Unterstützungsstrukturen für Frauen in den unterschiedlichsten Lebenslagen dar. Deswegen fordert die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt in einer Resolution (DS/1293/VI) auf, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auch nach der Schließung des Frieda-Frauenzentrums in der Proskauer Straße durch die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration,
Rahmenbedingungen für den Kulturhafen in der Rummelsburger Bucht schaffen (DS/1267/VI, DS/1272/VI und DS/1274/VI) Das Leben in Berlin spielt sich in und um die Gewässer der Stadt ab, so auch auf der Spree und in der Rummelsburger Bucht, wo der Spree:publik e.V. ein Beispiel für spannende, alternative Stadtkultur auf dem Wasser ist. Spree:publik e.V. fördert Kollektive
Schriftliche Anfrage eingereicht von Werner Heck, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt, Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Wie ist der aktuelle Stand im Verfahren der von der BVV am 13.12.2023 (DS/0915/VI) beschlossenen Umbenennung der Kohlfurter Straße in Regina-Jonas-Straße? Das Verfahren der Umbenennung der
Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abt. Jugend, Familie und Gesundheit, Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Kinder haben an den Gymnasien von Friedrichshain Kreuzberg das Probejahr im Schuljahr 2023/24 nicht bestanden und müssen zum Schuljahr 2024/25 abgeschult werden? (Mit der Bitte
Initiator*innen: Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abteilung Schule, Sport und Facility Management, Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Kürzungen erwartet das Bezirksamt für die Jahre 2025-2026 beim Sportanlagensa-nierungsprogramm durch den Senat für den Bezirk? Die Kürzungen der Mittel aus dem Sportanlagensanierungsprogramm für die Jahre
Am 10.07.2024 hat das Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren entschieden, dass der Bezirk bei Eingriffsentscheidungen des Senats in seine gesetzlichen Rechte nicht klagebefugt ist. Hierzu erklärt Pascal Striebel, Fraktionsvorsitzender der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg: "Würde man der Ansicht des Verwaltungsgerichts folgen, so unterläge das Eingriffsrecht des Senats keinerlei rechtlichen Kontrolle und der Senat könnte ohne tragfähige Begründung jede
Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Juni 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie hoch war die Nachfrage bei welchem Schulplatzangebot an den jeweiligen weiterführenden Schulen im Bezirk für die Schulplatzvergabe der Jahrgangsstufe 7 im Schuljahr 2024/25? Mit der Bitte um eine standortgenaue Angabe und Sortierung nach Schulform.
Ich frage das Bezirksamt: Wie wirkt sich, nach Kenntnisstand des Bezirksamtes, das sog. Herrenberg Urteil auf die Anstellungssituation von Musikschullehrer*innen aus? Welche Konsequenzen hat das für die gerade 75 Jahre alt gewordene Musikschule des Bezirks, sowohl zum neuen Schuljahr als auch langfristig? Was unternimmt das Bezirksamt, um die Arbeitssituation von Lehrer*innen an der Musikschule und
Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Juni 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie lange ist aktuell die durchschnittliche Aufenthaltsdauer von Geflüchteten in den Erstaufnahmeeinrichtungen von Berlin? In welchen Gesprächsrunden des Bezirksamtes mit der LAF wird die infrastrukturelle Versorgung der Kinder und Familien in der geplanten Erstaufnahmeeinrichtung für
