BVV Aktuelles

Sanierung und Neubau von Schulen nach der DIN 18040 – Norm Barrierefreies Bauen (SA/365/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Sanierung und Neubau von Schulen nach der DIN 18040 – Norm Barrierefreies Bauen (SA/365/VI)

Initiator*innen: Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abt. Schule, Sport und Facility Management, Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Grundschulen, ISS, Gemeinschaftsschulen und Gymnasien, Förderschulen und inklusive Schulen gibt es im Bezirk (Bitte nach Schultyp auflisten)? Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gibt es 29 Grundschulen, 7

Von Fraktion Xhain|2025-02-17T14:40:27+01:0026.06.2024|

Grüne Themen in der BVV am 26. Juni 2024
Aktuelles, Allgemein, BVV, BVV Aktuelles, Pressemitteilungen

Grüne Themen in der BVV am 26. Juni 2024

Kynaststraße endlich für alle sicher machen Die Kynastbrücke ist mit der Kynaststraße eine wichtige Nord-Süd-Verbindung, aber gerade für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen ist die Verkehrssicherheit dort nicht gewährleistet. Auf der Kynastbrücke ist nur wenig und ungerecht verteilter Platz. Einen Geh- bzw. Radweg gibt es nur in eine Fahrtrichtung, sodass Radfahrende entweder für den steilen Anstieg die

Von Presse Grüne Xhain|2025-03-25T10:41:22+01:0025.06.2024|

Sanierung und Neubau von Sportanlagen nach der DIN 18040 – Norm Barrierefreies Bauen im Bezirk (SA/366/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Sport

Sanierung und Neubau von Sportanlagen nach der DIN 18040 – Norm Barrierefreies Bauen im Bezirk (SA/366/VI)

Initiator*innen: Jutta Schmidt-Stanojevic und Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Sportanlagen sollen im Bezirk nach DIN 18040 saniert bzw. neugebaut werden? Die DIN 18040 findet zukünftig bei jeder Sanierungsmaßnahme und Neubaumaßnahme Beachtung. Jährlich werden 1-2 Sportanlagen unter Anwendung der DIN 18040 saniert. Neubaumaßnahmen gibt es im

Von Fraktion Xhain|2025-02-17T15:35:01+01:0020.06.2024|

Grüne Themen in der BVV am 29. Mai 2024
Aktuelles, Allgemein, BVV, BVV Aktuelles, Pressemitteilungen

Grüne Themen in der BVV am 29. Mai 2024

Kochen mit und für Menschen ohne Obdach (DS/1169/VI) Für eine warme Mahlzeit ist natürlich eine Küche nötig. Gerade für Menschen ohne festen Wohnsitz ist das keine Selbstverständlichkeit. Zwar gibt es verschiedene kirchliche und private Speisungen von obdachlosen Menschen im Bezirk, aber keine ausreichende Versorgung am Wochenende und auch keine Angebote, bei denen von Obdachlosigkeit Betroffene

Von Presse Grüne Xhain|2025-03-25T10:41:13+01:0028.05.2024|

Beratung und Unterbringung von Geflüchteten mit Behinderung (DS/1151/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gesundheit und Soziales

Beratung und Unterbringung von Geflüchteten mit Behinderung (DS/1151/VI)

Mündliche Anfrage eingebracht von Jutta Schmidt-Stanojevic zur BVV am 24. April 2024 Vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworte. Die Beantwortung der Anfrage erfolgt unter Zuarbeit des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten, des Partizipationsbüros, der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und des Gesundheitsamtes. 1. Wie viele Geflüchtete mit einer Behinderung sind in den Unterkünften

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:29:12+02:0008.05.2024|

Recht auf Bildung für alle umsetzen – Mehrfachnutzung von bezirklichen Einrichtungen ermöglichen (DS/1133/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, BVV Aktuelles, Integration/Partizipation, Kultur, Bildung, Sport, Migration und Flucht, offene Gesellschaft, Schule

Recht auf Bildung für alle umsetzen – Mehrfachnutzung von bezirklichen Einrichtungen ermöglichen (DS/1133/VI)

Zu einem erfolgreichen Ankommens- und Integrationsprozess gehört der frühzeitige Zugang zu Bildungsangeboten. Das Berliner Schulgesetz definiert ein Recht auf eine zukunftsfähige und diskriminierungsfreie schulische Bildung und Erziehung jedes jungen Menschen, ungeachtet der ethnischen, sozialen und familiären Herkunft (§2 Abs. 1 SchulG Berlin). Dem müssen wir nachkommen, indem wir die Beschulung in den Aufnahmeeinrichtungen so kurz

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:30:30+02:0002.05.2024|

Klimaangepasste soziale Infrastruktur schaffen (DS/1134/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima

Klimaangepasste soziale Infrastruktur schaffen (DS/1134/VI)

Extremwetter häufen sich. Hitze, Dürren und Starkregen machen deutlich, dass sich Städte an dieses „neue Normal“ anpassen müssen. Dabei müssen Kommunen insbesondere die Ältesten und Jüngsten unter uns sowie kranke Bürger*innen vor den Auswirkungen des Klimawandels schützen. Durch die Klimaanpassung sozialer Infrastruktur wie Kitas, Schulen und Krankenhäusern kann der Bezirk dazu einen Beitrag leisten. Die

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:30:48+02:0002.05.2024|

Prüfung des Erhalts der Wohnbebauung am Hafenplatz (DS/1136/VI und DS/1126/VI)
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Prüfung des Erhalts der Wohnbebauung am Hafenplatz (DS/1136/VI und DS/1126/VI)

Das erklärte Ziel der privaten und öffentlichen Eigentümer, das Hafenplatzgelände komplett abzureißen und stark nachzuverdichten, stellt mietenpolitisch, städtebaulich und klimapolitisch eine große Herausforderung dar. Bei jedwedem Vorhaben muss der Schutz der Mieter*innen gewährleistet und jegliche Neugestaltung des Hafenplatz-Geländes sozialverträglich gestaltet sein. Deshalb fordert die grüne Fraktion in einem Antrag (DS/1136/VI) gemeinsam mit der SPD das

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:31:10+02:0002.05.2024|

Förderung Suppe & Mucke 2024 auf dem RAW-Gelände aus Sondermitteln der BVV (DS/1135/VI)
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Förderung Suppe & Mucke 2024 auf dem RAW-Gelände aus Sondermitteln der BVV (DS/1135/VI)

Antrag gestellt von Werner Heck, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Peggy Hochstätter, Fraktion SPD, Regine Sommer-Wetter, Fraktion Die Linke, zur BVV am 24. April 2024 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt das vom Verein Suppe & Mucke in diesem Jahr für den 15. Juni 2024 auf dem RAW-Gelände geplante Suppe & Mucke-Fest einmalig mit

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:31:49+02:0030.04.2024|

Wie geht es weiter am Hafenplatz? – Ein Überblick
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Wie geht es weiter am Hafenplatz? – Ein Überblick

Das geplante Projektvorhaben am Hafenplatz ist umstritten: Der Eigentümer plant, die bestehenden Gebäude mit hunderten Wohnungen abzureißen, um Platz zu machen für Neubauwohnungen und Flächen für Gewerbe, Soziales und Kultur. Die Mieter*innen fürchten sich vor Verdrängung und steigenden Mieten. Darüber hinaus ist nach wie vor nicht geklärt, ob ein Komplettabriss und Neubau nachhaltiger sind als

Von ronja|2025-06-17T16:27:28+02:0024.04.2024|