Über Presse Grüne Xhain

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Haltestellen begrünen und mit Photovoltaik ausstatten – Antrag (DS/0919/VI)

In einem Antrag fordert die Grüne Fraktion das Bezirksamt auf, sich bei der BVG dafür einzusetzen, Haltestellen zu begrünen und mit Photovoltaikanlagen auszustatten. Damit wären Wartezeiten bei Hitze und Regen angenehmer, die Luft- und Aufenthaltsqualität besser, und es würde sogar Strom erzeugt werden – die Maßnahmen empfiehlt deshalb auch schon das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030. Antragstellerin Julie Richier:

Von |2023-12-05T15:06:37+01:0005.12.2023|
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Kinder im Bezirksparlament zu Wort kommen lasssen – AG Beteiligung legt Änderungsanträge vor

Politik betrifft alle – nicht erst im Erwachsenenalter. In zwei Anträgen bekräftigen wir gemeinsam mit den Fraktionen der Linken, SPD und CDU die Mitbestimmungrechte junger Menschen in der Bezirkspolitik. In den Anträgen wird für Gäste jeden Alters in BVV-Ausschüssen das Rederecht ausdrücklich verankert. Zudem wird ein Recht geschaffen für Menschen jeden Alters, die im Bezirk

Von |2023-10-26T14:42:33+02:0026.10.2023|
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Schwammstadt in groß und klein gedacht: Anträge für Entsiegelung und kleinräumige Grünflächen

Friedrichshain-Kreuzberg muss klimaresilient werden – das geht nur als Schwammstadt, in der Entsiegelung und Grünflächen zentral sind. Mit einem Versiegelungsgrad von 70% steht der Bezirk vor der Herausforderung, Überschwemmungen und Hitzewellen durch Begrünung und Entsiegelung flächendeckend zu begegnen. Ausgleichsbepflanzungen, die sich nur in bestimmten Parkanlagen konzentrieren, reichen dazu nicht aus. In drei BVV-Anträgen fordern wir,

Von |2023-10-26T14:42:06+02:0026.10.2023|
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Verurteilung der erneuten Angriffe auf die zivile Infrastruktur in der Region unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien

In einer Resolution verurteilt die BVV die erneuten Angriffe auf die zivile Infrastruktur in der Region unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien: 1. Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt die völkerrechtswidrigen gezielten Angriffe auf Zivilist:innen und die zivile Infrastruktur in unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien. Wir beklagen die komplette Zerstörung des Covid-19 Krankenhauses durch türkische Kampfflugzeuge, das auch von

Von |2023-10-26T14:41:01+02:0026.10.2023|
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Antrag: Für inklusiven Sport: Verwendung von elastischen Sportbodenbelägen bei der Sanierung und beim Neubau von Schulsporthallen

Rollstuhlsport und Roller Derby haben im Bezirk derzeit kaum Räume, die für ihren Sport geeignet sind. Deshalb wird das Bezirksamt in einem Antrag von uns gebeten, zukünftig bei der Sanierung und beim Neubau von Schulsporthallen elastische Sporthallenbodenbeläge zu verwenden, die auch für den Rad- und Rollsport geeignet sind, und multifunktional verwendet werden können. Zum Antrag:

Von |2023-10-25T17:09:29+02:0025.10.2023|
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Faire Vergabe von Schulplätzen

In einem Antrag fordern wir, bei der Vergabe von Schulplätzen an weiterführenden Schulen ein rechtssicheres, transparentes und einheitliches Verfahren zu entwickeln. Zum neuen Schuljahr war das Losverfahren vom Verwaltungsgericht an drei Schulen im Bezirk beanstandet worden. Um die beanstandeten Verfahrensfehler zukünftig auszuschließen, soll der BVV ein transparentes Konzept vorgelegt und – im Austausch mit anderen

Von |2023-10-25T17:09:16+02:0025.10.2023|
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Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg beantragt, Stopp von Verkehrswendeprojekten nicht nachzukommen

Berlin, den 19. Juni 2023 Die Ankündigung der Verkehrssenatorin, nahezu alle Verkehrswendeprojekte vorerst zu stoppen, löst im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Widerstand aus. Zur kommenden Versammlung des Bezirksparlaments am 28. Juni 2023 wird die Grüne Fraktion beantragen, der Aufforderung der Verkehrssenatorin nicht nachzukommen. Mit dem Antrag "Bauen, Bauen, Bauen! Sicherheit statt Ideologie in der Verkehrspolitik" fordern sie

Von |2023-06-20T09:49:24+02:0020.06.2023|
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Antrag: Entsiegelungsmaßnahmen auf die bezirkliche Webseite: Schwammstadtentwicklung (DS/0705/VI)

Wo wird in Friedrichshain-Kreuzberg Grau zu Grün? Berlin will „Schwammstadt“ werden. Das heißt, der Berliner Boden soll möglichst viel Regenwasser aufnehmen und speichern. Friedrichshain-Kreuzberg ist durch seine Lage, Bevölkerungsdichte und geringe Größe der dichtbauteste Bezirk der Stadt. Fast zwei Drittel der Fläche Friedrichshain-Kreuzbergs ist versiegelt, liegt also unter Stein, Asphalt oder Beton und kann so

Von |2023-05-24T16:41:49+02:0024.05.2023|
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Antrag: SpOrt 365 im Görli (DS/0659/VI)

Grüne Fraktion fordert: Das Freizeitangebot „spOrt 365“ im Görlitzer Park erhalten! Egal ob Basketball, Frisbee oder Softball - für viele Kinder und Jugendliche im Bezirk war das Sportangebot „spOrt 365“ des Trägers Turngemeinde in Berlin 1848 e.V. (TiB) im Görlitzer Park ein wichtiger Ankerpunkt. Doch mit einer kurzfristigen Kündigung beendete der bisherige Träger im März

Von |2023-04-26T12:55:58+02:0026.04.2023|
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Friedrichshain-Kreuzberg soll Modellregion für Cannabis-Legalisierung werden!

Bereits 2013 hatte die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg einen Antrag gestellt: Der Bezirk solle Vorreiter werden und im Rahmen eines Modellprojektes den Verkauf von Cannabis über lizenzierte Verkaufsstellen (Coffeeshops) an Erwachsene erlauben. Was damals noch an der Bundespolitik scheiterte, könnte zehn Jahre später Wirklichkeit werden. Am 12. April 2023 stellte die Bundesregierung ihre Eckpunkte zur

Von |2023-04-26T12:47:25+02:0026.04.2023|
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