„Das tritt… nach meiner… Kenntnis… ist das sofort. Unverzüglich.“ – Anwendung von § 13 Absatz 1 BezVwG im Geschäftsbereich Soziales (DS/2076/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Warum hat das Bezirksamt noch keine Vorlagen zur Kenntnisnahme über seine Maßnahmen zu den Drucksachen 0526/VI und 0530/VI an die BVV gerichtet, obwohl deren Beschluss jeweils am 24.05.2023 und damit vor nunmehr knapp 3 Jahren erfolgt

Von |2026-10-07T16:57:57+02:0006.05.2026|

Gedenktafel für verstorbene obdachlose Menschen verstetigen (DS/1806/VI)

Antrag eingebracht von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. November 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit Betroffenen, den Initiator*innen und Trägern der Obdachlosenhilfe die "Gedenktafel für die verstorbenen obdachlosen Menschen" am Ostbahnhof zu verstetigen. Begründung:  Die Gedenktafel für die verstorbenen obdachlosen Menschen am Ostbahnhof ist ein

Von |2026-08-12T10:26:51+02:0026.11.2025|

Rettung für das Nachtcafé Samariterkirche? (DS/1513/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Februar 2025 Ich frage das Bezirksamt:  Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt übernommen, um das Nachtcafé des Verein obdach? e. V. in der Samariterkirche nach der Kündigung zu erhalten? Inwiefern und mit welchem Ergebnis wurde Kontakt mit der evangelischen Gemeinde aufgenommen, um die

Von |2026-09-30T17:18:22+02:0013.03.2025|

Mehr Obdachlosigkeit und Drogenkonsum im Öffentlichen Raum? (DS/1335/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt hinsichtlich einer Zunahme von Drogenkonsum und einhergehender „Verwahrlosung“ im öffentlichen Raum rund um den Mariannenplatz und in dessen näherer Umgebung bis hin zum Engelbecken? Welche aufsuchenden Angebote werden den Menschen

Von |2026-08-17T13:12:20+02:0029.10.2024|

Kochen mit und für Menschen ohne Obdach (DS/1169/VI)

Für eine warme Mahlzeit ist natürlich eine Küche nötig. Gerade für Menschen ohne festen Wohnsitz ist das keine Selbstverständlichkeit. Zwar gibt es verschiedene kirchliche und private Speisungen von obdachlosen Menschen im Bezirk, aber keine ausreichende Versorgung am Wochenende und auch keine Angebote, bei denen von Obdachlosigkeit Betroffene selbst aktiv werden können. Das Bezirksamt und die

Von |2026-10-14T12:40:30+02:0030.05.2024|

Grüne Themen in der BVV am 29. Mai 2024

Kochen mit und für Menschen ohne Obdach (DS/1169/VI) Für eine warme Mahlzeit ist natürlich eine Küche nötig. Gerade für Menschen ohne festen Wohnsitz ist das keine Selbstverständlichkeit. Zwar gibt es verschiedene kirchliche und private Speisungen von obdachlosen Menschen im Bezirk, aber keine ausreichende Versorgung am Wochenende und auch keine Angebote, bei denen von Obdachlosigkeit Betroffene

Von |2026-10-06T12:26:00+02:0028.05.2024|

Kältehilfe für wohnungslose Menschen mit Behinderung (DS/1037/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 31. Januar 2024 Ich frage das Bezirksamt: Welche Einrichtungen im Bezirk bieten Angebote für Menschen mit Behinderung die wohnungs-los sind, an? Welche Verbesserungen sieht das Bezirksamt um die Situation von Menschen mit Behinderung die wohnungslos sind zu verbessern? Welche barrierefreien Einrichtungen der

Von |2026-10-14T12:38:12+02:0006.03.2024|

Kältehilfe (DS/0893/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 18. Oktober 2023 Ich frage das Bezirksamt: Welche Angebote mit wie vielen Plätzen für obdachlose Menschen (Schlafplätze und Tagesaufenthalt) gibt es bzw. wird es 2023/2024 im Rahmen der Kältehilfe im Bezirk geben? Welche Standorte sind weggefallen, welche wurden geprüft und welche konnten

Von |2026-10-14T12:37:11+02:0030.10.2023|

Keine nächtliche Absperrung des Görlitzer Parks, sondern ein nachhaltiges Gesamtkonzept (DS/0853/VI)

Der Görlitzer Park ist seit dem schrecklichen Vorfall Ende Juni intensiv in der Debatte. Die Lage im Park hat sich seit Jahren verschlechtert, die Situation vor Ort ist komplex und mit einfachen populistischen Forderungen wird sich für Besucher*innen und Anwohner*innen die Situation auch nicht verbessern. Mit einer gemeinsamen Resolution zum Görlitzer Park  zur Bezirksverordnetenversammlung am

Von |2026-10-14T12:37:26+02:0020.09.2023|

Aufsuchende Sozialarbeit in Friedrichshain-Kreuzberg (SA/254/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Juni 2023 Ich frage das Bezirksamt: In welcher Form, mit welchen Angeboten und durch welche Träger findet aufsuchende Sozialarbeit/-beratung für wohnungs- und obdachlose Menschen im Bezirk statt (bitte einzeln auflisten)? Wie erfolgt die Finanzierung dieser Angebote (für die Jahre 2020 bis

Von |2026-10-14T12:40:16+02:0017.08.2023|
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