Migration Archive - Grüne Fraktion Xhain

Dezentrale Beschulung geflüchteter Kinder und Jugendlicher aus der Unterkunft an der Hasenheide sicherstellen (DS/1809/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kultur, Bildung, Sport, Schule

Dezentrale Beschulung geflüchteter Kinder und Jugendlicher aus der Unterkunft an der Hasenheide sicherstellen (DS/1809/VI)

Antrag eingebracht von Olja Koterewa und Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. November 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Berliner Senat weiterhin dafür einzusetzen, dass die schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen, die in der geplanten Unterkunft für Geflüchtete an der Hasenheide untergebracht werden, nicht zentral innerhalb der

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-11T11:37:32+01:0026.11.2025|

Großunterkunft Hasenheide (DS/1779/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Migration und Flucht, offene Gesellschaft

Großunterkunft Hasenheide (DS/1779/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der Stand der Umbauarbeiten für die geplante Großunterkunft an der Hasenheide? Welche Pläne werden für die Räume diskutiert, die auf Grund der nicht-Inbetriebnahme der Aufnahmeeinrichtung für unbegleitete minderjährige Geflüchtete frei werden? Welche Mittel

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-10T15:25:12+01:0016.10.2025|

Karneval der Kulturen (DS/1159/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Kultur, offene Gesellschaft

Karneval der Kulturen (DS/1159/VI)

Mündliche Anfrage von Pascal Striebel zur BVV am 29. Mai 2024 Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Bedeutung hat der Karneval der Kulturen (KdK) für den Bezirk? 2. Welche (direkte und indirekte) Förderung(en) erhält der KdK durch Land und Bezirk? 3. Welche Anträge müssen, gestellt bzw. welche Genehmigungen und Nebenbestimmungen müssen erteilt werden, damit der

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:29:21+02:0008.05.2024|

Recht auf Bildung für alle umsetzen – Mehrfachnutzung von bezirklichen Einrichtungen ermöglichen (DS/1133/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, BVV Aktuelles, Integration/Partizipation, Kultur, Bildung, Sport, Migration und Flucht, offene Gesellschaft, Schule

Recht auf Bildung für alle umsetzen – Mehrfachnutzung von bezirklichen Einrichtungen ermöglichen (DS/1133/VI)

Zu einem erfolgreichen Ankommens- und Integrationsprozess gehört der frühzeitige Zugang zu Bildungsangeboten. Das Berliner Schulgesetz definiert ein Recht auf eine zukunftsfähige und diskriminierungsfreie schulische Bildung und Erziehung jedes jungen Menschen, ungeachtet der ethnischen, sozialen und familiären Herkunft (§2 Abs. 1 SchulG Berlin). Dem müssen wir nachkommen, indem wir die Beschulung in den Aufnahmeeinrichtungen so kurz

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:30:30+02:0002.05.2024|

Frauenschwimmen im Spreewaldbad

DS/0183/V Antrag Die BVV möge beschießen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich bei den zuständigen Senatsstellen und den Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass das Frauenschwimmen im Spreewaldbad wieder eingeführt wird. Der BVV und dem Sportausschuss ist laufend zu berichten. Begründung: Seit den letzten Sommerferien wurde das langjährige, sehr beliebte Frauenschwimmen im Spreewaldbad eingestellt und ins Stadtbad

Von cr_admin|2017-03-29T19:31:52+02:0029.03.2017|

Neugeborene „ohne Identität“ trotz UN-Kinderrechtskonvention?

DS/2267/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viel Familienzuwachs bei Geflüchteten durch Geburten gab es hier im Bezirk seit Existenz der bezirklichen Notunterkünfte? 2. Haben alle diese Neugeborenen eine Geburtsurkunde erhalten oder hilfsweise zumindest den Auszug aus dem Geburtsregister, falls die Eltern durch Flucht und Kriegswirren nicht die verlorenen benötigten Dokumente beibringen konnten?

Von cr_admin|2016-08-01T21:33:12+02:0001.08.2016|