Kürzungen

Maul- und Klauenseuche (M-K-S) – weiterhin Publikumsverkehr im Kinderbauernhof Görlitzer Park (DS/1465/VI)
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Maul- und Klauenseuche (M-K-S) – weiterhin Publikumsverkehr im Kinderbauernhof Görlitzer Park (DS/1465/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Florian Fleischmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Januar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Mit welcher Begründung hat das Jugendamt im Kinderbauernhof Görlitzer Park unter Androhung von Mittelkürzungen fortgesetzten Publikumsverkehr erzwungen, obwohl die zuständige Amtstierärztin aufgrund der möglichen Übertragung der in Brandenburg ausgebrochenen Maul-und Klauenseuche durch menschliche Interaktion die

Von Presse Grüne Xhain|2026-06-08T14:49:43+02:0017.02.2025|

Kürzungen von Schwarz-Rot: Finanzierung der pädagogischen Leitung der Gartenarbeitsschule im Bezirk (DS/1431/VI)
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Kürzungen von Schwarz-Rot: Finanzierung der pädagogischen Leitung der Gartenarbeitsschule im Bezirk (DS/1431/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 11. Dezember 2024 Ich frage das Bezirksamt: Über welche bezirklichen Ressourcen könnten die 15 Stunden, die für die Leitung der Gartenarbeitsschule Persiusstraße notwendig sind, abgebildet werden, nachdem Frau Senatorin Günther-Wünsch im Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses am 4.12. erklärt hat, dass geprüft wird,

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:58:03+02:0008.01.2025|

Keine Kürzungen auf Kosten der Bezirke und der sozialen Infrastruktur! (DS/1328/VI)
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Keine Kürzungen auf Kosten der Bezirke und der sozialen Infrastruktur! (DS/1328/VI)

Die finanzielle Situation Friedrichshain-Kreuzbergs ist bereits angespannt und der Finanzrahmen für den Doppelhaushalt 2024/25 sehr eng bemessen. Mit der Haushaltssperre des Landes droht der vorhandene Spielraum nun noch kleiner zu werden. Jede weitere Kürzung stellt die Funktionsfähigkeit des Bezirks ernsthaft in Frage. Mit dem vom Senat verhängten vorläufigen Verbot, Verträge für das kommende Haushaltsjahr abzuschließen

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:14:01+02:0028.10.2024|

Nachträglichen Eingriff in die Bezirksfinanzen zurücknehmen – Resolution (DS/1024/VI)
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Nachträglichen Eingriff in die Bezirksfinanzen zurücknehmen – Resolution (DS/1024/VI)

Gemeinsame Resolution mit Linker und SPD zu den Einsparvorgaben des Senats (eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024) Durch eine im Haushaltswirtschaftrundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen formulierte Regelung dürfen liegengebliebene Personalmittel nicht mehr zur Deckung von pauschalen Minderausgaben verwendet werden. Damit schränkt das Abgeordnetenhaus den Handlungsspielraum der Bezirke drastisch ein und greift mit der nachträglichen

Von Fraktion Xhain|2026-08-17T13:04:02+02:0006.02.2024|