Pilotprojekt kostenlose Menstruationsartikel an Schulen des Bezirks (DS/1723/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Ich frage das Bezirksamt: In welchen Schulen des Bezirks, wie in Drucksacke DS/1008/VI beschlossen, werden kostenlose Menstruationsartikel den Schülerinnen zur Verfügung gestellt? Warum wurden laut Aussage des Bezirksamtes die Menstruationsartikel auf den Lehrerinnentoiletten zur Verfügung gestellt? Aus welchem Grund

Von |2025-08-06T12:13:21+02:0029.07.2025|

Informationen für von Gewalt betroffene Frauen (DS/1722/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wurden in Einrichtungen des Jugendamtes, des Amtes für Soziales, des Schul- und Sportamtes, des Amtes für Weiterbildung und Kultur sowie in bezirklichen und geförderten Einrichtungen wie Bibliotheken, Museen, Familien-, Stadtteil- und Jugendzentren bereits Abreißzettel des

Von |2025-08-04T13:07:19+02:0029.07.2025|

Geschlechtergerechte Ausstattung von Sportanlagen (DS/1672/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Juni 2025 Ich frage das Bezirksamt: Inwieweit gibt es einen Leitfaden zur geschlechtergerechten Ausstattung der Sportanlagen? (Umsetzung der Drucksache DS/0318/VI)? Welche sonstigen Maßnahmen hat das Bezirksamt zur Umsetzung der Drucksache DS/0318/VI „Geschlechtergerechte Ausstattung der Sportanlagen“ in die Wege geleitet? Welche Maßnahmen

Von |2025-08-04T13:13:30+02:0003.07.2025|

Räumlichkeiten von Mina e.V (DS/1618/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: In welchem Umfang sind die Räumlichkeiten von Mina e.V. barrierefrei bzw. behindertengerecht? Welche baulichen Maßnahmen sind geplant, um mehr Barrierefreiheit zu schaffen? Welche finanziellen Möglichkeiten hat das Bezirksamt hierfür? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt.

Von |2025-08-04T13:18:30+02:0004.06.2025|

Queere Kultur und selbstorganisierte Orte vor Verdrängung schützen: Neue Räume für die AHA Berlin (DS/1616/VI)

Resolution eingebracht von Sarah Jermutus und Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Allgemeine Homosexuelle Arbeitsgemeinschaft Berlin e.V. (AHA) steht erneut vor dem Verlust ihrer Räume. Damit ist eine der ältesten dauerhaft selbstorganisierten queeren Kulturinstitutionen Deutschlands existenziell bedroht. Nachdem die AHA über Jahrzehnte ein fester

Von |2025-08-04T13:21:08+02:0003.06.2025|

Keine Ausreden! Wann macht Alia endlich wieder auf? (DS/1563/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Zu wann soll das Mädchen*zentrum „Alia“ endlich planmäßig wieder eröffnet werden? Aus welchen Gründen konnte Alia nicht, wie geplant, zum 1.1.2025 mit der Arbeit beginnen Mit welchen Maßnahmen kompensiert der Träger, die GSJ, das ausbleibende

Von |2025-08-06T12:16:04+02:0014.04.2025|

Arbeits- und Ausbildungsplätze in der Bezirksverwaltung (DS/1512/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Februar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Arbeits- bzw. Ausbildungsplätze sind in der bezirklichen Verwaltung mit Menschen mit Behinderung besetzt? Welche Kooperationen gibt es mit Einrichtungen der Behindertenhilfe, insbesondere mit Werkstätten für Menschen mit Behinderung? Welche Zusammenarbeit gibt es mit

Von |2025-08-04T13:29:58+02:0013.03.2025|

Kultur in Gefahr: Senat will Fonds für Künstler*innen streichen (DS/1511/VI)

Die 37 Kommunalen Galerien Berlins sind durch die angekündigte Streichung des Fonds für Ausstellungsvergütung für Bildende Künstler*innen (FABiK) bedroht. Dieser Fonds, der 2016 ins Leben gerufen wurde, honoriert die künstlerische Arbeit von rund 1.400 Künstler*innen und ermöglicht jährlich etwa 160 Ausstellungen. Die Streichung gefährdet nicht nur die Einkünfte der Künstler*innen, sondern auch die kulturelle Vielfalt in

Von |2025-08-04T13:31:05+02:0012.03.2025|

Beförderung von Schüler*innen mit Behinderung auch in den Ferien sichern (DS/1493/VI)

Schüler*innen mit Behinderung sind im Schulalltag auf eine zuverlässige Beförderung angewiesen – doch in den Ferien fällt dieser wichtige Service oft weg. Das bedeutet für viele Kinder und ihre Familien erhebliche Einschränkungen in der Mobilität und Teilhabe an Freizeitangeboten. Die Grüne Fraktion fordert in einem Antrag (DS/1493/VI), dass das Bezirksamt eine Bestandsaufnahme der aktuellen Situation

Von |2025-08-04T13:31:46+02:0012.03.2025|

Die Widerstandskämpferin Eva Mamlok angemessen ehren – Umbenennung des Blücherplatzes in Eva-Mamlok-Platz (DS/1448/VI)

Der Blücherplatz in Kreuzberg ist nach einem preußischen General der Befreiungskriege benannt, doch was hat ein Feldherr aus dem 19. Jahrhundert noch mit unserem Bezirk zu tun? Der Platz soll deswegen künftig eine Frau ehren, deren Mut und Widerstand mitten in Kreuzberg bis heute beeindrucken: Eva Mamlok. Sie kämpfte gegen die Nazis, gründete eine jüdische

Von |2025-08-04T13:37:43+02:0017.02.2025|
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