Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wann plant das Bezirksamt alle aktuellen baulichen Barrieren, die Menschen mit Behinderungen im Rathaus Kreuzberg begegnen, zu beheben? (Wie zum Beispiel kaputte Taster, fehlender Notrufknopf in den Behindertentoiletten, störender Teppich auf dem Weg zum BAS-Saal,
Resolution eingebracht von Werner Heck, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. November 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Zum gestrigen “Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“ solidarisiert sich die BVV Friedrichshain-Kreuzberg deutlich mit allen Betroffenen und verurteilt jegliche Gewalt gegen Frauen. Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache - sie ist ein strukturelles Problem. Sie endet
Schriftliche Anfrage eingereicht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur, Diversity und Klima Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Auswirkungen hat die strukturelle Unterfinanzierung des Bezirks nach aktuellem Stand für den Haushalt 2026/27 im Kulturbereich, z.B. a. bei den Volkshochschulen, b. bei den Musikschulen,
Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Ich frage das Bezirksamt: In welchen Schulen des Bezirks, wie in Drucksacke DS/1008/VI beschlossen, werden kostenlose Menstruationsartikel den Schülerinnen zur Verfügung gestellt? Warum wurden laut Aussage des Bezirksamtes die Menstruationsartikel auf den Lehrerinnentoiletten zur Verfügung gestellt? Aus welchem Grund
Mündliche Anfrage gestellt von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wurden in Einrichtungen des Jugendamtes, des Amtes für Soziales, des Schul- und Sportamtes, des Amtes für Weiterbildung und Kultur sowie in bezirklichen und geförderten Einrichtungen wie Bibliotheken, Museen, Familien-, Stadtteil- und Jugendzentren bereits Abreißzettel des
Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Juni 2025 Ich frage das Bezirksamt: Inwieweit gibt es einen Leitfaden zur geschlechtergerechten Ausstattung der Sportanlagen? (Umsetzung der Drucksache DS/0318/VI)? Welche sonstigen Maßnahmen hat das Bezirksamt zur Umsetzung der Drucksache DS/0318/VI „Geschlechtergerechte Ausstattung der Sportanlagen“ in die Wege geleitet? Welche Maßnahmen
Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: In welchem Umfang sind die Räumlichkeiten von Mina e.V. barrierefrei bzw. behindertengerecht? Welche baulichen Maßnahmen sind geplant, um mehr Barrierefreiheit zu schaffen? Welche finanziellen Möglichkeiten hat das Bezirksamt hierfür? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt.
Resolution eingebracht von Sarah Jermutus und Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Allgemeine Homosexuelle Arbeitsgemeinschaft Berlin e.V. (AHA) steht erneut vor dem Verlust ihrer Räume. Damit ist eine der ältesten dauerhaft selbstorganisierten queeren Kulturinstitutionen Deutschlands existenziell bedroht. Nachdem die AHA über Jahrzehnte ein fester
Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Zu wann soll das Mädchen*zentrum „Alia“ endlich planmäßig wieder eröffnet werden? Aus welchen Gründen konnte Alia nicht, wie geplant, zum 1.1.2025 mit der Arbeit beginnen Mit welchen Maßnahmen kompensiert der Träger, die GSJ, das ausbleibende
Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Februar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Arbeits- bzw. Ausbildungsplätze sind in der bezirklichen Verwaltung mit Menschen mit Behinderung besetzt? Welche Kooperationen gibt es mit Einrichtungen der Behindertenhilfe, insbesondere mit Werkstätten für Menschen mit Behinderung? Welche Zusammenarbeit gibt es mit
