Haushalt

Jahresbericht des Rechnungshofs 2021 – welche Empfehlung gibt der Rechnungshof und wie geht das Bezirksamt damit um? (DS/1401/VI)
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Jahresbericht des Rechnungshofs 2021 – welche Empfehlung gibt der Rechnungshof und wie geht das Bezirksamt damit um? (DS/1401/VI)

Im Jahresbericht des Rechnungshofs wurden für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg verschiedene Punkte aufgezeigt, die einer genaueren Betrachtung bedürfen. Unter anderem hat der Rechnungshof die Personalausgaben für das Jahr 2021 geprüft und dabei Mängel festgestellt. In einer Großen Anfrage möchte die Grüne Fraktion erfahren, welche Sachverhalte der Rechnungshof geprüft hat, welche Beanstandungen es gab und wie das

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:00:39+02:0008.01.2025|

Finanzieller Kahlschlag durch Schwarz-Rot (DS/1384/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Haushalt

Finanzieller Kahlschlag durch Schwarz-Rot (DS/1384/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Sarah Jermutus, Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. November 2024 Ich frage das Bezirksamt: Inwiefern ist der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von den Einsparungen des rot-schwarzen Senates betroffen? Welche Auswirkungen haben die geplanten Einsparungen auf die soziale und kulturelle Infrastruktur sowie die freien Träger im Bezirk? Inwiefern wurde der

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:03:04+02:0009.12.2024|

Grüne Themen in der BVV am 27. November 2024
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Grüne Themen in der BVV am 27. November 2024

Haushaltschaos des Senats darf nicht die Bezirke treffen! (DS/1398/VI) Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg protestiert aufs Schärfste gegen den geplanten Nachtragshaushalt für das Jahr 2025 und die angekündigten Kürzungen. Es ist inakzeptabel, dass die Berliner*innen so lange über die konkreten Auswirkungen der Einsparungen im Unklaren gelassen wurden – obwohl der Bedarf an Kürzungen seit der Haushaltsaufstellung bekannt

Von Presse Grüne Xhain|2026-06-09T12:40:16+02:0026.11.2024|

Keine Kürzungen auf Kosten der Bezirke und der sozialen Infrastruktur! (DS/1328/VI)
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Keine Kürzungen auf Kosten der Bezirke und der sozialen Infrastruktur! (DS/1328/VI)

Die finanzielle Situation Friedrichshain-Kreuzbergs ist bereits angespannt und der Finanzrahmen für den Doppelhaushalt 2024/25 sehr eng bemessen. Mit der Haushaltssperre des Landes droht der vorhandene Spielraum nun noch kleiner zu werden. Jede weitere Kürzung stellt die Funktionsfähigkeit des Bezirks ernsthaft in Frage. Mit dem vom Senat verhängten vorläufigen Verbot, Verträge für das kommende Haushaltsjahr abzuschließen

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:14:01+02:0028.10.2024|

Nachträglichen Eingriff in die Bezirksfinanzen zurücknehmen – Resolution (DS/1024/VI)
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Nachträglichen Eingriff in die Bezirksfinanzen zurücknehmen – Resolution (DS/1024/VI)

Gemeinsame Resolution mit Linker und SPD zu den Einsparvorgaben des Senats (eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024) Durch eine im Haushaltswirtschaftrundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen formulierte Regelung dürfen liegengebliebene Personalmittel nicht mehr zur Deckung von pauschalen Minderausgaben verwendet werden. Damit schränkt das Abgeordnetenhaus den Handlungsspielraum der Bezirke drastisch ein und greift mit der nachträglichen

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:42:20+02:0006.02.2024|

Schriftliche Anfrage (SA 023/IV): Ausstattung der Musikschule mit Leihinstrumenten

Eingereicht durch Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Instrumente zum Verleih an Schüler*innen stehen bei der Musikschule FriedrichshainKreuzberg aktuell zur Verfügung? (Bitte um Auflistung nach einzelnen Instrumenten, insbesondere auch die Ausweisung von „Sekundärinstrumenten“, wie Piccoloflöte, Englisch Horn, etc., jedoch gern unter Auslassung kleinerer Instrumente aus dem

Von Presse Grüne Xhain|2026-06-08T14:18:20+02:0025.01.2022|

Mündliche Anfrage (DS/2111/V): Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas gibt’s nicht kostenlos

von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen zur BVV am 26.05.2021 Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Schritte wurden bzw. werden noch bis in welchem Zeitrahmen unternommen, um den finanziellen und personellen Mehrbedarf der Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas in Friedrichshain-Kreuzberg für den Bezirkshaushaltsplan für 2022/2023 bei dem Träger RAA Berlin zu erheben

Von Fraktion Xhain|2026-06-08T14:01:11+02:0030.06.2021|