Sanierung und Neubau von Schulen nach der DIN 18040 – Norm Barrierefreies Bauen (SA/365/VI)

Initiator*innen: Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abt. Schule, Sport und Facility Management, Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Grundschulen, ISS, Gemeinschaftsschulen und Gymnasien, Förderschulen und inklusive Schulen gibt es im Bezirk (Bitte nach Schultyp auflisten)? Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gibt es 29 Grundschulen, 7

Von |2025-02-17T14:40:27+01:0026.06.2024|

Sanierung und Neubau von Sportanlagen nach der DIN 18040 – Norm Barrierefreies Bauen im Bezirk (SA/366/VI)

Initiator*innen: Jutta Schmidt-Stanojevic und Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Sportanlagen sollen im Bezirk nach DIN 18040 saniert bzw. neugebaut werden? Die DIN 18040 findet zukünftig bei jeder Sanierungsmaßnahme und Neubaumaßnahme Beachtung. Jährlich werden 1-2 Sportanlagen unter Anwendung der DIN 18040 saniert. Neubaumaßnahmen gibt es im

Von |2025-02-17T15:35:01+01:0020.06.2024|

Wanderausstellung zur Prävention von sexualisierter Gewalt gegen Menschen mit Behinderung im Bezirk sichtbar machen (DS/1182/VI)

Die interaktive Wanderausstellung „Echt mein Recht - über Selbstbestimmung und Schutz vor sexualisierter Gewalt für Menschen mit Lernschwierigkeiten“ bietet Menschen mit Behinderung eine anschauliche Auseinandersetzung mit ihren Rechten auf Selbstbestimmung, einer eigenen Sexualität und Schutz vor sexualisierter Gewalt. Auch die Friedrichshain-Kreuzberger*innen sollen sich mit diesen Themen auseinandersetzen können. Deshalb fordert die Grüne Fraktion in einem

Von |2025-08-04T14:26:36+02:0030.05.2024|

Aktivitäten von rechtsradikalen Jugendorganisationen und Neonazis gegen Jugendclubs und vor Schulen (DS/1152/VI)

Mündliche Anfrage eingebracht von Werner Heck zur BVV am 24. April 2024 Es antwortet Max Kindler, Bezirksstadtrat, Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wurden und werden auch in unserem Bezirk Jugendzentren und Jugendclubs von rechtsradikalen Jugendorganisationen und Neonazis verstärkt bedroht oder durch deren Aktivitäten in ihrer Arbeit eingeschränkt, wie

Von |2025-08-04T14:28:32+02:0008.05.2024|

Überlassung von Sportstätten an Einrichtungen der Behindertenhilfe (DS/1145/VI)

Mündliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic zur BVV am 24. April 2024 Beantwortung der Anfrage von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abteilung Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt. 1. Auf Grund welcher Voraussetzungen werden Sportstätten zur Nutzung an Einrichtungen der Behindertenhilfe vergeben? Für die Vergabe der Sportanlagen des Landes Berlin sind das Sportförderungsgesetz

Von |2025-08-04T14:28:41+02:0008.05.2024|

Beschulungssituation von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in Erstaufnahmeeinrichtungen (DS/1156/VI)

Mündliche Anfrage von Olja Koterewa zur BVV am 24. April 2024 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele geflüchtete Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter sind aktuell in unserem Bezirk in Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht? Mit Stand vom 19.04.2024 waren 191 geflüchtete Kinder- und Jugendliche im schulpflichtigen Alter in den Einrichtungen untergebracht. 2. Wie viele

Von |2025-08-04T14:28:47+02:0008.05.2024|

Beratung und Unterbringung von Geflüchteten mit Behinderung (DS/1151/VI)

Mündliche Anfrage eingebracht von Jutta Schmidt-Stanojevic zur BVV am 24. April 2024 Vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworte. Die Beantwortung der Anfrage erfolgt unter Zuarbeit des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten, des Partizipationsbüros, der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und des Gesundheitsamtes. 1. Wie viele Geflüchtete mit einer Behinderung sind in den Unterkünften

Von |2025-08-04T14:29:12+02:0008.05.2024|

Karneval der Kulturen (DS/1159/VI)

Mündliche Anfrage von Pascal Striebel zur BVV am 29. Mai 2024 Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Bedeutung hat der Karneval der Kulturen (KdK) für den Bezirk? 2. Welche (direkte und indirekte) Förderung(en) erhält der KdK durch Land und Bezirk? 3. Welche Anträge müssen, gestellt bzw. welche Genehmigungen und Nebenbestimmungen müssen erteilt werden, damit der

Von |2025-08-04T14:29:21+02:0008.05.2024|

Recht auf Bildung für alle umsetzen – Mehrfachnutzung von bezirklichen Einrichtungen ermöglichen (DS/1133/VI)

Zu einem erfolgreichen Ankommens- und Integrationsprozess gehört der frühzeitige Zugang zu Bildungsangeboten. Das Berliner Schulgesetz definiert ein Recht auf eine zukunftsfähige und diskriminierungsfreie schulische Bildung und Erziehung jedes jungen Menschen, ungeachtet der ethnischen, sozialen und familiären Herkunft (§2 Abs. 1 SchulG Berlin). Dem müssen wir nachkommen, indem wir die Beschulung in den Aufnahmeeinrichtungen so kurz

Von |2025-08-04T14:30:30+02:0002.05.2024|

Pressemitteilung: Fristlose Kündigung von Frieda e.V. – Grüne fordern Aufklärung

Zur Schließung der Einrichtungen „Phantalisa-Raum für Mädchen* und junge Frauen*“ und „ALIA-Zentrum für Mädchen* und junge Frauen*“ in Friedrichshain-Kreuzberg erklärt die Fraktion Bündnis'90/Die Grünen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg: Als bündnisgrüne Fraktion wurden wir von der fristlosen Kündigung am Donnerstag, den 17.04.2024, durch CDU-Jugendstadtrat Max Kindler überrascht. Zur Aufklärung des Vorgangs haben wir bereits am Montag,

Von |2025-06-17T16:28:48+02:0023.04.2024|
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