offene Gesellschaft Archive - Seite 3 von 19

Keine Diskriminierung im Standesamt (DS/1340/VI)
Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, offene Gesellschaft

Keine Diskriminierung im Standesamt (DS/1340/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Das Standesamt Friedrichshain-Kreuzberg ist in den letzten Wochen mehrfach mit Beschwerden über diskriminierendes Verhalten gegenüber Bürger*innen aufgefallen (Berliner Medien berichteten). Diesen ernstzunehmenden Vorwürfen muss nachgegangen und künftige Vorfälle dieser Art dringend verhindert werden. Die Grüne Fraktion fragt das Bezirksamt

Von Fraktion Xhain|2025-03-12T11:55:41+01:0029.10.2024|

Aktueller Sachstand Galilei-Grundschule (DS/1302/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Jobcenter und Soziales, BVV, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Aktueller Sachstand Galilei-Grundschule (DS/1302/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: An welchen Förderschulen und Regelschulen besteht eine Kooperation zwischen den Schulen zur Betreuung von Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf? Wie viele Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf werden an den Regelschulen unterrichtet? Welche Klassengröße haben die Regelschulen mit

Von Fraktion Xhain|2025-03-13T14:43:09+01:0030.09.2024|

Mädchen*-Angebote in den Jugendfreizeiteinrichtungen von Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1307/VI)
Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Kinder, Jugend und Senior*innen, Kultur

Mädchen*-Angebote in den Jugendfreizeiteinrichtungen von Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1307/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa , Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele explizite Mädchen*-Angebote gibt es aktuell in den Jugendfreizeiteinrichtungen von Friedrichshain-Kreuzberg? (Mit der Bitte um Auflistung nach Standorten und Angebotsstunden) Inwiefern wurde die Anzahl der Angebotsstunden von Mädchen*-Angebote in den Jugendfreizeiteinrichtungen von Friedrichshain-Kreuzberg

Von Fraktion Xhain|2025-02-17T14:31:55+01:0030.09.2024|

Kooperationen zwischen Förderschulen und Regelschulen (DS/1303/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Kinder, Jugend und Senior*innen

Kooperationen zwischen Förderschulen und Regelschulen (DS/1303/VI)

Von Fraktion Xhain|2025-03-13T14:57:42+01:0030.09.2024|

Umsetzung des Landesbehindertengesetzes: Barrierefreiheit bei Bestandsbauten und öffentlichen Gebäuden (DS/1276/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gleichstellung und Antidiskriminierung, offene Gesellschaft

Umsetzung des Landesbehindertengesetzes: Barrierefreiheit bei Bestandsbauten und öffentlichen Gebäuden (DS/1276/VI)

Antrag gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt das Landesbehindertengesetz im Hinblick auf die Barrierefreiheit der öffentlichen Gebäude wie Rathäuser usw. umzusetzen. Dazu gehört u.a. auch die Barrierefreiheit der Zugangsbereiche für den Publikumsverkehr wie z.B. Bürgerämter. Dazu wird das Bezirksamt

Von Presse Grüne Xhain|2025-03-12T14:58:59+01:0028.09.2024|

Landesamt für Einwanderung muss wieder arbeitsfähig sein (DS/1294/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Integration/Partizipation, Migration und Flucht, offene Gesellschaft, Resolution

Landesamt für Einwanderung muss wieder arbeitsfähig sein (DS/1294/VI)

Die gegenwärtige Situation beim Landesamt für Einwanderung Berlin (LEA) stellt für zahlreiche betroffene Menschen eine unzumutbare Belastung dar. Seit Juli 2024 sind Onlinetermine für Monate im Voraus ausgebucht und das Amt ist telefonisch oder per Kontaktformular kaum erreichbar. Diese mangelhafte Erreichbarkeit der Behörde führt zu einer massiven Rechtsunsicherheit, zu existenziellen Notlagen und psychischem Stress für

Von Fraktion Xhain|2025-04-15T12:48:19+02:0026.09.2024|

Ein feministisches Frauenzentrum für Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1293/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gleichstellung und Antidiskriminierung, offene Gesellschaft, Resolution

Ein feministisches Frauenzentrum für Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1293/VI)

Angebote und Schutzräume für Frauen stellen in unserem Bezirk schon immer wichtige Unterstützungsstrukturen für Frauen in den unterschiedlichsten Lebenslagen dar. Deswegen fordert die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt in einer Resolution (DS/1293/VI) auf, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auch nach der Schließung des Frieda-Frauenzentrums in der Proskauer Straße durch die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration,

Von Fraktion Xhain|2025-04-15T12:47:06+02:0026.09.2024|

Stand der Umbenennung Kohlfurter Straße zu Regina-Jonas-Straße (SA/381/VI)
Anträge und Anfragen, Kultur, offene Gesellschaft

Stand der Umbenennung Kohlfurter Straße zu Regina-Jonas-Straße (SA/381/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Werner Heck, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt, Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Wie ist der aktuelle Stand im Verfahren der von der BVV am 13.12.2023 (DS/0915/VI) beschlossenen Umbenennung der Kohlfurter Straße in Regina-Jonas-Straße? Das Verfahren der Umbenennung der

Von Fraktion Xhain|2025-03-11T10:52:11+01:0014.08.2024|

Infrastrukturelle Versorgung von Familien und Kindern in der geplanten Erstaufnahmeeinrichtung an der Hasenheide (DS/1225/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, Haushalt, Integration/Partizipation, Migration und Flucht

Infrastrukturelle Versorgung von Familien und Kindern in der geplanten Erstaufnahmeeinrichtung an der Hasenheide (DS/1225/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Juni 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie lange ist aktuell die durchschnittliche Aufenthaltsdauer von Geflüchteten in den Erstaufnahmeeinrichtungen von Berlin? In welchen Gesprächsrunden des Bezirksamtes mit der LAF wird die infrastrukturelle Versorgung der Kinder und Familien in der geplanten Erstaufnahmeeinrichtung für

Von Fraktion Xhain|2025-03-13T15:00:38+01:0010.07.2024|

Sanierung und Neubau von Schulen nach der DIN 18040 – Norm Barrierefreies Bauen (SA/365/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Sanierung und Neubau von Schulen nach der DIN 18040 – Norm Barrierefreies Bauen (SA/365/VI)

Initiator*innen: Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abt. Schule, Sport und Facility Management, Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Grundschulen, ISS, Gemeinschaftsschulen und Gymnasien, Förderschulen und inklusive Schulen gibt es im Bezirk (Bitte nach Schultyp auflisten)? Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gibt es 29 Grundschulen, 7

Von Fraktion Xhain|2025-02-17T14:40:27+01:0026.06.2024|

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