Kann die Reinhardswald-Schule jetzt doch bleiben? (DS/1468/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Januar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Im Hauptausschuss vom 22.01.2025 hat Staatssekretär Kühne in Aussicht gestellt, dass eine Lösung für den Erhalt der Reinhardswald-Grundschule gefunden wird. Welche Lösung zeichnet sich aus der Sicht des Bezirksamts ab? Inwiefern gibt es Überlegungen, geflüchtete Kinder,

Von |2025-02-17T18:50:07+01:0017.02.2025|

Ausgaben für Schlüsselverträge (DS/1467/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Januar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie hoch waren die Ausgaben für die Schlüsselverträge in den Jahren 2021-2025? Wie viele Sportvereine erhielten Gelder aufgrund von Schlüsselverträgen? Wie viele Frauen bzw. Mädchenteams erhielten Gelder aufgrund von Schlüsselverträgen? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat,

Von |2025-02-17T18:41:05+01:0017.02.2025|

Maul- und Klauenseuche (M-K-S) – weiterhin Publikumsverkehr im Kinderbauernhof Görlitzer Park (DS/1465/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Florian Fleischmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Januar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Mit welcher Begründung hat das Jugendamt im Kinderbauernhof Görlitzer Park unter Androhung von Mittelkürzungen fortgesetzten Publikumsverkehr erzwungen, obwohl die zuständige Amtstierärztin aufgrund der möglichen Übertragung der in Brandenburg ausgebrochenen Maul-und Klauenseuche durch menschliche Interaktion die

Von |2025-02-17T18:36:43+01:0017.02.2025|

Frauen- und Mädchensport in Xhain, wie hoch ist der Anteil bei den Mitteln der Sportförderung (DS/1464/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Januar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie hoch ist der Anteil der Ausgaben für den Frauen- und Mädchensport aus der Sportförderung? Welche Frauen – und Mädchensportprojekte wurden und werden in den Jahren 2021- 2025 gefördert? Welche Maßnahmen will das Bezirksamt in

Von |2025-02-17T18:28:57+01:0017.02.2025|

Welche Auswirkungen haben die Kürzungen im Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm in Xhain (DS/1462/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Januar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Um wieviel wurden die Mittel des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg für das Jahr 2025 gekürzt, verglichen mit den Mitteln für die Jahre 2024 und 2023? Die Umsetzung welcher konkreten Maßnahmen in unserem

Von |2025-02-17T19:07:02+01:0017.02.2025|

Erziehungshilfen stärken: Bezirke brauchen fairen Ausgleich vom Land (DS/1445/VI)

Immer mehr Familien in Friedrichshain-Kreuzberg brauchen Unterstützung – doch die Finanzierung durch das Land Berlin hinkt hinterher. Die steigenden Kosten durch Inflation und Tariferhöhungen treffen den Bezirk besonders hart. Die entstandenen finanziellen Lücken werden vom Senat nicht ausreichend ausgeglichen, was zu einer immer größeren Belastung des Jugendhaushaltes führt. Die Grüne Fraktion fordert in einem Antrag

Von |2025-02-17T17:30:30+01:0017.02.2025|

Beförderung von Schüler*innen mit Behinderung (DS/1385/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. November 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt, dass der Senat die Kosten für die Beförderung von Schüler*innen mit Behinderung nicht in vollem Umfang übernimmt? Welche Steuerungsmöglichkeiten hat der Bezirk? Wie wird das Bezirksamt gewährleisten, dass auch zukünftig alle

Von |2025-02-17T15:14:01+01:0009.12.2024|

Demenzfreundlicher Bezirk (DS/1342/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Welche Beratungsangebote für Demenzkranke und deren Angehörige gibt es im Bezirk? Welche sozialen, kulturellen und sportlichen Angebote gibt es für Demenzkranke und deren Angehörige bei uns im Bezirk? Welche Planungen hat das Bezirksamt, um Angebote

Von |2025-02-17T14:18:58+01:0029.10.2024|

Beförderung von Schüler*innen mit Behinderungen (DS/1334/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Aus welchen Gründen wurde einer alleinerziehenden Mutter eines schwerbehinderten Sohnes die Beförderung zur Ferienbetreuung in den Herbstferien, auf die die Mutter auf Grund ihrer Berufstätigkeit angewiesen ist, zur Gustav-Meyer-Schule anfangs nicht bewilligt, wie es der

Von |2025-02-17T15:18:41+01:0029.10.2024|

Luftfilter an Schulen im Bezirk (DS/1343/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Luftfilter wurden an die Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg während der Corona Pandemie verteilt? Welche Schulen haben sich mit der Bitte um Unterstützung beim weiteren Umgang mit den Geräten (Einlagerung oder Wartung) an das Bezirksamt

Von |2025-02-17T14:20:40+01:0029.10.2024|
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