Bombenentschärfung, Energiesparen & Pandemie – Mündliche Anfragen in der BVV am 31.08.22

In der Bezirksverordnetenversammlung Xhain im August 2022 stellte die Grüne Fraktion folgende mündlichen Anfragen: Bombenentschärfung in Friedrichshain am 18.08.2022 (DS/0323/VI) Temperaturregelung in bezirklichen Liegenschaften (DS/0324/VI) Umsetzung der PV-Pflicht auf öffentlichen Liegenschaften nach §19 EWG (DS/0332/VI) Potenzielle Entsiegelungsflächen nach Baustellen (DS/0331/VI) Arbeitsfähigkeit der Verwaltung im Falle von Pandemiebeschränkungen im Winter 2022/2023 (DS/0327/VI) Energieeinsparungen in den bezirklichen

Von |2022-09-23T11:22:43+02:0023.09.2022|

Bombenentschärfung in Friedrichshain am 18.08.2022 (DS/0323/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Karl-Heinz Garcia Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. August 2022 Ich frage das Bezirksamt: Inwieweit war das Bezirksamt mit welchen Ressourcen bei der Bombenentschärfung am 18.08.2022 in Friedrichshain beteiligt? Was für Kosten sind auf welcher Rechtsgrundlage für den Bezirk angefallen? Welche Möglichkeiten gibt es, zumindest Teile des Geldes

Von |2026-09-29T11:30:12+02:0023.09.2022|

Offener Brief an Innensenatorin Iris Spranger: „Halten Sie Wort: Runder Tisch zur Kotti-Wache jetzt!“

In einer Pressemitteilung am 20.06.22 hatte die Innensenatorin Iris Spranger angekündigt eine Beteiligungsveranstaltung zur geplanten Wache am Kottbusser Tor "spätestens im August" zu veranstalten. In einem BVV-Antrag hatte die Grüne Fraktion Xhain einen solchen Runden Tisch unter Einbeziehung aller Akteur*innen, wie Anwohnende, Initiativen und Zivilgesellschaft gefordert. Von dort, wie auch aus der Grünen Fraktion, gab

Von |2026-08-26T17:48:44+02:0031.08.2022|

Berichte an den Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW) (DS/0317/VI)

Antrag eingebracht von Karl-Heinz Garcia Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. August 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, das sämtliche Ämter sowie Service- und Organisationseinheiten jährlich bis zum 31. Oktober (der Berichtszeitraum beträgt ein Jahr und bezieht sich auf den 30. Juni eines jeden Jahres) dem PHIRWAusschuss zu folgenden

Von |2026-09-29T09:21:36+02:0030.08.2022|

Geschlechtergerechte Ausstattung von ungedeckten und gedeckten Sportanlagen (DS/0318/VI)

Antrag eingebracht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. August 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt unter der Verwendung von Drittmitteln eine Untersuchung zur geschlechtergerechten Ausstattung von Sportplätzen und Sporthallen und den Funktionsgebäuden insbesondere die räumliche Gestaltung und Ausstattung der Umkleidekabinen zu erstellen. Außerdem soll die Lage bzw.

Von |2026-09-29T09:15:45+02:0030.08.2022|

Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Nutzung oberflächennaher Geothermie bei bezirklichen Liegenschaften (DS/0319/VI)

Antrag eingebracht von Brigitte Kallmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 31. August 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Machbarkeitsstudie zur Nutzung von oberflächennaher Geothermie für die Heizung und Kühlung der bezirklichen Liegenschaften in Auftrag zu geben. Die Potenzialanalyse soll gleichzeitig untersuchen, ob die jeweilige bezirkliche Liegenschaft auch umliegende Gebäude

Von |2026-09-29T09:11:16+02:0030.08.2022|

Wärmepumpen, Sportanlagen für alle, Ausschussarbeit – Grüne Anträge in der BVV am 31.08.22

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg am 31.08.22 bringt die Grüne Fraktion folgende Anträge ein. Die Versammlung kann im Livestream ab 18 Uhr verfolgt werden. Viel Spaß! Wärmepumpen für Xhain? - DS/0319/VI Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Machbarkeitsstudie zur Nutzung von oberflächennaher Geothermie für Heizung und Kühlung bezirklicher Gebäude in Auftrag zu geben. Die Analyse soll

Von |2026-08-12T13:05:51+02:0030.08.2022|

Wrangelstraße 25 (SA/478/V)

Schriftliche Anfrage gestellt von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 11. August 2020 Ich frage das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdung von Wohnraum in der Wrangelstraße 25 bekannt? Wenn ja: welche genau? Wurden seitens der Eigentümer*innen Anträge auf Zweckentfremdung für die Wrangelstraße 25 gestellt? Wenn ja: welche Art sowie Dauer der Zweckentfremdung wurde

Von |2026-09-28T15:44:26+02:0016.08.2022|

Kinderschutz in der Corona-Pandemie (SA/481/DS)

Schriftliche Anfrage gestellt von Wolfgang Lenk, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 25. August 2020 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Anrufe bei der Hotline für Kinderschutz, in denen es explizit um Gewalt gegen Kinder ging, sind im Verhältnis der Monate März bis August 2019 zum selben Zeitraum in 2020 eingegangen? Um welche Formen dieser gewalttätigen

Von |2026-09-28T15:45:11+02:0016.08.2022|

Zweckentfremdung von Wohnraum in der Bergmannstraße 100/Nostitzstr. 26 (SA/484/V)

Schriftliche Anfrage gestellt von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 3. September 2020 Ich frage das Bezirksamt: Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Bergmannstraße 100 und Nostitzstr. 26 bekannt? Wie ist der Verfahrensstand hinsichtlich der bereits eingeleiteten Amtsverfahren gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum in der

Von |2026-09-28T15:48:46+02:0016.08.2022|
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