Schriftliche Anfrage gestellt von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 29. September 2020 Ich frage das Bezirksamt: Berichten zufolge steht in der Solmsstraße 21 mindestens eine Wohnung seit mehreren Jahren leer (im Erdgeschoss des Seitenflügels). Hinzu kommen mehrere Leerstände von Wohnungen aus den letzten Monaten. Ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdung von Wohnraum in der
Schriftliche Anfrage gestellt von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 9. Oktober 2020 Ich frage das Bezirksamt: Wurden seitens der Eigentümer*innen Anträge auf Zweckentfremdung für die Lausitzer Straße 15 gestellt? Wenn ja: welche Art sowie ggf. Dauer der Zweckentfremdung wurde beantragt und wie wurden die Anträge beschieden? Ist die Umnutzung von Wohnraum in eine
Mündliche Anfrage gestellt von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. Januar 2021 Ich frage das Bezirksamt: An welchen Schulen im Bezirk werden wie viele Schüler*innen (in absoluten Zahlen und der prozentuale Anteil an der gesamten Schüler*innenschaft bitte) mit dem Schulessen in der Lockdown-Phase, in der die Schulen geschlossen sind, -etwa im
Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Wolfgang Lenk, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Februar 2020 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Rucksackprogramme laufen zur Zeit in Kitas und Grundschulen? Ist diese Zahl dieser Programme als Folge der Geflüchtetenzuwanderung mitgewachsen? Wie ist die Finanzierung der Rucksackprogramme in den Kitas und Schulen institutionell geregelt? Es
Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. August 2020 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Personen sind aktuell an bezirklichen Schulen mit dem Corona Virus infiziert? Wie viele Schüler, Lehrkräfte, Sozialarbeiter*innen und Familienangehörige wurden unter Quarantäne gestellt? Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt getroffen, damit betroffene Schüler*innen auf Grund
Mündliche Anfrage gestellt von Brigitte Kallmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Juni 2022 Ich frage das Bezirksamt: Welche konkreten, kurzfristigen Maßnahmen hat das Bezirksamt geplant, um angesichts der Ausrufung der Alarmstufe Gas durch die Bundesregierung den Gasverbrauch zu reduzieren? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt. für Schule, Sport und Facility Management Welche
Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Juni 2022 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Ferienfahrten werden im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg entsprechend der Angebotsform 3 §6c des Jugendfördergesetzes in den Sommerferien 2022 von Trägern der Jugendhilfe angeboten, bitte sortiert nach den Bezirksteilen Friedrichshain und Kreuzberg? Wie viele der genannten
Mündliche Anfrage gestellt von Karl-Heinz Garcia Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Juni 2022 Ich frage das Bezirksamt: Was für Vorkehrungen hat das Bezirksamt gemacht oder sind geplant, um die Bevölkerung des Bezirkes auf die Gefahren des kommenden Hitzesommers einzustellen (z.B. Bewerbung der Trinkwasserbrunnen auf der Startwebseite)? Werden Todesfälle im Bezug zum
In der Bezirksverordnetenversammlung Xhain im Juni 2022 stellte die Grüne Fraktion folgende mündlichen Anfragen: Hitzesommer Vorkehrungen (DS/0270/VI) Karl-Heinz Garcia Bergt fragt, welche Vorkehrungen das Bezirksamt trifft, um auf die Gefahren des kommenden Hitzesommers vorbereitet zu sein. Es antwortete Bezirksstadträtin Regine Sommer-Wetter. Vollständige Fragen und Antworten hier. Geförderte Ferienfahrten (DS/0271/VI) Olja Koterewa fragt, wie viele Ferienfahrten
Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Mai 2022 Ich frage das Bezirksamt: Wie wird im Zusammenhang mit den Leistungen für Geflüchtete verfahren, wenn beim Rechtskreiswechsel zum 1.6. eine Person die nötige Voraussetzung „Aufenthaltserlaubnis nach §24 erteilt oder eine entsprechende Fiktionsbescheinigung“ für den Erhalt der Leistungen vom Jobcenter erfüllt,
