BVV – Seite 41 – Grüne Fraktion Xhain

Investitionsstopp nützlich gestalten – bezirkseigene Grundstücke am Ostbahnhof für Safe Place-Projekt verwenden (DS/0526/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Integration/Partizipation

Investitionsstopp nützlich gestalten – bezirkseigene Grundstücke am Ostbahnhof für Safe Place-Projekt verwenden (DS/0526/VI)

Antrag eingebracht von Claudia Schulte und Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 14. Dezember 2022 Das Bezirksamt wird beauftragt, auf den bezirklichen Flächen am Ostbahnhof, welche perspektivisch zum Neubau eines Rathausstandortes genutzt werden, temporär bis zur Realisierung des Bauvorhabens einen geschützten Lebensraum für obdachlose Menschen einzurichten. Hierzu sollen die Flächen dem Amt

Von Fraktion Xhain|2026-09-28T11:58:42+02:0003.01.2023|

Was folgt nach Zwangsräumungen? (DS/0492/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV

Was folgt nach Zwangsräumungen? (DS/0492/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Karl-Heinz Garcia Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. November 2022 Ich frage das Bezirksamt: Wie wird überprüft, ob zwangsgeräumte Objekte (Gewerbe und Mietflächen) im Bezirk in der Zwischenzeit ihrem eigentlichen Zweck zugeführt wurden (also nicht spekulativ leer stehen oder verwahrlost werden)? Gab es innerhalb des letzten Jahres gerichtliche

Von sophie|2026-09-14T12:29:50+02:0003.01.2023|

Wie weiter mit dem (Muster-) Gesundheitsamt? (DS/0491/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Gesundheit und Soziales

Wie weiter mit dem (Muster-) Gesundheitsamt? (DS/0491/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. November 2022 Ich frage das Bezirksamt: Betrachtet das Bezirksamt das Mustergesundheitsamt als maßgebliches Konzept für die Ausstattung des Gesundheitsamts in organisatorischer und personeller Hinsicht? Inwiefern beteiligt sich das Gesundheitsamt Friedrichshain-Kreuzberg an der von den Amtsärzten und Amtsärztinnen initiierten Weiterentwicklung des

Von sophie|2026-09-16T10:31:47+02:0003.01.2023|

Baerwaldbad erhalten und gemeinwohlorientiert nutzen! (DS/0524/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Familien, Kinder, Senior*innen, Kultur, Bildung, Sport, Stadtentwicklung und Wohnen

Baerwaldbad erhalten und gemeinwohlorientiert nutzen! (DS/0524/VI)

Antrag eingebracht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frank Vollmert, SPD-Fraktion zur BVV am 14. Dezember 2022 Das Bezirksamt wird beauftragt, weiterhin alle Möglichkeiten zu prüfen, das Baerwaldbad zu erhalten, einem weiteren Verfall des Gebäudes entgegenzuwirken und das Gebäude einer breiten, gemeinwohlorientierten Nutzung zuzuführen. Das Bezirksamt wird deswegen beauftragt, vor dem Start eines

Von Fraktion Xhain|2026-09-14T14:39:21+02:0003.01.2023|

Kein SIGNA am Hermannplatz – Wirtschaftliche und verkehrspolitische Risiken ernst nehmen! (DS/0470/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

Kein SIGNA am Hermannplatz – Wirtschaftliche und verkehrspolitische Risiken ernst nehmen! (DS/0470/VI)

Antrag eingebracht von der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und die LINKE zur BVV am 30. November 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg beauftragt das Bezirksamt, sich gegenüber dem Senat und insbesondere der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen dafür einzusetzen, dass die Zusammenarbeit mit dem SIGNA-Konzern zur Entwicklung des Karstadt am Hermannplatz sofort eingestellt wird. Begründung: Seit einigen

Von Fraktion Xhain|2026-09-30T17:48:33+02:0003.01.2023|

Stand Vorbereitung Wiederholungswahlen (DS/0490/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, Demokratie und Beteiligung, Demokratie und Bürger*innenbeteiligung

Stand Vorbereitung Wiederholungswahlen (DS/0490/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Karl-Heinz Garcia Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. November 2022 Ich frage das Bezirksamt: Welche Einschränkungen in Angebot und Service des Bezirkes wird es für die Menschen im Bezirk im Rahmen der Vorbereitungen zur Wiederholungswahl im Februar 2023 geben, obwohl es massive externe Einstellungen geben soll und die

Von sophie|2026-09-09T14:53:42+02:0003.01.2023|

Parkplatz-Entsieglung, Tubman.Network, A100 – Grüne Anträge in der BVV am 19.10.22

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg am 19.10.22 bringt die Grüne Fraktion folgende Anfragen (mit) ein. Die Versammlung kann im Livestream ab 18 Uhr verfolgt werden. Viel Spaß! 500 Parkplätze pro Jahr zu Pop-up-Entsiegelungsflächen umwandeln In einem BVV-Antrag fordert die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg, ab 2023 rund 500 Kfz-Stellplätze pro Jahr im Bezirk zu entsiegeln und

Von Presse Grüne Xhain|2022-10-19T14:54:22+02:0019.10.2022|

Solidarität mit den Frauen und der Freiheitsbewegung im Iran! (DS/0405/VI)
Anträge und Anfragen, Bürger*innenrechte, BVV, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Resolution

Solidarität mit den Frauen und der Freiheitsbewegung im Iran! (DS/0405/VI)

Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis/90Die Grünen, die LINKE, SPD & FDP zur BVV am 28. September 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die mutmaßliche Ermordung der iranischen Kurdin Jina Amini durch Irans Sittenwächter hat in großen Teilen der iranischen Bevölkerung Empörung ausgelöst. Masha Amini, so ihr iranischer Name, weil ihr kurdischer Name verboten war, starb,

Von Fraktion Xhain|2026-09-28T14:38:35+02:0030.09.2022|

Frauenschwimmen und Schwimmzeiten für LSBTTIQ* in der Betonhalle Prinzenbad (DS/0352/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Kultur, Bildung, Sport, Sport

Frauenschwimmen und Schwimmzeiten für LSBTTIQ* in der Betonhalle Prinzenbad (DS/0352/VI)

Antrag eingebracht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. September 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass in der Betonhalle im Prinzenbad an einem Tag Zeitslots für Frauenschwimmen, für muslimisches Frauenschwimmen und für LSBTTIQ* zur Verfügung gestellt wird. Begründung: Im ehemaligen

Von sophie|2026-09-28T15:20:11+02:0030.09.2022|

Deutlich mehr öffentliches Schwimmen im Spreewaldbad (DS/0351/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, Gesundheit und Soziales, Sport

Deutlich mehr öffentliches Schwimmen im Spreewaldbad (DS/0351/VI)

Antrag eingereicht von Taina Gärtner, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. September 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den Berliner Bäder Betrieben für eine deutliche Aufstockung der öffentlichen Schwimmzeiten im Spreewaldbad einzusetzen. Wie aus der Beantwortung der mündlichen Anfrage 0327/IV, "Schwimmen im Bezirk nach Beendigung der Freibadsaison" hervorgeht,

Von sophie|2026-09-28T15:02:30+02:0030.09.2022|