Mündliche Anfrage gestellt von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wurden in Einrichtungen des Jugendamtes, des Amtes für Soziales, des Schul- und Sportamtes, des Amtes für Weiterbildung und Kultur sowie in bezirklichen und geförderten Einrichtungen wie Bibliotheken, Museen, Familien-, Stadtteil- und Jugendzentren bereits Abreißzettel des
Mündliche Anfrage gestellt von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Bewerbungen gab es in diesem Jahr für wie viele Schulplätze an den Gemeinschaftsschulen unseres Bezirks, die nicht über das Einzugsgebiet vergeben werden? Wie hat sich diese Zahl in den Jahren seit der Reform
Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Ich frage das Bezirksamt: Hat das Bezirksamt Kenntnisse über die Verbreitung sogenannter „Baller-Liquids“ (flüssige chemische Drogen, oft aus Eigenherstellung, für den Konsum in E-Zigaretten) im Bezirk? Welche Ressourcen erachtet das Bezirksamt als im Sinne des Konnexitätsprinzips erforderlich, um
Antrag eingereicht von Olja Koterewa und Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt: Alle eingehenden Anträge auf Ferienbeförderung für Schüler*innen mit Behinderungen sind nach §36 Sonderpädagogikverordnung, vor dem Hintergrund der Gewährleistung des Angebots der erweiterten Förderung und Betreuung für ALLE im Bezirk
E-Scooter gehören zum Berliner Stadtbild, doch viele Nutzer*innen sind unsicher im Umgang mit den schnellen Kleinstfahrzeugen. Allein im Jahr 2024 wurden in Berlin rund 700 E-Scooter-Fahrer*innen bei Unfällen verletzt, wobei junge Menschen besonders häufig betroffen sind. Der sichere Umgang mit E-Scootern muss geübt werden können, bevor es im Straßenverkehr zu spät ist. In einem Antrag
Der Mobile Bürgerkoffer bietet bereits heute Verwaltungsdienstleistungen für Menschen mit eingeschränkter Mobilität an, wie zum Beispiel in Pflegeeinrichtungen, betreutem Wohnen oder bei Wohnungslosigkeit. Doch zentrale Leistungen wie Wohngeld oder der Wohnberechtigungsschein (WBS) bleiben für viele schwer zugänglich. Häufig fehlt es an Unterstützung bei der Antragstellung oder an der Möglichkeit, persönlich beim Amt vorzusprechen. Deshalb fordert
Die Klimakrise hat Friedrichshain-Kreuzberg längst erreicht. Immer mehr Hitzetage, tropische Nächte und gesundheitliche Risiken bedrohen die Bevölkerung. Besonders betroffen sind vulnerable Gruppen wie ältere Menschen, Kinder, Obdachlose oder chronisch Erkrankte, gerade in unserem dicht besiedelten Bezirk mit wenigen Grünflächen. Die Grüne Fraktion fordert deshalb eine konsequente und strukturierte Vorbereitung auf zukünftige Hitzewellen und erkundigt sich in einer
Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic und Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 1. Wie viele Planstellen gibt es in den Teilhabefachämtern Jugend und Soziales jeweils zur Betreuung der Personen, die sich an diese wenden? Im Teilhabefachdienst (FB 3) des Amtes für Soziales gibt es für die direkte Betreuung 37 Planstellen. Davon sind 29
Hitzeschutz ist Menschenschutz – Welche Maßnahmen unternimmt der Bezirk? (DS/1702/VI) Die Klimakrise hat Friedrichshain-Kreuzberg längst erreicht. Immer mehr Hitzetage, tropische Nächte und gesundheitliche Risiken bedrohen die Bevölkerung. Besonders betroffen sind vulnerable Gruppen wie ältere Menschen, Kinder, Obdachlose oder chronisch Erkrankte, gerade in unserem dicht besiedelten Bezirk mit wenigen Grünflächen. Die Grüne Fraktion fordert deshalb eine
Mündliche Anfrage gestellt von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Juni 2025 Ich frage das Bezirksamt: Aus welchem Grund gibt es in Friedrichshain-Kreuzberg eine Aktionswoche zum Internationalen Vatertag mit gezielten Angeboten für Väter und ihre Kinder, während zum Internationalen Muttertag kein vergleichbares Angebot gemacht wird? Wie stellt das Bezirksamt sicher, dass
