Kultur in Gefahr: Senat will Fonds für Künstler*innen streichen (DS/1511/VI)

Die 37 Kommunalen Galerien Berlins sind durch die angekündigte Streichung des Fonds für Ausstellungsvergütung für Bildende Künstler*innen (FABiK) bedroht. Dieser Fonds, der 2016 ins Leben gerufen wurde, honoriert die künstlerische Arbeit von rund 1.400 Künstler*innen und ermöglicht jährlich etwa 160 Ausstellungen. Die Streichung gefährdet nicht nur die Einkünfte der Künstler*innen, sondern auch die kulturelle Vielfalt in

Von |2025-04-15T12:55:17+02:0012.03.2025|
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Beförderung von Schüler*innen mit Behinderung auch in den Ferien sichern (DS/1493/VI)

Schüler*innen mit Behinderung sind im Schulalltag auf eine zuverlässige Beförderung angewiesen – doch in den Ferien fällt dieser wichtige Service oft weg. Das bedeutet für viele Kinder und ihre Familien erhebliche Einschränkungen in der Mobilität und Teilhabe an Freizeitangeboten. Die Grüne Fraktion fordert in einem Antrag (DS/1493/VI), dass das Bezirksamt eine Bestandsaufnahme der aktuellen Situation

Von |2025-04-15T12:54:55+02:0012.03.2025|
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Unzureichende Kommunikation zu den Baumfällungen an der Spartacus-Grundschule (DS/1492/VI)

Die Baumfällungen an der Spartacus-Grundschule für den Bau einer neuen Sportfläche sorgen für Unmut in der Nachbarschaft. Zwar sind Schulneubauten in einem dicht bebauten Bezirk wie Friedrichshain-Kreuzberg notwendig, doch die Informationen zu den Bauarbeiten und Folgen war unzureichend. Bezirksstadtrat Andy Hehmke (SPD) hatte zugesichert, die Anwohner*innen vor Baubeginn nochmals über die konkreten Abläufe zu informieren, was nicht in ausreichendem

Von |2025-04-15T12:54:28+02:0012.03.2025|
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Mehrweg statt Einweg – Einwegverpackungen besteuern (DS/1494/VI)

Einwegverpackungen sind eine der größten Müllquellen in Berlin. Sie verschmutzen Parks, verstopfen Papierkörbe und belasten die Umwelt. Trotz gesetzlicher Vorgaben zur Förderung von Mehrweg bleibt die Verpackungsflut ein Problem. Städte wie Tübingen haben mit einer Verpackungssteuer gezeigt, dass es auch anders geht. Neben dem zu erwartenden positiven Effekt für die Umwelt ergeben sich aus einer

Von |2025-04-15T12:53:57+02:0012.03.2025|
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Pressemitteilung: Bezirk geht gegen überteuertes möbliertes Wohnen vor

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg sagt der Praxis überteuerter, befristeter möblierter Vermietung in Milieuschutzgebieten den Kampf an. Künftig werden Eigentümer*innen zur Stellungnahme aufgefordert und bei Verstößen mit einer Nutzungsuntersagung belegt. Ziel ist es, den regulären Mietmarkt zu schützen und bezahlbaren Wohnraum zu sichern. Sarah Jermutus, Fraktionsvorsitzende, macht deutlich: "Das steigende Angebot möblierter und befristeter Wohnungen ist ein Verdrängungsmotor, denn die

Von |2025-03-10T10:16:31+01:0010.03.2025|
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Grüne Themen in der BVV am 26. Februar 2025

Mehrweg statt Einweg – Einwegverpackungen besteuern (DS/1494/VI) Einwegverpackungen sind eine der größten Müllquellen in Berlin. Sie verschmutzen Parks, verstopfen Papierkörbe und belasten die Umwelt. Trotz gesetzlicher Vorgaben zur Förderung von Mehrweg bleibt die Verpackungsflut ein Problem. Städte wie Tübingen haben mit einer Verpackungssteuer gezeigt, dass es auch anders geht. Neben dem zu erwartenden positiven Effekt

Von |2025-03-25T10:46:21+01:0025.02.2025|
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Baumfällungen an der Spartacus-Grundschule – Grüne fordern bessere Kommunikation bei Bauvorhaben

Die Baumfällungen an der Spartacus-Grundschule im Zuge des Baus neuer Sportflächen bedauern wir. Gleichzeitig ist klar: Der Schulbau in einem hochverdichteten Bezirk wie Friedrichshain-Kreuzberg bedeutet immer schwierige Abwägungen. Wo neuer Raum für Bildung entsteht, müssen leider manchmal auch Grünflächen weichen. Umso wichtiger ist eine klare und frühzeitige Kommunikation mit den Anwohnenden. Wir kritisieren, dass die

Von |2025-03-05T14:24:47+01:0018.02.2025|
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Fassadenbegrünung an der Fichtelgebirge-Grundschule: aktueller Sachstand (DS/1472/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Januar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Bezugnehmend auf die DS/0973/VI: wann ist mit der Vorlage einer VzK zu dem eingebrachten Antrag zu rechnen? Wie ist der aktuelle Stand der Prüfung einer möglichen Fassadenbegrünung der Fichtelgebirge-Grundschule in Kooperation mit der Anwohnerschaft? Welche

Von |2025-02-17T19:06:14+01:0017.02.2025|
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Sachstand Sportplatz Spartacus-Grundschule (DS/1471/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Januar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wann soll konkret mit den Bauarbeiten für den neuen Sportplatz der Spartacus-Grundschule begonnen werden? Wann soll der Sportplatz eröffnet und in Betrieb genommen werden? Wann und auf welchen Wegen sollen die Anwohnenden über die konkrete

Von |2025-03-10T15:47:46+01:0017.02.2025|
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Neues digitales Bestellverfahren beim Schulessen (DS/1469/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Januar 2025 Ich frage das Bezirksamt: In welchem Umfang wird das neue digitale Verfahren mit Transpondern usw. bei der Bestellung des Schulessens durch die Eltern genutzt? Welche Schwierigkeiten gibt es bei der Umsetzung? Welche Hilfestellung bekommen die Eltern bei der digitalen

Von |2025-02-17T18:54:25+01:0017.02.2025|
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