Geplanter Hotelneubau in der Laskerstraße (SA/384/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 24.07.2024 Antwort von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung am 09.09.2024 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt das laut Bauantragsliste vom 24.06.2024 geplante Vorhaben „Laskerstr. 1 Umnutzung von Büronutzung zu einer Beherbergungsstätte“? Bei dem benannten Vorgang handelt sich um

Von |2025-07-03T14:06:21+02:0003.10.2024|
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Aktueller Sachstand Galilei-Grundschule (DS/1302/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: An welchen Förderschulen und Regelschulen besteht eine Kooperation zwischen den Schulen zur Betreuung von Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf? Wie viele Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf werden an den Regelschulen unterrichtet? Welche Klassengröße haben die Regelschulen mit

Von |2025-08-04T14:15:36+02:0030.09.2024|
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Räume für die Parkraumbewirtschaftung (DS/1275/VI)

Antrag gestellt von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, prioritär zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, zusätzliche Raumkapazitäten für das Ordnungsamt (Kontrollkräfte der Parkraumbewirtschaftung) bereitzustellen. Folgende Optionen sollen dabei geprüft werden: Verfügbarkeit bezirklicher Liegenschaften Verfügbarkeit angemieteter Gebäude im Bestand geeignete private Liegenschaften, die

Von |2025-08-04T14:16:04+02:0030.09.2024|
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Einrichtung einer bezirksweiten „Taskforce für bedrohte Clubkultur“ (DS/1271/VI)

Antrag gestellt von Sarah Jermutus und Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, zeitnah eine “Taskforce für bedrohte Clubkultur” einzurichten und aufzubauen, um der anhaltenden Verdrängung und dem Verlust von Clubstandorten in Friedrichshain-Kreuzberg entgegenzuwirken. Die “Taskforce für bedrohte Clubkultur in Friedrichshain-Kreuzberg” soll

Von |2025-08-04T14:16:33+02:0030.09.2024|
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Mädchen*-Angebote in den Jugendfreizeiteinrichtungen von Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1307/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa , Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele explizite Mädchen*-Angebote gibt es aktuell in den Jugendfreizeiteinrichtungen von Friedrichshain-Kreuzberg? (Mit der Bitte um Auflistung nach Standorten und Angebotsstunden) Inwiefern wurde die Anzahl der Angebotsstunden von Mädchen*-Angebote in den Jugendfreizeiteinrichtungen von Friedrichshain-Kreuzberg

Von |2025-08-04T14:16:43+02:0030.09.2024|
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Kooperationen zwischen Förderschulen und Regelschulen (DS/1303/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: An welchen Förderschulen und Regelschulen besteht eine Kooperation zwischen den Schulen zur Betreuung von Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf? Wie viele Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf werden an den Regelschulen unterrichtet? Welche Klassengröße haben die Regelschulen mit

Von |2025-08-04T14:16:46+02:0030.09.2024|
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Umsetzung Konsumcannabisgesetz (KCanG) (DS/1310/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, , Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie beurteilt das Bezirksamt die auf Landesebene gefundene Lösung hinsichtlich der Zuständigkeitsverteilung bei der Umsetzung des Konsumcannabisgesetz (KCang), wonach das LAGesO für die Erlaubniserteilung an Anbauvereinigungen zuständig sein soll, die Bezirke dagegen für

Von |2025-08-04T14:16:51+02:0030.09.2024|
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Technische Unterstützung im Bürgeramt (DS/1308/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, , Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wann wird der Einsatz von Self-Service-Terminals und Dokumentenausgabeboxen in den Bürgerämtern Friedrichshain-Kreuzbergs beginnen? Wie wird sichergestellt, dass die Dokumentenausgabeboxen Dokumente nur an die Person ausgeben, die die entsprechenden Dokumente bestellt hat und diese

Von |2025-08-04T14:16:57+02:0030.09.2024|
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Wanderausstellung REGENIAL! nach Friedrichshain-Kreuzberg holen (DS/1269/VI)

Antrag gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Wanderausstellung des diesjährigen Wettbewerbs REGENIAL! der Berliner Regenwasseragentur nach Friedrichshain-Kreuzberg zu holen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, z.B. im Rathaus Kreuzberg in der Yorckstraße. Begründung: Der immer schneller voranschreitende Klimawandel

Von |2025-08-04T14:17:44+02:0028.09.2024|
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Umsetzung des Landesbehindertengesetzes: Barrierefreiheit bei Bestandsbauten und öffentlichen Gebäuden (DS/1276/VI)

Antrag gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt das Landesbehindertengesetz im Hinblick auf die Barrierefreiheit der öffentlichen Gebäude wie Rathäuser usw. umzusetzen. Dazu gehört u.a. auch die Barrierefreiheit der Zugangsbereiche für den Publikumsverkehr wie z.B. Bürgerämter. Dazu wird das Bezirksamt

Von |2025-08-04T14:18:01+02:0028.09.2024|
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