DS/0166/VI – Resolution: Gegen Antisemitismus und Gewalt auf „Pro-Palästina“-Demonstrationen!

Initiator: CDU, Husein, Timur /Alter, Jan Thomas Beitritt: FDP, B'90 Die Grünen, DIE LINKE, SPD Am Samstag, den 23.04.2022 hat eine Demonstration unter dem Motto „Gegen die anhaltende Enteignung der Palästinenser in Jerusalem und extreme Gewalt gegen die Palästinensische Zivilbevölkerung“ durch Kreuzberg und Neukölln stattgefunden. Aufgerufen zu dieser Demonstration hatte der Verein „Palästina spricht“. Wie

Von |2026-08-18T11:27:15+02:0012.05.2022|
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Verkehrswende, Stadtnatur, Ukraine – Grüne Anträge in der BVV am 27.04.22

Graefekiez ohne Parkplätze Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wird beauftragt, in Kooperation mit dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WBZ) einen Feldversuch durchzuführen: Für einen Zeitraum von sechs bis zwölf Monaten sollen im Gebiet des Graefekiez (Graefe- Dieffenbach-, Böckh-, Grimm-, Lachmann-, Müllenhof-, Bopp-, Schönleinstraße) keine privaten PKWs im öffentlichen Raum abgestellt werden. Die Straßen im Kiez sollen als

Von |2026-08-17T17:15:47+02:0028.04.2022|
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Schriftliche Anfrage (SA/045/VI): Fahrradabstellanlagen in Friedrichshain-Kreuzberg

Schriftliche Anfrage gestellt von Yannick Brugger, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: Wie viele neue Fahrradabstellanlagen mit wie vielen Stellplätzen wurden im Auftrag des Bezirksamtes im Jahr 2021 in Friedrichshain-Kreuzberg errichtet (bitte nach Art der Fahrradabstellanlage und Ortsteil aufschlüsseln)? Wie viele neue Fahrradabstellanlagen mit wie vielen Stellplätzen wurden im Auftrag des Bezirksamtes in

Von |2026-08-17T17:09:10+02:0020.04.2022|
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Schriftliche Anfrage (SA/091/VI): PV Anlagen auf bezirklichen Gebäuden

Schriftliche Anfrage gestellt von Dr. Britta Kallmann und Julie Richier, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Wir fragen das Bezirksamt: In der Beantwortung der Einwohner*innenanfrage "A003_Solarpaneele auf öffentlichen Bauten in Friedrichshain-Kreuzberg" Drucksache DS/0052/VI wird eine Untersuchung erwähnt. Können Sie mir diese Untersuchung bitte zukommen lassen? ("Es ist geplant, bis Ende 2024 mindestens zusätzlich 60 Gebäude mit Photovoltaikanlagen

Von |2026-08-17T16:59:15+02:0020.04.2022|
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Schriftliche Anfrage (SA/040/VI): Fördermittelanträge und Personal im Bezirksamt

Schriftliche Anfrage gestellt von Dr. Britta Kallmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: Welche Anträge wurden in der letzten Legislaturperiode speziell zu dem Zweck, Fördermittel von Land, Bund und der EU für Klimaschutz und Klimafolgenanpassung zu erhalten, gestellt? Bitte unterteilen nach Fördermitteln von Land, Bund und der EU. Welche dieser Anträge wurden mit

Von |2026-08-17T16:49:49+02:0020.04.2022|
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Grüne Themen in der BVV am 30. März 2022

Krieg in der Ukraine Die Folgen des Krieges in der Ukraine und die vielen geflüchteten Menschen, die deswegen in Berlin und auch in Friedrichshain-Kreuzberg ankommen werden auch Thema in der heutigen BVV sein. Mit einer interfraktionionellen Resolution wollen wir den Beschäftigten des Bezirksamtes und allen Freiwilligen danken, die in den letzten Wochen den geflüchteten Menschen

Von |2026-08-17T16:39:04+02:0030.03.2022|
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Kein Wunschhaushalt in Xhain  

Pressemitteilung der bündnisgrünen BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg Zum Plan für den bezirklichen Doppelhaushalt für die Jahre 2022/23, der gestern von der BVV Friedrichshain-Kreuzberg beschlossen wurde, sagen die Fraktionssprecher*innen Sarah Jermutus und Pascal Striebel: „Die BVV setzt mit diesem Haushalt gezielt politische Schwerpunkte. Gemeinsam mit der SPD haben wir Anträge eingebracht, um die Teilhabe an Kunst und Kultur zu

Von |2026-08-17T16:39:40+02:0015.03.2022|
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Kommunale Partnerschaft und europäische Solidarität: Für eine freie, demokratische Ukraine – stoppt Putins Krieg!

Erklärung der Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) von Berlin Bündnis 90 / Die Grünen sind erschüttert und zutiefst entsetzt über den vorsätzlichen Bruch des Völkerrechts und der europäischen Friedensordnung, der sich in dem beispiellos brutalen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zeigt. Wir stehen fest und unverbrüchlich an der Seite

Von |2026-08-17T16:42:27+02:0002.03.2022|
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Schriftliche Anfrage (SA 023/IV): Ausstattung der Musikschule mit Leihinstrumenten

Schriftliche Anfrage gestellt von Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Instrumente zum Verleih an Schüler*innen stehen bei der Musikschule FriedrichshainKreuzberg aktuell zur Verfügung? (Bitte um Auflistung nach einzelnen Instrumenten, insbesondere auch die Ausweisung von „Sekundärinstrumenten“, wie Piccoloflöte, Englisch Horn, etc., jedoch gern unter Auslassung kleinerer Instrumente aus dem Bereich

Von |2026-08-17T16:27:48+02:0025.01.2022|
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Schriftliche Anfrage (SA/024/VI): Erneute Verzögerungen beim Gesundheitszentrum Kottbusser Tor

Schriftliche Anfrage gestellt von Claudia Schulte und Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Wir fragen das Bezirksamt: Aus welchen Gründen kommt es bereits zum wiederholten Mal zu einer Verzögerung der Eröffnung des Gesundheitszentrums am Kottbusser Tor bis in den Januar 2022? Die wievielte Verzögerung ist hier bereits eingetreten? Für welchen Zeitpunkt war die Eröffnung ursprünglich

Von |2026-08-17T16:21:33+02:0025.01.2022|
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