Arbeit, Soziales, Gesundheit Archive - Seite 3 von 24

Aktueller Sachstand Galilei-Grundschule (DS/1302/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Jobcenter und Soziales, BVV, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Aktueller Sachstand Galilei-Grundschule (DS/1302/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: An welchen Förderschulen und Regelschulen besteht eine Kooperation zwischen den Schulen zur Betreuung von Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf? Wie viele Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf werden an den Regelschulen unterrichtet? Welche Klassengröße haben die Regelschulen mit

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:15:36+02:0030.09.2024|

Umsetzung Konsumcannabisgesetz (KCanG) (DS/1310/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Ordnungsamt

Umsetzung Konsumcannabisgesetz (KCanG) (DS/1310/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, , Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie beurteilt das Bezirksamt die auf Landesebene gefundene Lösung hinsichtlich der Zuständigkeitsverteilung bei der Umsetzung des Konsumcannabisgesetz (KCang), wonach das LAGesO für die Erlaubniserteilung an Anbauvereinigungen zuständig sein soll, die Bezirke dagegen für

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:16:51+02:0030.09.2024|

Technische Unterstützung im Bürgeramt (DS/1308/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

Technische Unterstützung im Bürgeramt (DS/1308/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, , Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wann wird der Einsatz von Self-Service-Terminals und Dokumentenausgabeboxen in den Bürgerämtern Friedrichshain-Kreuzbergs beginnen? Wie wird sichergestellt, dass die Dokumentenausgabeboxen Dokumente nur an die Person ausgeben, die die entsprechenden Dokumente bestellt hat und diese

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:16:57+02:0030.09.2024|

Landesamt für Einwanderung muss wieder arbeitsfähig sein (DS/1294/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Integration/Partizipation, Migration und Flucht, offene Gesellschaft, Resolution

Landesamt für Einwanderung muss wieder arbeitsfähig sein (DS/1294/VI)

Die gegenwärtige Situation beim Landesamt für Einwanderung Berlin (LEA) stellt für zahlreiche betroffene Menschen eine unzumutbare Belastung dar. Seit Juli 2024 sind Onlinetermine für Monate im Voraus ausgebucht und das Amt ist telefonisch oder per Kontaktformular kaum erreichbar. Diese mangelhafte Erreichbarkeit der Behörde führt zu einer massiven Rechtsunsicherheit, zu existenziellen Notlagen und psychischem Stress für

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:18:47+02:0026.09.2024|

Sportanlagensanierungsprogramm – Hier: Kürzungen des Senats (SA/375/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, Sport

Sportanlagensanierungsprogramm – Hier: Kürzungen des Senats (SA/375/VI)

Initiator*innen: Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abteilung Schule, Sport und Facility Management, Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Kürzungen erwartet das Bezirksamt für die Jahre 2025-2026 beim Sportanlagensa-nierungsprogramm durch den Senat für den Bezirk? Die Kürzungen der Mittel aus dem Sportanlagensanierungsprogramm für die Jahre

Von Fraktion Xhain|2025-02-17T15:21:48+01:0014.08.2024|

Statement zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts zum Görli-Zaun
Aktuelles, Allgemein, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Statement

Statement zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts zum Görli-Zaun

Am 10.07.2024 hat das Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren entschieden, dass der Bezirk bei Eingriffsentscheidungen des Senats in seine gesetzlichen Rechte nicht klagebefugt ist. Hierzu erklärt Pascal Striebel, Fraktionsvorsitzender der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg: "Würde man der Ansicht des Verwaltungsgerichts folgen, so unterläge das Eingriffsrecht des Senats keinerlei rechtlichen Kontrolle und der Senat könnte ohne tragfähige Begründung jede

Von Presse Grüne Xhain|2025-06-17T15:36:46+02:0012.07.2024|

Bezirkliche Sammelstellen für Einweg-Vapes (Einweg-E-Zigaretten) (DS/1215/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Gesundheit und Soziales, Kinder, Jugend und Senior*innen, Umwelt, Klima und Ökologie

Bezirkliche Sammelstellen für Einweg-Vapes (Einweg-E-Zigaretten) (DS/1215/VI)

Sammelstellen für Einweg-Vapes schützen Kinder und Umwelt Einweg-E-Zigaretten ("Vapes") werden häufig achtlos auf die Straßen geworfen, was Gefahren für Kinder und Jugendliche birgt, da sie oft noch Nikotin und/oder andere gesundheitsschädliche Stoffe enthalten. Außerdem sind weggeworfene Einweg-E-Zigaretten umweltschädlich, da sie aus Plastik, Aluminium und Lithium-Ionen-Akkus bestehen und als Elektroschrott entsorgt, werden müssen. Deshalb fordert die

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:24:00+02:0027.06.2024|

Rattenbefall auf Spielplätzen (DS/1200/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Gesundheit und Soziales, Kinder, Jugend und Senior*innen, Sport

Rattenbefall auf Spielplätzen (DS/1200/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Mai 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist das Vorgehen im Bezirk bei Verdacht auf oder nachgewiesenem Rattenbefall auf Spielplätzen? Welche präventiven Maßnahmen werden im Bezirk ergriffen, um Rattenbefall auf Spielplätzen zu verhindern? Welche Spielplätze können, aktuell nicht oder bis wann

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:25:48+02:0031.05.2024|

Wanderausstellung zur Prävention von sexualisierter Gewalt gegen Menschen mit Behinderung im Bezirk sichtbar machen (DS/1182/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Gesundheit und Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung, offene Gesellschaft

Wanderausstellung zur Prävention von sexualisierter Gewalt gegen Menschen mit Behinderung im Bezirk sichtbar machen (DS/1182/VI)

Die interaktive Wanderausstellung „Echt mein Recht - über Selbstbestimmung und Schutz vor sexualisierter Gewalt für Menschen mit Lernschwierigkeiten“ bietet Menschen mit Behinderung eine anschauliche Auseinandersetzung mit ihren Rechten auf Selbstbestimmung, einer eigenen Sexualität und Schutz vor sexualisierter Gewalt. Auch die Friedrichshain-Kreuzberger*innen sollen sich mit diesen Themen auseinandersetzen können. Deshalb fordert die Grüne Fraktion in einem

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:26:36+02:0030.05.2024|

Kein bezirkliches Klimaschutzkonzept ohne das Thema Ernährung (DS/1170/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, Gesundheit und Soziales, Umwelt, Klima und Ökologie

Kein bezirkliches Klimaschutzkonzept ohne das Thema Ernährung (DS/1170/VI)

Unsere Ernährung trägt maßgeblich zum Klimawandel bei, doch für die Reduktion der dadurch entstehenden Emissionen gibt es eine Vielzahl an Möglichkeiten. Während regionaler Anbau die Klimabilanz durch kurze Transportwege reduziert, ist beim Konsum saisonaler Produkte die Reduktion der Emissionen durch den Verzicht auf beheizte Gewächshäuser gegeben. Einen Beitrag kann auch die Ausweitung vegetarischer und veganer

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:26:51+02:0030.05.2024|