Gesundheit und Soziales

Wie weiter mit dem (Muster-) Gesundheitsamt? (DS/0491/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Gesundheit und Soziales

Wie weiter mit dem (Muster-) Gesundheitsamt? (DS/0491/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. November 2022 Ich frage das Bezirksamt: Betrachtet das Bezirksamt das Mustergesundheitsamt als maßgebliches Konzept für die Ausstattung des Gesundheitsamts in organisatorischer und personeller Hinsicht? Inwiefern beteiligt sich das Gesundheitsamt Friedrichshain-Kreuzberg an der von den Amtsärzten und Amtsärztinnen initiierten Weiterentwicklung des

Von sophie|2026-09-16T10:31:47+02:0003.01.2023|

Deutlich mehr öffentliches Schwimmen im Spreewaldbad (DS/0351/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, Gesundheit und Soziales, Sport

Deutlich mehr öffentliches Schwimmen im Spreewaldbad (DS/0351/VI)

Antrag eingereicht von Taina Gärtner, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. September 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den Berliner Bäder Betrieben für eine deutliche Aufstockung der öffentlichen Schwimmzeiten im Spreewaldbad einzusetzen. Wie aus der Beantwortung der mündlichen Anfrage 0327/IV, "Schwimmen im Bezirk nach Beendigung der Freibadsaison" hervorgeht,

Von sophie|2026-09-28T15:02:30+02:0030.09.2022|

Bombenentschärfung, Energiesparen & Pandemie – Mündliche Anfragen in der BVV am 31.08.22

In der Bezirksverordnetenversammlung Xhain im August 2022 stellte die Grüne Fraktion folgende mündlichen Anfragen: Bombenentschärfung in Friedrichshain am 18.08.2022 (DS/0323/VI) Temperaturregelung in bezirklichen Liegenschaften (DS/0324/VI) Umsetzung der PV-Pflicht auf öffentlichen Liegenschaften nach §19 EWG (DS/0332/VI) Potenzielle Entsiegelungsflächen nach Baustellen (DS/0331/VI) Arbeitsfähigkeit der Verwaltung im Falle von Pandemiebeschränkungen im Winter 2022/2023 (DS/0327/VI) Energieeinsparungen in den bezirklichen

Von Presse Grüne Xhain|2022-09-23T11:22:43+02:0023.09.2022|

Sind die Schulen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg vorbereitet auf den Lockdown und die Zeit nach dem Lockdown? (DS/1945/V)
Anträge und Anfragen, Bildung, Gesundheit und Soziales, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Sind die Schulen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg vorbereitet auf den Lockdown und die Zeit nach dem Lockdown? (DS/1945/V)

Mündliche Anfrage gestellt von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. Januar 2021 Ich frage das Bezirksamt: An welchen Schulen im Bezirk werden wie viele Schüler*innen (in absoluten Zahlen und der prozentuale Anteil an der gesamten Schüler*innenschaft bitte) mit dem Schulessen in der Lockdown-Phase, in der die Schulen geschlossen sind, -etwa im

Von cr_admin|2026-09-30T17:30:16+02:0016.08.2022|

Corona Fälle an Schulen im Bezirk (DS/1736/V)
Anträge und Anfragen, Gesundheit und Soziales, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Corona Fälle an Schulen im Bezirk (DS/1736/V)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. August 2020 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Personen sind aktuell an bezirklichen Schulen mit dem Corona Virus infiziert? Wie viele Schüler, Lehrkräfte, Sozialarbeiter*innen und Familienangehörige wurden unter Quarantäne gestellt? Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt getroffen, damit betroffene Schüler*innen auf Grund

Von cr_admin|2026-09-28T16:05:25+02:0015.08.2022|

Leistungsbezug von ukrainischen Geflüchteten beim Rechtskreiswechsel zum 1.6.2022 (DS/0220/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Jobcenter und Soziales, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, Gesundheit und Soziales, Integration/Partizipation, Kinder, Jugend und Senior*innen

Leistungsbezug von ukrainischen Geflüchteten beim Rechtskreiswechsel zum 1.6.2022 (DS/0220/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Mai 2022 Ich frage das Bezirksamt: Wie wird im Zusammenhang mit den Leistungen für Geflüchtete verfahren, wenn beim Rechtskreiswechsel zum 1.6. eine Person die nötige Voraussetzung „Aufenthaltserlaubnis nach §24 erteilt oder eine entsprechende Fiktionsbescheinigung“ für den Erhalt der Leistungen vom Jobcenter erfüllt,

Von Fraktion Xhain|2026-10-06T13:28:02+02:0002.08.2022|

Barrierefreiheit im ÖPNV (SA/041/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gesundheit und Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung, offene Gesellschaft

Barrierefreiheit im ÖPNV (SA/041/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 24. Januar 2022 Ich frage das Bezirksamt: Welche U-Bahn und S-Bahnhöfe sind noch nicht barrierefrei ausgestattet worden? Welchen Zeitplan hat die BVG für den Umbau der Bahnhöfe vorgesehen? Wie bewertet das Bezirksamt die Zielsetzung das 2024 alle Bahnhöfe barrierefrei umgebaut sein sollen? Welche Maßnahmen

Von Fraktion Xhain|2026-09-28T16:13:58+02:0002.08.2022|

Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten: Bereitstellung von Informationen nach Inkrafttreten der Streichung von § 219a StGB (DS/0246/VI)
BVV, Gesundheit und Soziales

Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten: Bereitstellung von Informationen nach Inkrafttreten der Streichung von § 219a StGB (DS/0246/VI)

Antrag eingereicht von Sarah Jermutus & Silvia Rothmund, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Juni 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die im Bezirk ansässigen Ärzt*innen – insbesondere die gynäkologischen Praxen – zeitnah über die neue Rechtslage in Bezug auf den gestrichenen § 219a StGB aufzuklären und anzuregen, entsprechende Informationen

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-28T16:44:22+02:0029.06.2022|

Erwerb des neuen Kinderschutzsiegels des Landessportbundes durch Sportvereine im Bezirk (DS/0195/VI)
Anträge und Anfragen, BVV Aktuelles, Familien, Kinder, Senior*innen, Gesundheit und Soziales, Kinder, Jugend und Senior*innen, Sport

Erwerb des neuen Kinderschutzsiegels des Landessportbundes durch Sportvereine im Bezirk (DS/0195/VI)

Antrag eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Mai 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt seine gesamten Möglichkeiten zu nutzen damit die Sportvereine im Bezirk das neue Kinderschutzsiegel des Landessportbundes erwerben und eine/en Kinderschutzbeauftragte/n einsetzen und in ihren Satzungen den Kinderschutz fest verankern. Dazu sollen Trainer*innen und

Von Fraktion Xhain|2026-10-05T16:40:08+02:0002.06.2022|

Niedrigschwellige Möglichkeiten der Masernimpfung und der Durchführung von Zuzugs- und Kitatauglichkeitsuntersuchungen für geflüchtete Kinder schaffen (DS/0153/VI)
Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, BVV Aktuelles, Familien, Kinder, Senior*innen, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gesundheit und Soziales, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Niedrigschwellige Möglichkeiten der Masernimpfung und der Durchführung von Zuzugs- und Kitatauglichkeitsuntersuchungen für geflüchtete Kinder schaffen (DS/0153/VI)

Antrag eingebracht von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. April 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt: 1. Zeitnah ist eine niedrigschwellige Anlaufstelle für geflüchtete Familien angebunden an den KJGD einzurichten. In dieser sollen Sprechstunden zur Durchführung von Masernimpfungen und Zuzugsuntersuchungen für Kinder aller Altersgruppen ohne vorherige Terminvergabe angeboten

Von Fraktion Xhain|2026-09-28T16:48:21+02:0012.05.2022|