Über Presse Grüne Xhain

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Bündnisgrüne Fraktion Xhain besetzt Ausschüsse und begrüßt neues Fraktionsmitglied 

Die bündnisgrüne Fraktion gibt ihre Mitglieder für die Ausschüsse der sechsten Wahlperiode des Bezirksparlaments (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg bekannt. Hierzu erklären die Fraktionssprecher*innen Sarah Jermutus und Pascal Striebel: „Die neuen Ausschüsse orientieren sich an der Struktur des Bezirksamts sowie an thematischen Schnittmengen. Unsere Fraktionsmitglieder starten motiviert in die Ausschussarbeit, um für die besten Lösungen im Bezirk und

Von |2022-01-19T20:51:20+01:0019.01.2022|

Schriftliche Anfrage (SA/009/VI): Aktueller Sachstand LAN-Anbindung in den bezirklichen Schulen

Eingereicht von Olja Koterewa, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Schule, Sport und Facility Management vom 16.12.2021 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Sachstand hinsichtlich der LAN - Anbindung der Schulen im Bezirk? Der Sachstand an unseren Schulen ist sehr vielfältig, insgesamt arbeitet das Bezirksamt an 15 Schul- oder Teilstandorten

Von |2021-12-24T12:36:39+01:0024.12.2021|

Resolution (DS/0025/VI): WBM-Bauprojekt und Baumfällungen in der Pintschstraße/Kochhannstraße 7-9

Resolution Initiator: Die Linke Beitritt: B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg begrüßt, dass die von der WBM mit den Baumfällungen in der Pintschstraße beauftragte Firma entschieden hat, vom Auftrag zurückzutreten, weil sie keine gesunden Bäume fällen will. Die BVV bedauert, dass auf der WBM-Baufläche an der Landsberger Allee bereits fast alle Bäume gefällt wurden. Die Bezirksverordnetenversammlung

Von |2021-12-08T16:16:25+01:0008.12.2021|

Resolution (DS0024/VI): Zukunft am Ostkreuz

Resolution Initiatorin: B'90 Die Grünen/SPD Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg nimmt mit Bestürzung zur Kenntnis, dass ein weiterer wichtiger Kultur- und Freiraum in unserem Bezirk von Verdrängung bedroht ist: Die Zukunft am Ostkreuz. Nach der Eröffnung des Freiluftkinos Pompeji in den Brandruinen eines ehemaligen Filmlagers in der Laskerstraße im Jahr 2011, entwickelte sich in den folgenden

Von |2021-12-08T16:06:56+01:0008.12.2021|

Bündnisgrüne Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg wählt Vorstandssprecherin und neues Vorstandsmitglied

Am gestrigen Montag hat die bündnisgrüne Fraktion eine neue Sprecherin und eine neue Beisitzerin in den Fraktionsvorstand gewählt. Die Nachwahl wurde nötig, da die bisherige Fraktionssprecherin, Annika Gerold, von der BVV zur Bezirksstadträtin gewählt wurde. Sarah Jermutus wurde als Nachfolgerin von Annika Gerold zur neuen Fraktionssprecherin gewählt. Sie ist seit 2015 Mitglied der Fraktion und

Von |2021-12-07T09:53:38+01:0007.12.2021|

Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann und Stadträt*innen Annika Gerold und Florian Schmidt für Bündnis 90/Die Grünen ins Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg gewählt

Bild (v.l.n.r.): Annika Gerold, Clara Herrmann und Florian Schmidt Bei der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg wurde CLARA HERRMANN zur Bezirksbürgermeisterin gewählt. ANNIKA GEROLD und FLORIAN SCHMIDT wurden als grüne Stadträt*innen für das Bezirksamt neu gewählt bzw. bestätigt. Dazu erklären die Fraktionssprecher*innen Sarah JERMUTUS und Pascal STRIEBEL: „Wir freuen uns sehr über die Wahl von Clara Herrmann zur Bezirksbürgermeisterin,

Von |2021-12-06T20:02:34+01:0006.12.2021|

Werner Heck zum BVV-Vorsteher gewählt – Resolutionen beschlossen

In der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) wurde gestern Werner Heck zum BVV-Vorsteher gewählt. Dazu sagt Werner Heck: “Gemeinsam werden wir in diesen nächsten fünf Jahren vor großen Herausforderungen stehen. Wie können wir einerseits bewahren und schützen, was die Seele unseres Bezirks ausmacht und uns andererseits den Veränderungen stellen und diese so moderieren,

Von |2021-11-05T12:36:19+01:0005.11.2021|

Pressemitteilung: Bündnisgrüne wählen neuen Fraktionsvorstand

Nach den Wahlen am 26. September hat die neue Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) am 4. Oktober ihren Fraktionsvorstand gewählt. Als Sprecherin wiedergewählt wurde Annika Gerold, die bereits in der letzten Wahlperiode seit 2016 Fraktionssprecherin war. Neuer Sprecher ist Pascal Striebel, der zuvor schon im Fraktionsvorstand tätig war. Als Beisitzerinnen im

Von |2021-10-04T22:09:12+02:0004.10.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2205/V): Der Kinderfreizeitbonus – Zwei-Klassen-Gesellschaft im Leistungsbezug

Initiatoren: Claudia Schulte/Magnus Heise, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksstadtrat Mildner-Spindler Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Haushalte haben in Friedrichshain-Kreuzberg einen Anspruch auf Zahlung des Kinderfreizeitbonus bzw. wie viele Kinder werden hiervon begünstigt? 2. Welche rechtlichen oder verwaltungstechnischen Gründe bestehen dafür, dass ausweislich der Pressemitteilung Nr. 195/2021 Familien im Bezug von Arbeitslosengeld II,

Von |2021-09-02T14:27:39+02:0002.09.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2204/V): Umsetzung des AGH-Beschlusses „Konsequent gegen Falschparken vorgehen“ durch den Bezirk

Initiator: Pascal Striebel, Bündnis 90/Die Grünen Beantwortung durch Bezirksstadtrat Andy Hehmke Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie hat das Bezirksamt den Beschluss des Abgeordnetenhauses von April 2020 umgesetzt, mit dem Senat und Bezirke u.a. aufgefordert wurden, falsch geparkte Fahrzeuge konsequenter und schneller umzusetzen („abzuschleppen“), auch den Parkraumüberwachungskräften die Anordnung des „Abschleppens“ zu ermöglichen, den bisherigen

Von |2021-08-29T13:11:41+02:0029.08.2021|
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