Über Fraktion Xhain

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DS/0759/VI: Solidarität mit den Schüler*innen und Lehrer*innen der Lina-Morgenstern-Schule

Bezirksparlament zeigt Solidarität mit Lina-Morgenstern-Schule In einer Resolution verurteilt die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg die rassistischen Angriffe auf Schüler*innen der Lina-Morgenstern-Schule in Brandenburg und spricht den Schüler*innen und den sie begleitenden Pädagog*innen ihre Betroffenheit aus. „Die Schüler*innen und Lehrer*innen müssen jede Unterstützung bekommen, die jetzt notwendig ist, um die Vorfälle aufzuarbeiten. Wir fordern die Polizei und die

Von |2026-08-12T16:53:28+02:0025.05.2023|

Antrag: Maßnahmenplan für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen auf dem 1. Arbeitsmarkt (DS/0713/VI)

Zugang zum 1. Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung erleichtern Menschen mit Behinderung ist der Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt häufig verstellt. Statt einer regulären Anstellung bleibt ihnen oft nur eine Beschäftigung in Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg will nun das Bezirksamt beauftragen, in Zusammenarbeit mit den Jobcentern, den Jugendberufsagenturen und den

Von |2026-06-08T16:19:39+02:0025.05.2023|

Antrag: Pfad der Visionär*innen (DS/0663/VI)

Pfad der Visionär*innen 29 im Boden eingelassene Tafeln bilden in der Fußgängerzone der Friedrichstraße den „Pfad der Visionäre“. Jede Tafel repräsentiert durch das Zitat einer herausragenden Persönlichkeit einen der 28 Mitgliedstaaten der EU. Ziel des Projektes ist es, ein „Band der gemeinsamen Werte, Visionen und der Vielfalt der Kulturen der Europäischen Gemeinschaft“ darzustellen. So heißt

Von |2023-04-27T16:40:58+02:0027.04.2023|

Antrag: Kontextualisierung der Skulptur „Der seltene Fang“ im Viktoriapark (DS/0661/VI)

Grüne Fraktion fordert kritische Auseinandersetzung mit Skulptur „Der seltene Fang“ im Viktoriapark Ein nackter, athletisch gebauter, bärtiger Fischer umschlingt die Schwanzflosse einer jungen ebenfalls nackten Nixe, die er soeben mit einem Netz eingefangen hat. Immer wieder wird Anstoß genommen an der prominent am Fuße des künstlichen Wasserfalls im Viktoriapark platzierten Skulptur "Der seltene Fang" von

Von |2023-04-27T16:38:36+02:0027.04.2023|

Wärmeversorgung in Bebauungsplänen: 65% Erneuerbare Energien schon 2023 (DS/0571/VI)

Antrag eingebracht von Dr. Britta Kallmann und Yannick Brugger, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, künftig bei Bebauungsplänen für den Bau von Gebäuden den Einsatz von Erneuerbaren Energien vorzusehen. Erneuerbare Energien, Umweltwärme (z.B. oberflächennahe Geothermie) oder Abwärme sollen zu mindestens 65 % zur Wärmeversorgung der Gebäude beitragen. Dafür sollen

Von |2026-09-09T12:06:36+02:0001.02.2023|

Antrag: Wer besitzt welche Wohnungen im Bezirk und würde ggf. in die Vergesellschaftung fallen? ( DS/0575/VI)

Antrag eingereicht von Maria Haberer und Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Um eine erfolgreiche Umsetzung des Volksentscheids “Deutsche Wohnen und Co enteignen” zu befördern, fordert die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt auf, zu prüfen, 1) wem, 2) unter welchen Bedingungen, 3) welche Informationen über die Eigentümer*innen der Wohnungen mitgeteilt werden könnten, die

Von |2026-09-09T10:59:14+02:0001.02.2023|

Bezirksweite Wohnungstauschbörse für Friedrichshain-Kreuzberg: Modellprojekt umsetzen! (DS/0574/VI)

Antrag eingebracht von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Januar 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt auf, auf die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen einzuwirken, ein Modellprojekt für eine bezirksweite Wohnungstauschbörse zwischen landeseigenen und privaten Unternehmen in Friedrichshain-Kreuzberg umzusetzen. Für die Mieter*innen der Landeseigenen Wohnungsunternehmen besteht

Von |2026-09-09T12:18:56+02:0001.02.2023|

Aktuelle Entwicklungen rund um Safe Places: Sichere Orte für obdachlose Menschen schaffen!

Als Grüne Fraktion stehen wir voll und ganz hinter dem Konzept Safe Places - wir wollen, dass in unserem Bezirk  sichere Wohnorte für obdachlose Menschen gefunden werden! Mit dem Safe Place-Konzept hat sich der Senat 2019 auf den Weg gemacht, obdachlosen Menschen mit Tiny Häusern/Little Homes ein (temporäres) zu Hause zu schaffen. Ziel ist es, die Wohnungs- und Obdachlosigkeit zu überwinden. Unmittelbar nach

Von |2026-09-09T12:48:46+02:0026.01.2023|

Versiegelung von Schulgrundstücken und ungedeckten Sportflächen (SA/186/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 19. Oktober 2022 Ich frage das Bezirksamt: Welche Flächen auf Schulgrundstücken sind versiegelte Flächen? (z. B. Schulhof, Sportplatz; Bitte Schule und versiegelte Flächen benennen.) Welche Flächen sind mit Schulgärten, Ruhezonen, Sitzbänken und/oder als grünes Klassenzimmer ausgestattet? (Bitte Schule mit Flächen benennen.) Inwieweit wird

Von |2026-09-09T14:21:14+02:0004.01.2023|

Pakt ÖGD/Digitalisierung der Gesundheitsämter (SA/198/VI)

Schriftliche Anfrage eingebracht von Anika Wiest und Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. November 2022 Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Stellen aus dem Pakt für den ÖGD hat Friedrichshain-Kreuzberg erhalten? Wie sind die o.g. Stellen auf die einzelnen Bereiche des Gesundheitsamts und der QPK verteilt worden? Wie viele der

Von |2026-09-09T13:49:04+02:0004.01.2023|
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