Jugendarbeit verdient eine auskömmliche Finanzierung (DS/0840/VI)

Resolution eingebracht von Olja Koterewa & Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. August 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung solidarisiert sich mit den demonstrierenden Trägern der Jugendhilfe, Jugendlichen, Kindern und Familien – mit all denen, die sich für eine auskömmliche Finanzierung der Jugendarbeit einsetzen. Die finanzielle Unterausstattung der Bezirke hat

Von |2026-09-21T13:13:02+02:0020.09.2023|

Maßnahmen gegen Jugendgewalt in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/0846/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Vito Dabisch und Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. August 2023 Ich frage das Bezirksamt: Welche Mittel stellt das Land als Teil des Jugendgewalt-Gipfels für Projekte in Friedrichshain-Kreuzberg für 2023-2026 zur Verfügung? Wann stehen welche Mittel dem Bezirk zur Verfügung? Für welche Projekte werden die Mittel des

Von |2026-09-21T12:52:17+02:0005.09.2023|

Familiengrundschulzentrum an der Otto-Wels-Grundschule (DS/0847/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. August 2023 Ich frage das Bezirksamt: Wann, durch wen und unter Einbezug welcher Kriterien wurde die Entscheidung für ein Familiengrundschulzentrum am Standort Otto-Wels-Grundschule getroffen? Aus welchen Gründen wurde die Otto-Wels-Grundschule zum Standort für die Errichtung eines Familiengrundschulzentrums ausgewählt? Welches Konzept soll

Von |2026-09-21T12:19:10+02:0005.09.2023|

Gerechtigkeit im Lostopf (DS/0841/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. August 2023 Ich frage das Bezirksamt: Bezogen auf die Zeitungsberichte vom 22.8. zu gerichtlich beanstandeten Losverfahren an Schulen in unserem Bezirk: teilt das Bezirksamt grundsätzlich die Einschätzung, dass das Los-Kontingent an Schulen gerade dazu dient, dass auch leistungsschwächeren Schüler*innen garantiert zumindest

Von |2026-10-06T10:18:54+02:0030.08.2023|

Sportplätze im Bezirk (SA/264/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic und Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Juni 2023 Wir fragen das Bezirksamt: In welchem Zustand ist der Lohmühlen-Sportplatz (Tennisplatz) und wie bewertet das Bezirksamt diesen? Von wem und für welche Aktivitäten wird der Lohmühlen-Sportplatz aktuell genutzt? Gibt es neue Überlegungen für die Nutzung des

Von |2026-10-05T16:42:20+02:0017.08.2023|

Gartenarbeitsschule (SA/230/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. April 2023 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Stand der Übertragung des Grundstücks der Gartenarbeitsschule in das bezirkliche Fachvermögen? Welche bezirklichen Ressourcen (Sach- oder Personalmittel) werden für die Gartenarbeitsschule pro Jahr aufgewendet? Sofern im zukünftigen Doppelhaushalt (eine) zusätzliche(n) Stellen

Von |2026-09-16T17:03:46+02:0015.06.2023|

Schulstandort auf dem Gelände des ehemaligen SEZ (DS/0738/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Mai 2023 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der Fläche des ehemaligen SEZ und den Planungen des Bezirksamtes auf dieser Fläche einen Schulstandort zu errichten? Inwiefern rechtfertigen es die prognostizierten Bedarfe, einen Standort ausschließlich für Grundschulkinder zu

Von |2026-09-30T17:25:17+02:0001.06.2023|

Suspendierung bzw. Beurlaubung von Schüler*innen mit Behinderungen (SA/241/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 23. Mai 2023 Ich frage das Bezirksamt: Welche Daten liegen dem Bezirksamt im Hinblick auf die Beurlaubung bzw. Suspendierung von Schüler*innen mit Behinderungen vor? Wie viele Schüler*innen mit Behinderungen wurden im Zeitraum 2021-2023 von ihrer Schule beurlaubt bzw. suspendiert? Was waren die

Von |2026-09-30T17:23:18+02:0030.05.2023|

Pfad der Visionär*innen (DS/0663/VI)

Antrag eingebracht von Werner Heck, Silvia Rothmund & Karl-Heinz Garcia Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. April 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Trägerverein Kunstwelt e.V. und weiteren Personen und Organisationen, die Einfluss auf eine solche Entscheidung nehmen könnten, zum Beispiel dem Sanierungsbeirat, derzeitigen und ehemaligen Schirmherr*innen

Von |2026-10-06T13:34:49+02:0027.04.2023|

Kontextualisierung der Skulptur „Der seltene Fang“ im Viktoriapark (DS/0661/VI)

Antrag eingebracht von Werner Heck, Silvia Rothmund und Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. April 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Diskursprozess zum Umgang mit der 1896 entstandenen Bronzeskulptur „Der seltene Fang“ von Ernst Gustav Herter, die am Rande des Beckens aufgestellt wurde, in das der Wasserfall

Von |2026-10-06T10:06:26+02:0027.04.2023|
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