Resolution eingebracht von Rene Jokisch, Fraktion Die Linke; beigetreten ist die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 06. Dezember 2021 Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg begrüßt, dass die von der WBM mit den Baumfällungen in der Pintschstraße beauftragte Firma entschieden hat, vom Auftrag zurückzutreten, weil sie keine gesunden Bäume fällen will. Die BVV bedauert, dass auf
Resolution eingebracht von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Peggy Hochstätter, SPD-Fraktion zur BVV am 06. Dezember 2021 Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg nimmt mit Bestürzung zur Kenntnis, dass ein weiterer wichtiger Kultur- und Freiraum in unserem Bezirk von Verdrängung bedroht ist: Die Zukunft am Ostkreuz. Nach der Eröffnung des Freiluftkinos Pompeji in den Brandruinen
Am gestrigen Montag hat die bündnisgrüne Fraktion eine neue Sprecherin und eine neue Beisitzerin in den Fraktionsvorstand gewählt. Die Nachwahl wurde nötig, da die bisherige Fraktionssprecherin, Annika Gerold, von der BVV zur Bezirksstadträtin gewählt wurde. Sarah Jermutus wurde als Nachfolgerin von Annika Gerold zur neuen Fraktionssprecherin gewählt. Sie ist seit 2015 Mitglied der Fraktion und
Bei der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg wurde CLARA HERRMANN zur Bezirksbürgermeisterin gewählt. ANNIKA GEROLD und FLORIAN SCHMIDT wurden als grüne Stadträt*innen für das Bezirksamt neu gewählt bzw. bestätigt. Dazu erklären die Fraktionssprecher*innen Sarah JERMUTUS und Pascal STRIEBEL: „Wir freuen uns sehr über die Wahl von Clara Herrmann zur Bezirksbürgermeisterin, die auch das Finanz- sowie das Kulturressort verantworten wird,
Friedrichshain Kreuzberg – weltoffen, ökologisch, sozial, vielfältig und solidarisch! Bündnis 90/Die Grünen und die SPD wollen in der kommenden Legislaturperiode in Friedrichshain-Kreuzberg gemeinsam eine ökologische und soziale Politik links der Mitte durchsetzen und haben dazu eine Kooperationsvereinbarung getroffen. Dazu erklären beide Parteien: „Gemeinsam mit allen demokratischen Fraktionen im Bezirksamt sowie in der Bezirksverordnetenversammlung wollen wir
In der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) wurde gestern Werner Heck zum BVV-Vorsteher gewählt. Dazu sagt Werner Heck: “Gemeinsam werden wir in diesen nächsten fünf Jahren vor großen Herausforderungen stehen. Wie können wir einerseits bewahren und schützen, was die Seele unseres Bezirks ausmacht und uns andererseits den Veränderungen stellen und diese so moderieren,
Nach den Wahlen am 26. September hat die neue Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) am 4. Oktober ihren Fraktionsvorstand gewählt. Als Sprecherin wiedergewählt wurde Annika Gerold, die bereits in der letzten Wahlperiode seit 2016 Fraktionssprecherin war. Neuer Sprecher ist Pascal Striebel, der zuvor schon im Fraktionsvorstand tätig war. Als Beisitzerinnen im
eingereicht von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich möglicher Genehmigungen der Zweckentfremdung von Wohnraum (insbesondere durch Leerstand) für das Eckhaus Dirschauer Straße 17/Simplonstraße 10, 12? Das Bezirksamt hat den Leerstand von 54 Wohnungen im
eingereicht von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Wohnanlage Riehmers Hofgarten derzeit bekannt (bitte mit jeweiliger Anschrift und wenn möglich mit Lage im Gebäude angeben)?
Initiatoren: Claudia Schulte/Magnus Heise, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksstadtrat Mildner-Spindler Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Haushalte haben in Friedrichshain-Kreuzberg einen Anspruch auf Zahlung des Kinderfreizeitbonus bzw. wie viele Kinder werden hiervon begünstigt? 2. Welche rechtlichen oder verwaltungstechnischen Gründe bestehen dafür, dass ausweislich der Pressemitteilung Nr. 195/2021 Familien im Bezug von Arbeitslosengeld II,
