Grüne Themen in der BVV am 24. April 2024

Kein Raum für Verdrängung am Hafenplatz (DS/1136/VI und DS/1126/VI) Das erklärte Ziel der privaten und öffentlichen Eigentümer, das Hafenplatzgelände komplett abzureißen und stark nachzuverdichten, stellt mietenpolitisch, städtebaulich und klimapolitisch eine große Herausforderung dar. Bei jedwedem Vorhaben muss der Schutz der Mieter*innen gewährleistet und jegliche Neugestaltung des Hafenplatz-Geländes sozialverträglich gestaltet sein. Deshalb fordert die grüne Fraktion

Von |2025-03-25T10:40:04+01:0023.04.2024|
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EU-Fördermittel für ein soziales und ökologisches Friedrichshain-Kreuzberg? – Schriftliche Anfrage (SA/338/VI)

Initiator*in: Tobias Wolf, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Antwort von Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity Wir haben gefragt welche Projekte in Friedrichshain-Kreuzberg von der EU gefördert werden, z.B. durch Mittel des europäischen Strukturfondsmitteln ESF-Plus und EFRE. Gar nicht so wenige. Zudem bemüht sich der Bezirk auch zukünftig um Gelder aus den Fördertöpfen, so

Von |2024-04-18T16:43:03+02:0018.04.2024|
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Wie viel sogenannten Erstsprachenunterricht gibt es in unserem Bezirk? (DS/1106/VI)

Mündliche Anfrage eingereicht von Vito Dabisch zur BVV am 20. März 2024 Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abteilung Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. An welchen Schulen in unserem Bezirk werden wie viele Stunden sogenannten Erstsprachenunterricht in welchen Sprachen für je wie viele Schüler*innen angeboten? Die Beantwortung der Frage 1 entnehmen Sie

Von |2025-03-11T11:27:28+01:0002.04.2024|
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Beschulungssituation von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Bedarfen (SA/325/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa am 12.02.2024 Die Antwort auf die Anfrage erfolgt durch die Abt. Schule, Sport und Facility Management Der überwiegende Teil der Fragen liegt nicht in der Zuständigkeit des Schul- und Sportamtes. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wurde um Zuarbeit gebeten, die in die Beantwortung eingeflossen ist. 1. Wie

Von |2025-03-11T11:28:58+01:0021.03.2024|
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Pressemitteilung: Friedrichshain-Kreuzberg möchte Cannabis-Modellregion werden

Berlin, den 21.03.2024 In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg wurde mit breiter Mehrheit die Vorlage zur Kenntnisnahme bzgl. der Bewerbung des Bezirks als Modellregion zur Cannabis-Legalisierung verabschiedet. Die Vorlage ging auf einen von der bündnisgrünen Fraktion eingebrachten und von den Fraktionen Die Linke, SPD und FDP unterstützen Antrag zurück. In der Vorlage begrüßt das

Von |2024-03-21T12:59:16+01:0021.03.2024|
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Schulmittagessen in unserem Bezirk (SA/323/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa am 30.01.2024 Antwort von der Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie sieht der Zeitplan für Ausschreibung und Vergabe der Caterer für das beteiligungsfreie Schulmittagessen im Bezirk aus? Bis zum 29. Februar 2024 können die Caterer über die elektronische Vergabeplattform Ihr Angebot

Von |2025-03-11T11:28:20+01:0010.03.2024|
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Europakita im Bezirk – Mündliche Anfragen (DS/1067/VI und DS/1069/VI )

Mündliche Anfragen in der BVV vom 28. Februar 2024 Initiator*in: Olja Koterewa, (DS/1067/VI und DS/1069/VI) Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abteilung Schule, Sport und Facility Management In zwei Anfragen hat Frau Koterewa nach den Möglichkeiten zum Erhalt der Europakita im Bezirk gefragt. Ich frage das Bezirksamt: Europakita I - Antwort zur Anfrage 1. Wie bewertet das Bezirksamt

Von |2024-03-07T17:21:11+01:0007.03.2024|
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Bolzplätze im Bezirk – Mündliche Anfrage (DS/1068/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 28. Februar 2024 Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, (DS/1068/VI) Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die Idee der Senatsverwaltung Teile des Kunstrasens der Euro 2024 den Bezirken für Bolzplätze zur Verfügung zu stellen? Öffentliche Bolzplätze, die

Von |2025-02-17T15:39:00+01:0006.03.2024|
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Aufgabe von Sportflächen auf dem Gelände der Blücherstr. 46 – Mündliche Anfrage (DS/1066/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 28. Februar 2024 Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, (DS/1066/VI) Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abteilung Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Aus welchen Gründen werden die Sportflächen auf dem Gelände der Blücherstraße 46 als Tennisplätze aufgegeben, oder plant der Bezirk einen anderen Sportbetrieb? Der Bezirksstadtrat hat über

Von |2024-03-06T14:06:18+01:0006.03.2024|
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Sportanlagensanierungsprogramm – Mündliche Anfrage (DS/1065/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 28. Februar 2024 Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, (DS/1065/VI) Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abteilung Schule, Sport und Facility Management Ich frage das Bezirksamt: Welche zusätzlichen Finanzmittel erhält der Bezirk für die Jahre 2024-2025 für das Sportanlagensanierungsprogramm? In den Haushaltsjahren 2024/2025 werden zusätzliche Mittel für das Sportstättensanierungsprogramm (kurz SSP) in Höhe von insgesamt

Von |2024-03-06T13:50:30+01:0006.03.2024|
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