Anträge und Anfragen Archive - Seite 16 von 86

Recht auf Bildung für alle umsetzen – Mehrfachnutzung von bezirklichen Einrichtungen ermöglichen (DS/1133/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, BVV Aktuelles, Integration/Partizipation, Kultur, Bildung, Sport, Migration und Flucht, offene Gesellschaft, Schule

Recht auf Bildung für alle umsetzen – Mehrfachnutzung von bezirklichen Einrichtungen ermöglichen (DS/1133/VI)

Zu einem erfolgreichen Ankommens- und Integrationsprozess gehört der frühzeitige Zugang zu Bildungsangeboten. Das Berliner Schulgesetz definiert ein Recht auf eine zukunftsfähige und diskriminierungsfreie schulische Bildung und Erziehung jedes jungen Menschen, ungeachtet der ethnischen, sozialen und familiären Herkunft (§2 Abs. 1 SchulG Berlin). Dem müssen wir nachkommen, indem wir die Beschulung in den Aufnahmeeinrichtungen so kurz

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:30:30+02:0002.05.2024|

Klimaangepasste soziale Infrastruktur schaffen (DS/1134/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima

Klimaangepasste soziale Infrastruktur schaffen (DS/1134/VI)

Extremwetter häufen sich. Hitze, Dürren und Starkregen machen deutlich, dass sich Städte an dieses „neue Normal“ anpassen müssen. Dabei müssen Kommunen insbesondere die Ältesten und Jüngsten unter uns sowie kranke Bürger*innen vor den Auswirkungen des Klimawandels schützen. Durch die Klimaanpassung sozialer Infrastruktur wie Kitas, Schulen und Krankenhäusern kann der Bezirk dazu einen Beitrag leisten. Die

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:30:48+02:0002.05.2024|

Prüfung des Erhalts der Wohnbebauung am Hafenplatz (DS/1136/VI und DS/1126/VI)
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Prüfung des Erhalts der Wohnbebauung am Hafenplatz (DS/1136/VI und DS/1126/VI)

Das erklärte Ziel der privaten und öffentlichen Eigentümer, das Hafenplatzgelände komplett abzureißen und stark nachzuverdichten, stellt mietenpolitisch, städtebaulich und klimapolitisch eine große Herausforderung dar. Bei jedwedem Vorhaben muss der Schutz der Mieter*innen gewährleistet und jegliche Neugestaltung des Hafenplatz-Geländes sozialverträglich gestaltet sein. Deshalb fordert die grüne Fraktion in einem Antrag (DS/1136/VI) gemeinsam mit der SPD das

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:31:10+02:0002.05.2024|

Förderung Suppe & Mucke 2024 auf dem RAW-Gelände aus Sondermitteln der BVV (DS/1135/VI)
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Förderung Suppe & Mucke 2024 auf dem RAW-Gelände aus Sondermitteln der BVV (DS/1135/VI)

Antrag gestellt von Werner Heck, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Peggy Hochstätter, Fraktion SPD, Regine Sommer-Wetter, Fraktion Die Linke, zur BVV am 24. April 2024 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt das vom Verein Suppe & Mucke in diesem Jahr für den 15. Juni 2024 auf dem RAW-Gelände geplante Suppe & Mucke-Fest einmalig mit

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:31:49+02:0030.04.2024|

Pressemitteilung: Fristlose Kündigung von Frieda e.V. – Grüne fordern Aufklärung
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Pressemitteilung: Fristlose Kündigung von Frieda e.V. – Grüne fordern Aufklärung

Zur Schließung der Einrichtungen „Phantalisa-Raum für Mädchen* und junge Frauen*“ und „ALIA-Zentrum für Mädchen* und junge Frauen*“ in Friedrichshain-Kreuzberg erklärt die Fraktion Bündnis'90/Die Grünen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg: Als bündnisgrüne Fraktion wurden wir von der fristlosen Kündigung am Donnerstag, den 17.04.2024, durch CDU-Jugendstadtrat Max Kindler überrascht. Zur Aufklärung des Vorgangs haben wir bereits am Montag,

Von Presse Grüne Xhain|2025-06-17T16:28:48+02:0023.04.2024|

EU-Fördermittel für ein soziales und ökologisches Friedrichshain-Kreuzberg? – Schriftliche Anfrage (SA/338/VI)
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EU-Fördermittel für ein soziales und ökologisches Friedrichshain-Kreuzberg? – Schriftliche Anfrage (SA/338/VI)

Initiator*in: Tobias Wolf, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Antwort von Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity Wir haben gefragt welche Projekte in Friedrichshain-Kreuzberg von der EU gefördert werden, z.B. durch Mittel des europäischen Strukturfondsmitteln ESF-Plus und EFRE. Gar nicht so wenige. Zudem bemüht sich der Bezirk auch zukünftig um Gelder aus den Fördertöpfen, so

Von Fraktion Xhain|2025-06-17T16:33:27+02:0018.04.2024|

Wie viel sogenannten Erstsprachenunterricht gibt es in unserem Bezirk? (DS/1106/VI)
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Wie viel sogenannten Erstsprachenunterricht gibt es in unserem Bezirk? (DS/1106/VI)

Mündliche Anfrage eingereicht von Vito Dabisch zur BVV am 20. März 2024 Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abteilung Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. An welchen Schulen in unserem Bezirk werden wie viele Stunden sogenannten Erstsprachenunterricht in welchen Sprachen für je wie viele Schüler*innen angeboten? Die Beantwortung der Frage 1 entnehmen Sie

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:33:35+02:0002.04.2024|

Beschulungssituation von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Bedarfen (SA/325/VI)
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Beschulungssituation von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Bedarfen (SA/325/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa am 12.02.2024 Die Antwort auf die Anfrage erfolgt durch die Abt. Schule, Sport und Facility Management Der überwiegende Teil der Fragen liegt nicht in der Zuständigkeit des Schul- und Sportamtes. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wurde um Zuarbeit gebeten, die in die Beantwortung eingeflossen ist. 1. Wie

Von Fraktion Xhain|2025-06-17T16:30:50+02:0021.03.2024|

Schulmittagessen in unserem Bezirk (SA/323/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Schulmittagessen in unserem Bezirk (SA/323/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa am 30.01.2024 Antwort von der Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie sieht der Zeitplan für Ausschreibung und Vergabe der Caterer für das beteiligungsfreie Schulmittagessen im Bezirk aus? Bis zum 29. Februar 2024 können die Caterer über die elektronische Vergabeplattform Ihr Angebot

Von Fraktion Xhain|2025-03-11T11:28:20+01:0010.03.2024|

Europakita im Bezirk – Mündliche Anfragen (DS/1067/VI und DS/1069/VI )
Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, BVV Aktuelles, Familien, Kinder, Senior*innen, Kinder, Jugend und Senior*innen, offene Gesellschaft, Schule

Europakita im Bezirk – Mündliche Anfragen (DS/1067/VI und DS/1069/VI )

Mündliche Anfragen in der BVV vom 28. Februar 2024 Initiator*in: Olja Koterewa, (DS/1067/VI und DS/1069/VI) Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abteilung Schule, Sport und Facility Management In zwei Anfragen hat Frau Koterewa nach den Möglichkeiten zum Erhalt der Europakita im Bezirk gefragt. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die Arbeit und Bedeutung der bilingualen

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:37:08+02:0007.03.2024|

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