Schriftliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht am 02.06.2026 Antwort von Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Schritte hat das Schul- und Sportamt seit Januar 2025 unternommen, um die im Januar von der Elternschaft der Charlotte-Salomon-Grundschule beanstandete QR-CodePraxis bei 40 Seconds zu prüfen? Zum
Schriftliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Dr. Dominik Pross, Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht am 02.06.2026 Antwort von Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In welchen Fällen übernimmt das Gesundheitsamt die Impfung von Kindern und Jugendlichen im Bezirk? Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (KJGD) impft Kinder ohne Krankenversicherungen, die
Gemeinsame Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD zur BVV am 24. Juni 2026 Das Bezirksamt wird beauftragt, die folgenden Maßnahmen umzusetzen, um nach den Erfahrungen des letzten Jahres und den erneuten gewaltsamen Übergriffen in diesem Jahr noch vor dem CSD die Sicherheit in der Cruising Area im Volkspark zu verbessern, da
Gemeinsame Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD zur BVV am 24. Juni 2026 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die BVV wird sich zukünftig stärker für die Vereinbarkeit von Familie und BVV-Mandat einsetzen. Sie wird schrittweise konkrete Maßnahmen entwickeln und initiieren, um Bezirksverordnete, die Pflegeverantwortung für Kinder oder Angehörige haben, dabei zu unterstützen,
Gemeinsame Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD zur BVV am 24. Juni 2026 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg fordert die Kurth-Gruppe mit Nachdruck auf, die einseitig abgebrochenen Gespräche zur künftigen Entwicklung des RAW-Geländes wieder aufzunehmen. Der Entwurf eines Rahmenvertrags, den Bezirk und Senat vorgelegt haben, stellt hierfür eine geeignete Grundlage
Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Juni 2026 Ich frage das Bezirksamt: Für welche konkreten Maßnahmen, Dienstleistungen oder Anschaffungen wurden die im Bezirkshaushalt umgewidmeten 10.000 Euro (Kapitel 3502, Titel 54010) für die Einführung eines Scraping-Verfahrens zur Ermittlung illegaler Ferienwohnungsangebote eingesetzt? Wie viele Verdachtsfälle bzw. nicht genehmigte Ferienwohnungen
Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Juni 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Maßnahmen zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners führen die verschiedenen Fachämter des Bezirksamts mit den vorhandenen personellen und finanziellen Ressourcen zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners durch? Nach welchen Kriterien priorisiert das Bezirksamt die Standorte, an denen die
Mündliche Anfrage gestellt von Julie Richier, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Juni 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Anträge hat das Bezirksamt für die auf Landesebene zur Verfügung stehenden Mittel für Energieeinsparmaßnahmen im Gebäudebereich eingereicht? Wie viel Energie, CO2 und finanzielle Mittel werden dadurch zukünftig eingespart? Wie viele und welche gering-invasiven Maßnahmen
Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Juni 2026 Ich frage das Bezirksamt: Weshalb genehmigt das Schulamt den Basketballplatz auf dem Schulhof der Refik-Veseli-Schule nicht, obwohl die Schule dafür eigenständig eine Finanzierung organisiert hat? Welche konstruktive Unterstützung erfährt die Schulgemeinschaft durch das Bezirksamt, besonders durch das Schulamt, damit
RAW: Kurth muss zurück an den Verhandlungstisch! Mit den Stimmen von Grünen, Linken und SPD hat die BVV eine Resolution zur Sicherung des soziokulturellen L auf dem RAW-Gelände beschlossen. Für uns als Grüne Fraktion war klar: Diese Resolution ist notwendig, denn das RAW ist kein gewöhnliches Baugrundstück, sondern einer der wichtigsten Kultur- und Freiräume unseres
