BVV – Grüne Fraktion Xhain

„Das tritt… nach meiner… Kenntnis… ist das sofort. Unverzüglich.“ – Anwendung von § 13 Absatz 1 BezVwG im Geschäftsbereich Soziales (DS/2076/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles

„Das tritt… nach meiner… Kenntnis… ist das sofort. Unverzüglich.“ – Anwendung von § 13 Absatz 1 BezVwG im Geschäftsbereich Soziales (DS/2076/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Warum hat das Bezirksamt noch keine Vorlagen zur Kenntnisnahme über seine Maßnahmen zu den Drucksachen 0526/VI und 0530/VI an die BVV gerichtet, obwohl deren Beschluss jeweils am 24.05.2023 und damit vor nunmehr knapp 3 Jahren erfolgt

Von sophie|2026-05-11T15:56:27+02:0006.05.2026|

Wer arbeitet im Bezirksamt von morgen? – Girls‘- und Boys‘-Day in Xhain (DS/2073/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Kinder, Jugend und Senior*innen

Wer arbeitet im Bezirksamt von morgen? – Girls‘- und Boys‘-Day in Xhain (DS/2073/VI)

Ich frage das Bezirksamt: Wie wurden die Angebote ausgewählt, die das Bezirksamt zum Girls' Day bzw. Boys' Day gemacht hat, um Kindern und Jugendlichen Einblicke in die Vielfalt der Arbeit in der Bezirksverwaltung anzubieten? (Bitte aufgliedern nach Abteilungen) Wie viele Mädchen und Jungen haben die entsprechenden Angebote dieses Jahr genutzt? Welche Bemühungen gibt es im

Von sophie|2026-05-11T15:35:42+02:0006.05.2026|

Kommerzielle Werbung in den Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/2072/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kinder, Jugend und Senior*innen

Kommerzielle Werbung in den Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/2072/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Inwiefern ist dem Bezirksamt bekannt, dass an Schulen Informationsdisplays, die eigentlich der Information von SuS über Stundentafeln oder Veranstaltungen an der Schule dienen sollen, auch dafür genutzt werden, um kommerzielle Werbung (nicht im Rahmen von

Von sophie|2026-05-11T15:02:04+02:0006.05.2026|

24 Monate and counting: Wann gewährt der Jugendstadtrat endlich Akteneinsicht zur Kündigung von Frieda e.V.? (DS/2070/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Kinder, Jugend und Senior*innen

24 Monate and counting: Wann gewährt der Jugendstadtrat endlich Akteneinsicht zur Kündigung von Frieda e.V.? (DS/2070/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wann wird das Bezirksamt meiner Bitte um Akteneinsicht vom 22.04.2024 in die Dokumente, die mit der Schließung der Projekte "Phantalisa-Raum für Mädchen* und junge Frauen in Friedrichshain" und "Alia-Zentrum für Mädchen" in Zusammenhang stehen, entsprechen? Wieso

Von sophie|2026-05-11T14:32:57+02:0006.05.2026|

Wann bekommt unser Bezirk endlich eine*n Verfahrenslots*in wie gesetzlich vorgeschrieben? (DS/2069/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kinder, Jugend und Senior*innen

Wann bekommt unser Bezirk endlich einen Verfahrenslotsin wie gesetzlich vorgeschrieben? (DS/2069/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa und Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wann wird das Bezirksamt endlich eine Verfahrenslots*in einstellen? Wie rechtfertigt das Bezirksamt, dass anders als in 10 (!) anderen Berliner Bezirken und trotz der gesetzlichen Pflicht noch keine Verfahrenslots*in eingestellt wurde? Welche

Von sophie|2026-05-11T14:02:33+02:0006.05.2026|

Schulsportplatz an der Galileischule (DS/2067/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kultur, Bildung, Sport, Schule, Sport

Schulsportplatz an der Galileischule (DS/2067/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welchen Sachstand gibt es im Hinblick auf die Sanierung des Schulsportplatzes an der Galileischule? Inwieweit wurden schon Gespräche mit dem Jugendamt dazu geführt? Inwieweit kann dieser Schulsportplatz für niedrigschwellige Sportangebote für Flinta-Personen genutzt werden? Es

Von sophie|2026-05-11T14:03:26+02:0006.05.2026|

16 Jahre – und viele mehr? Hotelneubau am ://about blank (DS/2066/VI)
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16 Jahre – und viele mehr? Hotelneubau am ://about blank (DS/2066/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Stand des geplanten Hotelbauprojekts auf dem Grundstück neben dem Club „about:blank“ in der Laskerstraße 1? Welche planungsrechtlichen Genehmigungen liegen bereits vor und welche stehen noch aus? Welche konkreten planungsrechtlichen, bauordnungsrechtlichen oder

Von sophie|2026-05-11T12:29:54+02:0006.05.2026|

Freude über den Erhalt der Reinhardswald-Grundschule – weiteres Vorgehen (DS/2065/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Schule

Freude über den Erhalt der Reinhardswald-Grundschule – weiteres Vorgehen (DS/2065/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Inwiefern ist das Bezirksamt über den geplanten Erhalt des Standorts der Reinhardswald-Grundschule informiert worden, wie die Anfrage der Abgeordneten Marianne Burkert-Eulitz unter der DS-Nr.19/25718 ergeben hat? Welche weiteren Schritte zur Errichtung des Neubaus der Schule

Von sophie|2026-05-11T12:17:07+02:0006.05.2026|

Pressemitteilung: Görlitzer Bahndamm darf nicht dichtmachen!
Aktuelles, Allgemein, BVV, BVV Aktuelles, Pressemitteilungen, Umwelt, Natur, Klima, Verkehr und Mobilität

Pressemitteilung: Görlitzer Bahndamm darf nicht dichtmachen!

Die drohende Schließung der ehemaligen Görlitzer Bahnbrücken zwischen Alt-Treptow und Kreuzberg zum 30.06.2026 sorgt für große Besorgnis und Kritik bei der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg und den Anwohner*innen. Die Flächen im Bezirk Treptow-Köpenick, die sich im Eigentum der Deutschen Bahn befinden, sollen nach Kündigung des Mietvertrags durch die Deutsche Bahn gesperrt werden – mit gravierenden Folgen

Von Presse Grüne Xhain|2026-04-23T16:47:04+02:0023.04.2026|

Verfahren für die neue Jugendamtsleitung (DS/2021/VI)
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Verfahren für die neue Jugendamtsleitung (DS/2021/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. März 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Rechtsauffassung vertritt das Jugendamt bezüglich der Beteiligung des Jugendhilfeausschusses (JHA) bei der Auswahl und Neubesetzung der Leitung des Jugendamts? Wie ist das Vorgehen bezüglich der anstehenden Auswahl und Neubesetzung der Jugendamtsleitung in unserem Bezirk?

Von sophie|2026-04-07T12:34:46+02:0001.04.2026|