BVV – Grüne Fraktion Xhain

Ausstattung des Neubaus des Hertz-Gymnasiums mit neuem Mobiliar sicherstellen!
Aktuelles, Bildung, BVV, Resolution

Ausstattung des Neubaus des Hertz-Gymnasiums mit neuem Mobiliar sicherstellen!

Gemeinsame Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD zur BVV am 27. Mai 2026 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die BVV unterstützt das Bezirksamt ausdrücklich in seinem Bemühen, sich gegenüber dem Berliner Senat dafür einzusetzen, dass der Neubau des Heinrich-Hertz-Gymnasiums vollständig mit neuem, zeitgemäßem und pädagogisch geeignetem Mobiliar ausgestattet wird. Dabei muss

Von sophie|2026-06-03T10:42:47+02:0003.06.2026|

Keine Kürzungen bei der Jugendhilfe und Eingliederungshilfe
Aktuelles, BVV, BVV Aktuelles, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Integration/Partizipation, Kinder, Jugend und Senior*innen, Resolution

Keine Kürzungen bei der Jugendhilfe und Eingliederungshilfe

Resolution eingebracht von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. Mai 2026 mit Beteiligung der SPD-Fraktion Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Vor einiger Zeit hat der Paritätische Wohlfahrtsverband ein Arbeitspapier der Bundesregierung veröffentlicht, wonach sich die mehrfachen Androhungen von Kürzungen durch die Bundesregierung bei der Jugendhilfe und der Eingliederungshilfe zu bewahrheiten scheinen. Der Protest dagegen

Von sophie|2026-06-03T10:31:53+02:0003.06.2026|

Pressemitteilung: Hilfen, Verkehrssicherheit und WoHo
Aktuelles, Allgemein, BVV, BVV Aktuelles, Pressemitteilungen

Pressemitteilung: Hilfen, Verkehrssicherheit und WoHo

Keine Kürzungen bei Jugend- und Eingliederungshilfe: Soziale Sicherheit statt Abbau! Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat sich mit großer Mehrheit in einer Resolution gegen die geplanten Kürzungen bei der Jugend- und Eingliederungshilfe ausgesprochen. Hintergrund sind bekannt gewordene Vorschläge auf Bundesebene, die unter anderem individuelle Unterstützungsansprüche einschränken und Leistungen kürzen könnten. Damit stehen zentrale Hilfen für Kinder, Jugendliche,

Von sophie|2026-05-28T09:53:10+02:0028.05.2026|

„Das tritt… nach meiner… Kenntnis… ist das sofort. Unverzüglich.“ – Anwendung von § 13 Absatz 1 BezVwG im Geschäftsbereich Soziales (DS/2076/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles

„Das tritt… nach meiner… Kenntnis… ist das sofort. Unverzüglich.“ – Anwendung von § 13 Absatz 1 BezVwG im Geschäftsbereich Soziales (DS/2076/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Warum hat das Bezirksamt noch keine Vorlagen zur Kenntnisnahme über seine Maßnahmen zu den Drucksachen 0526/VI und 0530/VI an die BVV gerichtet, obwohl deren Beschluss jeweils am 24.05.2023 und damit vor nunmehr knapp 3 Jahren erfolgt

Von sophie|2026-05-11T15:56:27+02:0006.05.2026|

Wer arbeitet im Bezirksamt von morgen? – Girls‘- und Boys‘-Day in Xhain (DS/2073/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Kinder, Jugend und Senior*innen

Wer arbeitet im Bezirksamt von morgen? – Girls‘- und Boys‘-Day in Xhain (DS/2073/VI)

Ich frage das Bezirksamt: Wie wurden die Angebote ausgewählt, die das Bezirksamt zum Girls' Day bzw. Boys' Day gemacht hat, um Kindern und Jugendlichen Einblicke in die Vielfalt der Arbeit in der Bezirksverwaltung anzubieten? (Bitte aufgliedern nach Abteilungen) Wie viele Mädchen und Jungen haben die entsprechenden Angebote dieses Jahr genutzt? Welche Bemühungen gibt es im

Von sophie|2026-05-11T15:35:42+02:0006.05.2026|

Kommerzielle Werbung in den Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/2072/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kinder, Jugend und Senior*innen

Kommerzielle Werbung in den Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/2072/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Inwiefern ist dem Bezirksamt bekannt, dass an Schulen Informationsdisplays, die eigentlich der Information von SuS über Stundentafeln oder Veranstaltungen an der Schule dienen sollen, auch dafür genutzt werden, um kommerzielle Werbung (nicht im Rahmen von

Von sophie|2026-05-11T15:02:04+02:0006.05.2026|

24 Monate and counting: Wann gewährt der Jugendstadtrat endlich Akteneinsicht zur Kündigung von Frieda e.V.? (DS/2070/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Kinder, Jugend und Senior*innen

24 Monate and counting: Wann gewährt der Jugendstadtrat endlich Akteneinsicht zur Kündigung von Frieda e.V.? (DS/2070/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wann wird das Bezirksamt meiner Bitte um Akteneinsicht vom 22.04.2024 in die Dokumente, die mit der Schließung der Projekte "Phantalisa-Raum für Mädchen* und junge Frauen in Friedrichshain" und "Alia-Zentrum für Mädchen" in Zusammenhang stehen, entsprechen? Wieso

Von sophie|2026-05-11T14:32:57+02:0006.05.2026|

Wann bekommt unser Bezirk endlich eine*n Verfahrenslots*in wie gesetzlich vorgeschrieben? (DS/2069/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kinder, Jugend und Senior*innen

Wann bekommt unser Bezirk endlich einen Verfahrenslotsin wie gesetzlich vorgeschrieben? (DS/2069/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa und Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wann wird das Bezirksamt endlich eine Verfahrenslots*in einstellen? Wie rechtfertigt das Bezirksamt, dass anders als in 10 (!) anderen Berliner Bezirken und trotz der gesetzlichen Pflicht noch keine Verfahrenslots*in eingestellt wurde? Welche

Von sophie|2026-05-11T14:02:33+02:0006.05.2026|

Schulsportplatz an der Galileischule (DS/2067/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kultur, Bildung, Sport, Schule, Sport

Schulsportplatz an der Galileischule (DS/2067/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welchen Sachstand gibt es im Hinblick auf die Sanierung des Schulsportplatzes an der Galileischule? Inwieweit wurden schon Gespräche mit dem Jugendamt dazu geführt? Inwieweit kann dieser Schulsportplatz für niedrigschwellige Sportangebote für Flinta-Personen genutzt werden? Es

Von sophie|2026-05-11T14:03:26+02:0006.05.2026|

16 Jahre – und viele mehr? Hotelneubau am ://about blank (DS/2066/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Kultur

16 Jahre – und viele mehr? Hotelneubau am ://about blank (DS/2066/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Stand des geplanten Hotelbauprojekts auf dem Grundstück neben dem Club „about:blank“ in der Laskerstraße 1? Welche planungsrechtlichen Genehmigungen liegen bereits vor und welche stehen noch aus? Welche konkreten planungsrechtlichen, bauordnungsrechtlichen oder

Von sophie|2026-05-11T12:29:54+02:0006.05.2026|