Über Fraktion Xhain

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DS/0153/VI – Niedrigschwellige Möglichkeiten der Masernimpfung und der Durchführung von Zuzugs- und Kitatauglichkeitsuntersuchungen für geflüchtete Kinder schaffen

Antrag eingebracht von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. April 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt: 1. Zeitnah ist eine niedrigschwellige Anlaufstelle für geflüchtete Familien angebunden an den KJGD einzurichten. In dieser sollen Sprechstunden zur Durchführung von Masernimpfungen und Zuzugsuntersuchungen für Kinder aller Altersgruppen ohne vorherige Terminvergabe angeboten

Von |2026-08-18T11:49:08+02:0012.05.2022|
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DS/0152/VI – Auflagen für Strauchpflanzungen auf öffentlichen Flächen in Friedrichshain-Kreuzberg

Antrag eingereicht von Dr. Brigitte Kallmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. April 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, leere Baumscheiben überall dort sukzessive mit hochwachsenden Sträuchern zu bepflanzen, wo bereits Untersuchungen des Untergrunds stattgefunden und ergeben haben, dass keine Baumpflanzungen möglich sind. Das Bezirksamt möge mit den Strauchpflanzungen im

Von |2026-08-18T11:54:19+02:0012.05.2022|
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DS/0166/VI – Resolution: Gegen Antisemitismus und Gewalt auf „Pro-Palästina“-Demonstrationen!

Initiator: CDU, Husein, Timur /Alter, Jan Thomas Beitritt: FDP, B'90 Die Grünen, DIE LINKE, SPD Am Samstag, den 23.04.2022 hat eine Demonstration unter dem Motto „Gegen die anhaltende Enteignung der Palästinenser in Jerusalem und extreme Gewalt gegen die Palästinensische Zivilbevölkerung“ durch Kreuzberg und Neukölln stattgefunden. Aufgerufen zu dieser Demonstration hatte der Verein „Palästina spricht“. Wie

Von |2026-08-18T11:27:15+02:0012.05.2022|
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Schriftliche Anfrage (SA/030/VI): Verzögerungen bei der Bewilligung und Bezahlung von Lerntherapien (§ 35a SGB VIII)

Schriftliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: In wie vielen Einzelfällen (Anzahl der Leistungsberechtigten) wurden im Bezirk vom 1. Januar 2021 bis 31. Dezember 2021 die Kosten von Lerntherapie (Dyskalkulie- und/oder Dyslexie-Therapie) auf der Grundlage von § 35a SGB VIII übernommen? Über welchen Betrag (Gesamtsumme in Euro) wurden

Von |2026-08-17T17:14:39+02:0020.04.2022|
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Schriftliche Anfrage (SA/045/VI): Fahrradabstellanlagen in Friedrichshain-Kreuzberg

Schriftliche Anfrage gestellt von Yannick Brugger, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: Wie viele neue Fahrradabstellanlagen mit wie vielen Stellplätzen wurden im Auftrag des Bezirksamtes im Jahr 2021 in Friedrichshain-Kreuzberg errichtet (bitte nach Art der Fahrradabstellanlage und Ortsteil aufschlüsseln)? Wie viele neue Fahrradabstellanlagen mit wie vielen Stellplätzen wurden im Auftrag des Bezirksamtes in

Von |2026-08-17T17:09:10+02:0020.04.2022|
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Schriftliche Anfrage (SA/091/VI): PV Anlagen auf bezirklichen Gebäuden

Schriftliche Anfrage gestellt von Dr. Britta Kallmann und Julie Richier, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Wir fragen das Bezirksamt: In der Beantwortung der Einwohner*innenanfrage "A003_Solarpaneele auf öffentlichen Bauten in Friedrichshain-Kreuzberg" Drucksache DS/0052/VI wird eine Untersuchung erwähnt. Können Sie mir diese Untersuchung bitte zukommen lassen? ("Es ist geplant, bis Ende 2024 mindestens zusätzlich 60 Gebäude mit Photovoltaikanlagen

Von |2026-08-17T16:59:15+02:0020.04.2022|
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Schriftliche Anfrage (SA/040/VI): Fördermittelanträge und Personal im Bezirksamt

Schriftliche Anfrage gestellt von Dr. Britta Kallmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: Welche Anträge wurden in der letzten Legislaturperiode speziell zu dem Zweck, Fördermittel von Land, Bund und der EU für Klimaschutz und Klimafolgenanpassung zu erhalten, gestellt? Bitte unterteilen nach Fördermitteln von Land, Bund und der EU. Welche dieser Anträge wurden mit

Von |2026-08-17T16:49:49+02:0020.04.2022|
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Grüne Themen in der BVV am 30. März 2022

Krieg in der Ukraine Die Folgen des Krieges in der Ukraine und die vielen geflüchteten Menschen, die deswegen in Berlin und auch in Friedrichshain-Kreuzberg ankommen werden auch Thema in der heutigen BVV sein. Mit einer interfraktionionellen Resolution wollen wir den Beschäftigten des Bezirksamtes und allen Freiwilligen danken, die in den letzten Wochen den geflüchteten Menschen

Von |2026-08-17T16:39:04+02:0030.03.2022|
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Kommunale Partnerschaft und europäische Solidarität: Für eine freie, demokratische Ukraine – stoppt Putins Krieg!

Erklärung der Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) von Berlin Bündnis 90 / Die Grünen sind erschüttert und zutiefst entsetzt über den vorsätzlichen Bruch des Völkerrechts und der europäischen Friedensordnung, der sich in dem beispiellos brutalen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zeigt. Wir stehen fest und unverbrüchlich an der Seite

Von |2026-08-17T16:42:27+02:0002.03.2022|
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Schriftliche Anfrage (SA/024/VI): Erneute Verzögerungen beim Gesundheitszentrum Kottbusser Tor

Eingereicht durch Claudia Schulte, Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Aus welchen Gründen kommt es bereits zum wiederholten Mal zu einer Verzögerung der Eröffnung des Gesundheitszentrums am Kottbusser Tor bis in den Januar 2022? Die abermalige Verzögerung der Baufertigstellung resultiert primär aus mangelbehafteter Planung und fehlender Koordinierung

Von |2026-08-12T12:37:41+02:0022.02.2022|
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