Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Februar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche Angebote der psychosozialen Versorgung gibt es bei uns im Bezirk für Geflüchtete mit psychischen Erkrankungen? In welchem Umfang wird bei der Errichtung von Geflüchtetenunterkünften die psychosoziale Versorgung und Betreuung mit eingeplant? Wie ist die
Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Februar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt übernommen, um das Nachtcafé des Verein obdach? e. V. in der Samariterkirche nach der Kündigung zu erhalten? Inwiefern und mit welchem Ergebnis wurde Kontakt mit der evangelischen Gemeinde aufgenommen, um die
Mündliche Anfrage gestellt von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Januar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Im Hauptausschuss vom 22.01.2025 hat Staatssekretär Kühne in Aussicht gestellt, dass eine Lösung für den Erhalt der Reinhardswald-Grundschule gefunden wird. Welche Lösung zeichnet sich aus der Sicht des Bezirksamts ab? Inwiefern gibt es Überlegungen, geflüchtete Kinder,
Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 11. Dezember 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist das aktuelle Verfahren zur Genehmigung von Klassenfahrten an den Schulen im Bezirk, vor dem Hintergrund der vom Senat auferlegten Einsparvorgaben bei den Dienstreisekostenerstattungen? Wie vielen Klassen im Bezirk mussten beantragte Klassenfahrten für das
Gemeinsamer Antrag eingereicht von Sarah Jermutus (Bündnis 90/Die Grünen), René Jokisch (DIE LINKE) und Frank Vollmert (SPD) zur BVV am 11. Dezember 2024 Der Senat kündigte Kürzungen für 2025 mit verheerenden Auswirkungen für die Menschen in Friedrichshain-Kreuzberg an. Gemeinsam fordern die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und SPD vom Bezirksamt, sich gegenüber Abgeordnetenhaus
Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Welche Beratungsangebote für Demenzkranke und deren Angehörige gibt es im Bezirk? Welche sozialen, kulturellen und sportlichen Angebote gibt es für Demenzkranke und deren Angehörige bei uns im Bezirk? Welche Planungen hat das Bezirksamt, um Angebote
Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Menschen waren im Bezirksamt oder in bezirklichen Einrichtungen sowie freien Trägern als 16i Kräfte beschäftigt? Welche Auswirkungen hat das Auslaufen zum Ende des Jahres 2024 für die Träger und die Beschäftigten? Welche Alternativen
Mündliche Anfrage gestellt von Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt hinsichtlich einer Zunahme von Drogenkonsum und einhergehender „Verwahrlosung“ im öffentlichen Raum rund um den Mariannenplatz und in dessen näherer Umgebung bis hin zum Engelbecken? Welche aufsuchenden Angebote werden den Menschen
Schriftliche Anfrage eingereicht von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abt. Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung Wie viele Anträge auf Begründung von Wohnungs- und Teileigentum, die sich auf Milieuschutzgebiete beziehen, sind seit 2020 in Friedrichshain-Kreuzberg genehmigt worden und wie viele nicht? (Bitte nach Milieuschutzgebieten und Genehmigungs- bzw. Ablehnungsgründen entsprechend § 172
Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, , Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie beurteilt das Bezirksamt die auf Landesebene gefundene Lösung hinsichtlich der Zuständigkeitsverteilung bei der Umsetzung des Konsumcannabisgesetz (KCang), wonach das LAGesO für die Erlaubniserteilung an Anbauvereinigungen zuständig sein soll, die Bezirke dagegen für
