Pressemitteilung: Görlibrücken, Kinderschutz & Hotelbau

Görlitzer Brücken: Brücken statt Zäune bauen! Mit großer Mehrheit hat sich die BVV in einer Resolution gegen die drohende Sperrung der Görlitzer Bahnbrücken ausgesprochen. Hintergrund ist die Kündigung des Mietvertrags durch die Deutsche Bahn zum Sommer 2026 und die Ablehnung des Senats, die nötigen Instandhaltungsmaßnahmen an den Brücken durchzuführen. Damit steht eine wichtige Fuß- und

Von |2026-05-20T13:06:56+02:0026.04.2026|

Pressemitteilung: Görlitzer Bahndamm darf nicht dichtmachen!

Die drohende Schließung der ehemaligen Görlitzer Bahnbrücken zwischen Alt-Treptow und Kreuzberg zum 30.06.2026 sorgt für große Besorgnis und Kritik bei der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg und den Anwohner*innen. Die Flächen im Bezirk Treptow-Köpenick, die sich im Eigentum der Deutschen Bahn befinden, sollen nach Kündigung des Mietvertrags durch die Deutsche Bahn  gesperrt werden – mit gravierenden Folgen

Von |2026-04-23T16:47:04+02:0023.04.2026|

Görlitzer Park – wir müssen drinnen bleiben! (DS/1961/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Christian Specht, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Februar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Sind die Drehkreuze zum Betreten und Verlassen des Görlis barrierefrei konzipiert, insbesondere für Menschen mit Rollstuhl, Rollatoren oder mit Gehhilfen, für Sehbehinderte oder Eltern mit Kinderwägen? Falls nicht, gibt es für diese Personengruppe spezielle Ein-

Von |2026-03-09T20:40:04+01:0004.03.2026|

Unsere BVV-Bilanz 2021-2026, 6. Wahlperiode

  Zur Vergrößerung der Ansicht bitte auf die jeweilige Karte klicken. Unsere Bilanzbroschüre gibt es auch im PDF-Format:   Wir blicken auf bewegte und arbeitsreiche Jahre zurück. In einem Bezirk, der für Vielfalt, soziale Gerechtigkeit und ökologischen Wandel steht, haben wir uns jeden Tag aufs Neue mit Nachdruck eingesetzt: für Klimaschutz, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität,

Von |2026-05-19T10:48:30+02:0002.03.2026|

Pressemitteilung: Am Bezirk vorbei regieren? Nicht mit uns!

Ein Abend voller Debatten, ein roter Faden: Der Senat entscheidet am Bezirk vorbei, doch die Grüne Fraktion hält dagegen. Nicht nur beim SEZ, beim RAW, bei Integrationskursen und beim Görli ging es um dieselbe Frage: Machen wir Politik für Menschen oder über ihre Köpfe hinweg? SEZ: Demokratischer Beteiligungsprozess durch überstürzten Abriss bedroht Beim SEZ sagen

Von |2026-05-20T13:01:09+02:0026.02.2026|

Pressemitteilung: Wortbruch – Senat hat kein Geld für Jugendsozialarbeit, aber für Spürhunde

Die Grüne Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg kritisiert den Berliner Senat scharf für die geplante Streichung der Mittel für das Gangway-Projekt am Kottbusser Tor. Obwohl der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) die Fortführung aller Projekte aus dem Sicherheitsgipfel in der Vergangenheit mehrfach zugesagt hatte, will die zuständige Jugendsenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) das dafür eingeplante Geld nun anderweitig einsetzen.

Von |2026-02-05T16:36:56+01:0005.02.2026|

Kiezhausmeister, Parkläufer*innen und soziale Maßnahmen aus dem „Sicherheitsgipfel“ – was bleibt davon im nächsten Doppelhaushalt? (DS/1869/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie hat sich das Bezirksamt gegenüber dem Senat dafür eingesetzt, dass die für unseren Bezirk dringend notwendigen Kiezhausmeister- und Parkläufer*innen-Strukturen auch im nächsten Doppelhaushalt erhalten bleiben? In welchem Umfang konnten nach den weiteren Änderungen der

Von |2025-12-18T15:14:55+01:0018.12.2025|

Neues zu den Prioritäten der Landesebene im Görli: Zäune bewachen statt soziale Lösungen? (DS/1835/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. November 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche der erfolgreichen sozialen Projekte des Bezirks können nach aktuellem Stand weiterhin durch das Land finanziert, und nicht weiter durch das Land finanziert werden sollen? Wie viele Einsatzkräftestunden der Polizei wurden nach Kenntnis des Bezirksamts

Von |2025-12-17T11:44:03+01:0027.11.2025|

Zäune zerteilen – Gärtnern verbindet! (DS/1750/VI)

Antrag eingebracht von Florian Fleischmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV unterstützt mit 4000,- Euro ihrer Sondermittel die Initiative "Stadtgärtnern im Görlitzer Park". Begründung: Der schwarz-rote Senat hat die Axt angelegt an die Mittel, die eigentlich im sogenannten Sicherheitsgipfel für soziale Maßnahmen im Görlitzer Park,

Von |2025-12-10T15:09:03+01:0016.10.2025|

Görlitzer Park

Der Görlitzer Park ist aus Kreuzberg nicht wegzudenken. Deshalb brauchen die verschärften sozialen Probleme Lösungen, die nachhaltig wirken. Doch die Umzäunung und die nächtliche Schließung des Parks sind das Gegenteil davon. Wir zeigen auf: was schon getan wird, was dringend zu tun ist, und warum es nur mit nachhaltig finanzierten sozialen Lösungen gelingt, Kreuzberger*innen den Görli

Von |2026-04-30T13:42:14+02:0003.07.2025|
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