FAQ Graefestraße 13

Anfang 2020 hat es in der Kreuzberger Graefestraße 13 gebrannt. Mieter*innen mussten ihre Wohnungen verlassen. Doch selbst drei Jahre später sind die Schäden immer noch nicht beseitigt. Was ist los? Wie geht es weiter? Was kann getan werden? Wir haben hier häufige Fragen aufgenommen und in Zusammenarbeit mit Florian Schmidt, Stadtrat für Bauen, Planen, Kooperative

Von |2026-09-02T17:07:13+02:0024.01.2023|

Prüfbericht zu sozial-ökologischen Kriterien der „Urbanen Mitte“ nicht ausreichend

In der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 14. Dezember 2022 forderten wir per Antrag das Bauprojekt „Urbane Mitte“ auf heutige sozial-ökologische Kriterien hin zu prüfen. Der Grund: Rahmenvertrag und städtebauliche Wettbewerb für die u. a. geplanten 90 Meter hohen Hochhäuser nahe dem Gleisdreieckpark liegen bereits 17 bzw. sieben Jahr zurück. Seitdem haben sich die Anforderungen an

Von |2026-09-02T16:51:57+02:0010.01.2023|

PV und Denkmalschutz (DS/0540/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Britta Kallmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 14. Dezember 2022 Ich frage das Bezirksamt: Unter welchen Voraussetzungen wird die Installation von PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden/Dächern genehmigt bzw. nicht genehmigt? Inwiefern haben sich die rechtlichen Möglichkeiten, bzw. die rechtliche Einschätzung des BA zur Genehmigung von PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden

Von |2026-09-09T14:05:20+02:0004.01.2023|

Runder Tisch zur Urbanen Mitte (DS/0527/VI)

Antrag eingebracht von Maria Haberer und Silvia Rothmund, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Januar 2023 Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zeitnah einen Runden Tisch mit allen beteiligten Akteur*innen (Eigentümer bzw. Vorhabenträger, Anwohner*innen, Initiativen, Zivilgesellschaft, BVV) abzuhalten und die Ergebnisse verbindlich in die weiteren Planungen bezüglich

Von |2026-09-14T12:49:57+02:0003.01.2023|

Baerwaldbad erhalten und gemeinwohlorientiert nutzen! (DS/0524/VI)

Antrag eingebracht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frank Vollmert, SPD-Fraktion zur BVV am 14. Dezember 2022 Das Bezirksamt wird beauftragt, weiterhin alle Möglichkeiten zu prüfen, das Baerwaldbad zu erhalten, einem weiteren Verfall des Gebäudes entgegenzuwirken und das Gebäude einer breiten, gemeinwohlorientierten Nutzung zuzuführen. Das Bezirksamt wird deswegen beauftragt, vor dem Start eines

Von |2026-09-14T14:39:21+02:0003.01.2023|

Kein SIGNA am Hermannplatz – Wirtschaftliche und verkehrspolitische Risiken ernst nehmen! (DS/0470/VI)

Antrag eingebracht von der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und die LINKE zur BVV am 30. November 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg beauftragt das Bezirksamt, sich gegenüber dem Senat und insbesondere der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen dafür einzusetzen, dass die Zusammenarbeit mit dem SIGNA-Konzern zur Entwicklung des Karstadt am Hermannplatz sofort eingestellt wird. Begründung: Seit einigen

Von |2026-09-14T13:58:41+02:0003.01.2023|

Offener Brief an Innensenatorin Iris Spranger: „Halten Sie Wort: Runder Tisch zur Kotti-Wache jetzt!“

In einer Pressemitteilung am 20.06.22 hatte die Innensenatorin Iris Spranger angekündigt eine Beteiligungsveranstaltung zur geplanten Wache am Kottbusser Tor "spätestens im August" zu veranstalten. In einem BVV-Antrag hatte die Grüne Fraktion Xhain einen solchen Runden Tisch unter Einbeziehung aller Akteur*innen, wie Anwohnende, Initiativen und Zivilgesellschaft gefordert. Von dort, wie auch aus der Grünen Fraktion, gab

Von |2026-08-26T17:48:44+02:0031.08.2022|

SA/478/V – Wrangelstraße 25

Schriftliche Anfrage gestellt von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdung von Wohnraum in der Wrangelstraße 25 bekannt? Wenn ja: welche genau? Wurden seitens der Eigentümer*innen Anträge auf Zweckentfremdung für die Wrangelstraße 25 gestellt? Wenn ja: welche Art sowie Dauer der Zweckentfremdung wurde beantragt und wie wurden

Von |2026-08-26T17:40:12+02:0016.08.2022|

SA/484/ – Zweckentfremdung Bergmannstr. 100 und Nostitzstr. 26

Schriftliche Anfrage gestellt von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Bergmannstraße 100 und Nostitzstr. 26 bekannt? Wie ist der Verfahrensstand hinsichtlich der bereits eingeleiteten Amtsverfahren gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum in der Bergmannstraße 100 und Nostitzstr.

Von |2026-08-26T17:26:07+02:0016.08.2022|

SA/499/V – Solmsstraße 21

Schriftliche Anfrage gestellt von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: Berichten zufolge steht in der Solmsstraße 21 mindestens eine Wohnung seit mehreren Jahren leer (im Erdgeschoss des Seitenflügels). Hinzu kommen mehrere Leerstände von Wohnungen aus den letzten Monaten. Ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdung von Wohnraum in der Solmsstraße 21 bekannt? Wenn

Von |2026-08-26T17:18:56+02:0016.08.2022|
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