Resolution eingebracht von Werner Heck, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. November 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Zum gestrigen “Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“ solidarisiert sich die BVV Friedrichshain-Kreuzberg deutlich mit allen Betroffenen und verurteilt jegliche Gewalt gegen Frauen. Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache - sie ist ein strukturelles Problem. Sie endet
Der Kiezhausmeister am Mehringplatz steht vor einer ungewissen Zukunft. Die angekündigten Haushaltskürzungen des Senats ab 2026 gefährden die Finanzierung massiv. Ohne eine langfristige Absicherung droht der Verlust einer wichtigen sozialen und praktischen Anlaufstelle für Anwohner*innen, Gewerbetreiber*innen und Jugendliche im Quartier. Deshalb fordert die Grüne Fraktion in einem Antrag (DS/1808/VI), dass das Bezirksamt gemeinsam mit HOWOGE,
Auf der Straße Alt-Stralau gilt derzeit Tempo 50 trotz stark frequentierter Schulwege und einer gefährlichen Verkehrssituation. Anwohner*innen klagen über Lärm, Schadstoffbelastung und unsichere Rad- und Gehwege. Besonders Kinder sind gefährdet, da die Straße kurvig ist, schlecht einsehbare Stellen aufweist und keinen keinen separaten, sicheren Fahrradstreifen hat. In einem Antrag (DS/1807/VI) fordert die Grüne Fraktion das
Durch die geplante Errichtung einer Großunterkunft für Geflüchtete an der Hasenheide, wird es zu einem enormen Zuwachs an Bedarfen sozialer und nachbarschaftlicher Arbeit in den umliegenden Kiezen geben. Dafür müssen neue Räume erschlossen werden. Teile des Karstadt-Gebäudes am Hermannplatz stehen leer oder werden bald frei, was Möglichkeiten zur alternativen Nutzung für Treffpunkte und Integrationsräume eröffnet.
Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt im Moment die Abdeckung der Bedarfe mit den vorhandenen Spiel- und Sportmöglichkeiten auf Alt-Stralau? Welche Möglichkeiten für weitere Spiel- und Sportmöglichkeiten, die auf Alt-Stralau geschaffen werden können, sieht das Bezirksamt? Inwiefern
Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Ich frage das Bezirksamt: 1) In welchem Umfang wurde eine Bürger*innenbeteiligung zur Sportentwicklungsplanung durchgeführt und wie viele Personen nahmen an der Online-Beteiligung teil? 2) Wo wurde überall Werbung für die Bürger*innenbeteiligung gemacht z.B. Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen usw.? 3) Wie
Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt im Moment die Abdeckung der Bedarfe mit den vorhandenen Spiel- und Sportmöglichkeiten auf Alt-Stralau? Welche Möglichkeiten für weitere Spiel- und Sportmöglichkeiten, die auf Alt-Stralau geschaffen werden können, sieht das Bezirksamt? Inwiefern
Mündliche Anfrage gestellt von Silvia Rothmund, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Stand der Not-Instandsetzungsmaßnahmen am Stadtteilzentrum F1 am Mehringplatz? Bis wann rechnet das Bezirksamt mit der Fertigstellung der Not Instandsetzungsmaßnahmen am Stadtteilzentrum F1, damit der Betrieb wieder umfänglich in der F1 aufgenommen
Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der Stand der Umbauarbeiten für die geplante Großunterkunft an der Hasenheide? Welche Pläne werden für die Räume diskutiert, die auf Grund der nicht-Inbetriebnahme der Aufnahmeeinrichtung für unbegleitete minderjährige Geflüchtete frei werden? Welche Mittel
Für das geplante Franz-Künstler-Quartier mit rund 500 Wohnungen fordert die Grüne Fraktion in einem Antrag, dass von Beginn an eine CO₂-freie und sozialverträgliche Energieversorgung umgesetzt wird. Hierbei soll das Bezirksamt unterstützend zur Seite stehen und gemeinsam mit der landeseigenen Gewobag prüfen, wie erneuerbare Energien zum Heizen und Kühlen genutzt werden können. Zudem soll das Bezirksamt
