Anträge und Anfragen Archive - Seite 3 von 78

Kürzungen von Schwarz-Rot: Klassenfahrtsregelungen an den Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1416/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kultur, Bildung, Sport, Schule

Kürzungen von Schwarz-Rot: Klassenfahrtsregelungen an den Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1416/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 11. Dezember 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist das aktuelle Verfahren zur Genehmigung von Klassenfahrten an den Schulen im Bezirk, vor dem Hintergrund der vom Senat auferlegten Einsparvorgaben bei den Dienstreisekostenerstattungen? Wie vielen Klassen im Bezirk mussten beantragte Klassenfahrten für das

Von Presse Grüne Xhain|2025-02-17T14:04:20+01:0008.01.2025|

„Kahlschlag verhindern: Gemeinsam in Friedrichshain-Kreuzberg gegen Kürzungen im Nachtragshaushalt!“ (DS/1398/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Haushalt

„Kahlschlag verhindern: Gemeinsam in Friedrichshain-Kreuzberg gegen Kürzungen im Nachtragshaushalt!“ (DS/1398/VI)

Gemeinsamer Antrag eingereicht von Sarah Jermutus (Bündnis 90/Die Grünen), René Jokisch (DIE LINKE) und Frank Vollmert (SPD) zur BVV am 11. Dezember 2024 Der Senat kündigte Kürzungen für 2025 mit verheerenden Auswirkungen für die Menschen in Friedrichshain-Kreuzberg an. Gemeinsam fordern die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und SPD vom Bezirksamt, sich gegenüber Abgeordnetenhaus

Von Presse Grüne Xhain|2025-02-17T14:08:11+01:0008.01.2025|

Resolution: Kein Platz für Nazis in Friedrichshain! (DS/1434/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, Demokratie und Bürger*innenbeteiligung, offene Gesellschaft

Resolution: Kein Platz für Nazis in Friedrichshain! (DS/1434/VI)

Friedrichshain-Kreuzberg ist ein Ort der Vielfalt und der Offenheit – diese demokratischen Werte wurden hart erkämpft und müssen von einer aktiven, pluralen Zivilgesellschaft immer wieder neu verteidigt werden. Am 14. Dezember ist eine rechtsextreme Demonstration angemeldet, die vermeintlich "Für Recht und Ordnung" durch Friedrichshain ziehen soll. Organisiert wird sie von bekannten rechtsextremen Gruppen und Personen

Von Presse Grüne Xhain|2025-01-08T14:45:10+01:0008.01.2025|

Jahresbericht des Rechnungshofs 2021 – welche Empfehlung gibt der Rechnungshof und wie geht das Bezirksamt damit um? (DS/1401/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Haushalt

Jahresbericht des Rechnungshofs 2021 – welche Empfehlung gibt der Rechnungshof und wie geht das Bezirksamt damit um? (DS/1401/VI)

Im Jahresbericht des Rechnungshofs wurden für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg verschiedene Punkte aufgezeigt, die einer genaueren Betrachtung bedürfen. Unter anderem hat der Rechnungshof die Personalausgaben für das Jahr 2021 geprüft und dabei Mängel festgestellt. In einer Großen Anfrage möchte die Grüne Fraktion erfahren, welche Sachverhalte der Rechnungshof geprüft hat, welche Beanstandungen es gab und wie das

Von Presse Grüne Xhain|2025-01-08T14:41:29+01:0008.01.2025|

Vollzugsdefizit beheben und zweckentfremdeten Wohnraum konsequent bekämpfen! (DS/1404/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Vollzugsdefizit beheben und zweckentfremdeten Wohnraum konsequent bekämpfen! (DS/1404/VI)

Friedrichshain-Kreuzberg gehört zu den Berliner Bezirken mit der höchsten Zahl an Ferienwohnungen. Schätzungen zufolge sind hier mehrere tausend Wohnungen von Zweckentfremdung betroffen. Das verschärft die ohnehin angespannte Wohnraumsituation weiter massiv. Mit dem geltenden Zweckentfremdungsverbot gibt es einige Erfolge bei der Rückführung von Wohnraum. Trotzdem zeigt der aktuelle Bericht des Landesrechnungshofs deutliche Vollzugsdefizite auf. Diese reichen

Von Presse Grüne Xhain|2025-02-17T14:07:53+01:0008.01.2025|

Grüne Themen in der BVV am 11. Dezember 2024
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Topnews

Grüne Themen in der BVV am 11. Dezember 2024

Entschlossen gegen illegale Ferienwohnungen – Vollzugsdefizit beheben und zweckentfremdeten Wohnraum konsequent bekämpfen! (DS/1404/VI) Friedrichshain-Kreuzberg gehört zu den Berliner Bezirken mit der höchsten Zahl an Ferienwohnungen. Schätzungen zufolge sind hier mehrere tausend Wohnungen von Zweckentfremdung betroffen. Das verschärft die ohnehin angespannte Wohnraumsituation weiter massiv. Mit dem geltenden Zweckentfremdungsverbot gibt es einige Erfolge bei der Rückführung von

Von Presse Grüne Xhain|2024-12-10T12:00:26+01:0010.12.2024|

Wieder eine Winterwahl, was ist der Stand? (DS/1386/VI)
Anträge und Anfragen, Bundestagswahl, BVV, Wahl

Wieder eine Winterwahl, was ist der Stand? (DS/1386/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Karl-Heinz Garcia-Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. November 2024 Ich frage das Bezirksamt: Was ist der aktuelle Stand der Vorbereitung für die wahrscheinliche Neuwahl des Bundestages? Was für Einschränkungen wird es für die Bevölkerung des Bezirkes geben? Was für Anstrengungen wurden unternommen, um die Defizite, die im von

Von Presse Grüne Xhain|2025-02-17T14:06:25+01:0009.12.2024|

Beförderung von Schüler*innen mit Behinderung (DS/1385/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Kinder, Jugend und Senior*innen, Kultur, Bildung, Sport, offene Gesellschaft, Schule

Beförderung von Schüler*innen mit Behinderung (DS/1385/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. November 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt, dass der Senat die Kosten für die Beförderung von Schüler*innen mit Behinderung nicht in vollem Umfang übernimmt? Welche Steuerungsmöglichkeiten hat der Bezirk? Wie wird das Bezirksamt gewährleisten, dass auch zukünftig alle

Von Presse Grüne Xhain|2025-02-17T15:14:01+01:0009.12.2024|

Finanzieller Kahlschlag durch Schwarz-Rot (DS/1384/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Haushalt

Finanzieller Kahlschlag durch Schwarz-Rot (DS/1384/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Sarah Jermutus, Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. November 2024 Ich frage das Bezirksamt: Inwiefern ist der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von den Einsparungen des rot-schwarzen Senates betroffen? Welche Auswirkungen haben die geplanten Einsparungen auf die soziale und kulturelle Infrastruktur sowie die freien Träger im Bezirk? Inwiefern wurde der

Von Presse Grüne Xhain|2025-02-17T14:07:39+01:0009.12.2024|

Sanierungsmaßnahme Willy Kressmann Stadion (DS/1383/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Kultur, Bildung, Sport, Sport

Sanierungsmaßnahme Willy Kressmann Stadion (DS/1383/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. November 2024 Ich frage das Bezirksamt: Welche Sanierungsmaßnahmen müssen auf Grund der Einsparungen beim Sportanlagensanierungsprogramm verschoben werden? Wann wird die Sanierungsmaßnahme dann wahrscheinlich beginnen und beendet sein? Welche sonstigen Sanierungen müssen sonst noch verschoben werden? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt.

Von Presse Grüne Xhain|2025-02-17T15:16:41+01:0009.12.2024|