Grüne Themen in der BVV am 26. November 2025

Platz für Jugendzentrum und Nachbarschaft statt Leerstand im Karstadt am Hermannplatz (DS/1804/VI) Durch die geplante Errichtung einer Großunterkunft für Geflüchtete an der Hasenheide, wird es zu einem enormen Zuwachs an Bedarfen sozialer und nachbarschaftlicher Arbeit in den umliegenden Kiezen geben. Dafür müssen neue Räume erschlossen werden. Teile des Karstadt-Gebäudes am Hermannplatz stehen leer oder werden

Von |2025-11-25T10:54:43+01:0025.11.2025|

Statement: Homofeindlicher Angriff im Görli

Die Grüne Fraktion verurteilt den brutalen homofeindlichen Angriff auf einen 33-Jährigen Mann im Görlitzer Park aufs Schärfste. Unsere volle Solidarität gilt dem Betroffenen. Wir wünschen ihm eine schnelle und vollständige Genesung. Queerfeindliche Gewalt darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Berlin und besonders Friedrichshain-Kreuzberg müssen sichere Orte für queere Menschen sein, jederzeit und überall. Wir

Von |2025-11-24T19:06:04+01:0024.11.2025|

Statement: Mitglied verlässt Fraktion

Florian Fleischmann ist nicht mehr Mitglied der Grünen Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg. Diesen Schritt begrüßen wir. Wir nehmen die gegen ihn erhobenen Vorwürfe ernst, auch wenn wir deren Wahrheitsgehalt und die rechtliche Relevanz nicht überprüfen können. Wir hoffen auf eine schnellstmögliche Klärung.

Von |2025-11-17T18:13:38+01:0017.11.2025|

Grüne Themen in der BVV am 15. Oktober 2025

Es muss ein Treuhänder für den Hafenplatz her (DS/1751/VI) Nach den jüngsten Berichten über nicht abgeführte Wasserabschläge in Höhe von über 800.000 Euro durch die Eigentümerin Hedera-Gruppe droht am Hafenplatz in Kreuzberg ein sozialer und infrastruktureller Notfall. Über 1.200 Mieterinnen sind von einer möglichen Unterbrechung der Wasserversorgung betroffen. Das Bezirksamt konnte den Notfall abwenden und

Von |2025-10-14T09:47:37+02:0014.10.2025|

Pressemitteilung: Grüne Fraktion Xhain wählt neuen Fraktionsvorstand

Die Grüne Fraktion im Bezirksparlament (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg hat in ihrer Fraktionssitzung am 13. Oktober 2025 turnusmäßig einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Olja Koterewa, bisher bereits Mitglied des Fraktionsvorstands, übernimmt künftig die Rolle der Fraktionsvorsitzenden gemeinsam mit Pascal Striebel, der in in diesem Amt bestätigt wurde. Für den Fraktionsvorstand wurden Karl-Heinz Garcia Bergt, Silvia Rothmund und Vito

Von |2025-10-14T14:50:34+02:0013.10.2025|

(Bezirks)haushalt 2026/27 – Auswirkungen im Bereich Stadtentwicklung und Wohnen (SA/518/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Vorbemerkung: Das Stadtentwicklungsamt hat im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung einen entsprechenden Eckwert zugewiesen bekommen. Aus diesem sind entsprechend die Personal- als auch die Sachmittel zu finanzieren. Inwiefern sich hier die strukturelle

Von |2025-10-02T21:20:39+02:0002.10.2025|

(Bezirks-)haushalt 2026/27 – Auswirkungen im Bereich Mobilität und Verkehr -(SA/515/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Auswirkungen hat die strukturelle Unterfinanzierung des Bezirks nach aktuellem Stand für den Haushalt 2026/27 in den Bereichen Mobilität und Verkehr, z.B. a. beim Straßenunterhalt, b. beim Fußverkehr

Von |2025-10-02T21:11:28+02:0002.10.2025|

(Bezirks)haushalt 2026/27 – Auswirkungen im Bereich Umwelt und Klimaschutz (SA/514/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur, Diversity und Klima Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Auswirkungen hat die strukturelle Unterfinanzierung des Bezirks nach aktuellem Stand für den Haushalt 2026/27 in den Bereichen Umwelt und Klimaschutz, z.B. a. beim Grünflächenunterhalt: Die

Von |2025-10-02T20:50:45+02:0002.10.2025|

Bäume versus Parkplätze: Sanierung und Umbau der Blücherstraße

Wir wollen die Bäume in der Blücherstraße erhalten, denn jeder große, alte Baum hat einen weit höheren Wert als ein junger: mehr Schatten, mehr Abkühlung, mehr CO₂-Speicherung. Ursprünglich war hier nur eine Asphaltsanierung vorgesehen. Dann zeigte sich jedoch, dass viele Baumwurzeln massive Schäden aufweisen. Den betroffenen Bäumen hätten aus Verkehrssicherheitsgründen Fällungen oder ein baldiges

Von |2025-10-06T13:54:15+02:0001.10.2025|

Pressemitteilung: Ein gerechter Haushalt sieht anders aus!

Eine Koalition aus Linken, CDU und SPD im Bezirk hat gestern den Bezirkshaushalt beschlossen.  Die Änderungen in der Sondersitzung der BVV haben an einer Sache nichts geändert: Mit dem vom Senat vorgegebenen Finanzrahmen ist kein tragfähiger Bezirkshaushalt möglich. Das schwarz-rote Kürzungsdiktat führt den Bezirk an den Rand der Handlungsunfähigkeit. Besonders bitter: Die Linke im Bezirk hat sich zum

Von |2025-09-30T10:05:54+02:0030.09.2025|
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