Arbeit, Soziales, Gesundheit

Schutzschirmverfahren und Neuordnung des Diakonischen Werks Berlin Stadtmitte (DS/1620/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales

Schutzschirmverfahren und Neuordnung des Diakonischen Werks Berlin Stadtmitte (DS/1620/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche Informationen liegen dem Bezirksamt zum bekanntgewordenen Schutzschirmverfahren des Diakonischen Werks Berlin Stadtmitte vor bzw. welche Einrichtungen und Angebote im Bezirk sind konkret davon betroffen? Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt für den Erhalt dieser Angebote

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:18:27+02:0004.06.2025|

Rettung für das Nachtcafé Samariterkirche? (DS/1513/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Jobcenter und Soziales, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles

Rettung für das Nachtcafé Samariterkirche? (DS/1513/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Februar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt übernommen, um das Nachtcafé des Verein obdach? e. V. in der Samariterkirche nach der Kündigung zu erhalten? Inwiefern und mit welchem Ergebnis wurde Kontakt mit der evangelischen Gemeinde aufgenommen, um die

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:29:53+02:0013.03.2025|

Katastrophenschutz in Friedrichshain-Kreuzberg (SA/430/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Gesundheit und Soziales, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

Katastrophenschutz in Friedrichshain-Kreuzberg (SA/430/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgte am 12.02.2025 vom Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Verfügt das Bezirksamt über eine*n hauptamtliche*n Katastrophenschutzbeauftragt*en und eine*n Stellvertreter*in und sind diese Stellen besetzt (bitte mit Angabe der VZÄ)? Die Funktion der/des Katastrophenschutzbeauftragten ist

Von Fraktion Xhain|2026-08-12T16:10:28+02:0003.02.2025|

Demenzfreundlicher Bezirk (DS/1342/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Gesundheit und Soziales, Kinder, Jugend und Senior*innen

Demenzfreundlicher Bezirk (DS/1342/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Welche Beratungsangebote für Demenzkranke und deren Angehörige gibt es im Bezirk? Welche sozialen, kulturellen und sportlichen Angebote gibt es für Demenzkranke und deren Angehörige bei uns im Bezirk? Welche Planungen hat das Bezirksamt, um Angebote

Von Fraktion Xhain|2026-08-11T16:32:37+02:0029.10.2024|

Auslaufen des Arbeitsmarktprogramms der 16i Stellen (DS/1339/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Integration/Partizipation

Auslaufen des Arbeitsmarktprogramms der 16i Stellen (DS/1339/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Menschen waren im Bezirksamt oder in bezirklichen Einrichtungen sowie freien Trägern als 16i Kräfte beschäftigt? Welche Auswirkungen hat das Auslaufen zum Ende des Jahres 2024 für die Träger und die Beschäftigten? Welche Alternativen

Von Fraktion Xhain|2026-06-08T14:15:05+02:0029.10.2024|

Beförderung von Schüler*innen mit Behinderungen (DS/1334/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Haushalt, Kinder, Jugend und Senior*innen, Kultur, Bildung, Sport

Beförderung von Schüler*innen mit Behinderungen (DS/1334/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Aus welchen Gründen wurde einer alleinerziehenden Mutter eines schwerbehinderten Sohnes die Beförderung zur Ferienbetreuung in den Herbstferien, auf die die Mutter auf Grund ihrer Berufstätigkeit angewiesen ist, zur Gustav-Meyer-Schule anfangs nicht bewilligt, wie es der

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:08:38+02:0029.10.2024|

Mehr Obdachlosigkeit und Drogenkonsum im Öffentlichen Raum? (DS/1335/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Jobcenter und Soziales, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles

Mehr Obdachlosigkeit und Drogenkonsum im Öffentlichen Raum? (DS/1335/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt hinsichtlich einer Zunahme von Drogenkonsum und einhergehender „Verwahrlosung“ im öffentlichen Raum rund um den Mariannenplatz und in dessen näherer Umgebung bis hin zum Engelbecken? Welche aufsuchenden Angebote werden den Menschen

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:12:14+02:0029.10.2024|

Aktueller Sachstand Galilei-Grundschule (DS/1302/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Jobcenter und Soziales, BVV, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Aktueller Sachstand Galilei-Grundschule (DS/1302/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: An welchen Förderschulen und Regelschulen besteht eine Kooperation zwischen den Schulen zur Betreuung von Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf? Wie viele Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf werden an den Regelschulen unterrichtet? Welche Klassengröße haben die Regelschulen mit

Von Fraktion Xhain|2026-08-11T15:58:25+02:0030.09.2024|

Umsetzung Konsumcannabisgesetz (KCanG) (DS/1310/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Ordnungsamt

Umsetzung Konsumcannabisgesetz (KCanG) (DS/1310/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, , Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie beurteilt das Bezirksamt die auf Landesebene gefundene Lösung hinsichtlich der Zuständigkeitsverteilung bei der Umsetzung des Konsumcannabisgesetz (KCang), wonach das LAGesO für die Erlaubniserteilung an Anbauvereinigungen zuständig sein soll, die Bezirke dagegen für

Von Fraktion Xhain|2026-08-11T16:44:23+02:0030.09.2024|

Technische Unterstützung im Bürgeramt (DS/1308/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

Technische Unterstützung im Bürgeramt (DS/1308/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wann wird der Einsatz von Self-Service-Terminals und Dokumentenausgabeboxen in den Bürgerämtern Friedrichshain-Kreuzbergs beginnen? Wie wird sichergestellt, dass die Dokumentenausgabeboxen Dokumente nur an die Person ausgeben, die die entsprechenden Dokumente bestellt hat und diese rechtmäßig

Von Fraktion Xhain|2026-06-08T16:55:07+02:0030.09.2024|