Bäume versus Parkplätze: Sanierung und Umbau der Blücherstraße

Wir wollen die Bäume in der Blücherstraße erhalten, denn jeder große, alte Baum hat einen weit höheren Wert als ein junger: mehr Schatten, mehr Abkühlung, mehr CO₂-Speicherung. Ursprünglich war hier nur eine Asphaltsanierung vorgesehen. Dann zeigte sich jedoch, dass viele Baumwurzeln massive Schäden aufweisen. Den betroffenen Bäumen hätten aus Verkehrssicherheitsgründen Fällungen oder ein baldiges

Von |2025-10-06T13:54:15+02:0001.10.2025|

Pressemitteilung: Ein gerechter Haushalt sieht anders aus!

Eine Koalition aus Linken, CDU und SPD im Bezirk hat gestern den Bezirkshaushalt beschlossen.  Die Änderungen in der Sondersitzung der BVV haben an einer Sache nichts geändert: Mit dem vom Senat vorgegebenen Finanzrahmen ist kein tragfähiger Bezirkshaushalt möglich. Das schwarz-rote Kürzungsdiktat führt den Bezirk an den Rand der Handlungsunfähigkeit. Besonders bitter: Die Linke im Bezirk hat sich zum

Von |2025-09-30T10:05:54+02:0030.09.2025|

Pressemitteilung: Kürzungswelle in allen Bezirken – Grüne Fraktionen fordern Kurswechsel vom Senat

In allen Berliner Bezirken drohen massive Einschnitte bei der Grünflächenpflege und bei präventiven sozialen Angeboten. Die bündnisgrünen Bezirksfraktionen warnen geschlossen: Wenn der Landeshaushalt die Bezirke weiter unterfinanziert, sind die Folgen vor Ort verheerend – von gesperrten Spielplätzen über fehlende Baumkontrollen bis hin zum Wegfall wirksamer, sozialer Präventionsarbeit. Parallel veröffentlichen die Fraktionen heute ein gemeinsames Video,

Von |2025-09-29T15:24:29+02:0023.09.2025|

Pressemitteilung: Willkommenskultur konkret: Ein Jugendzentrum im Karstadtgebäude am Hermannplatz

Mit den beiden Geflüchtetenunterkünften an der Hasenheide (Friedrichshain-Kreuzberg) und in der Sonnenallee (Neukölln) entstehen in direkter Nachbarschaft zwei neue Einrichtungen in ohnehin bereits strukturell benachteiligten Kiezen. Dadurch steigt der Bedarf an sozialer Infrastruktur rund um den Hermannplatz deutlich – insbesondere für Kinder und Jugendliche, die schon heute überdurchschnittlich von Armut betroffen sind. Seit Monaten fordern

Von |2025-09-03T12:08:28+02:0030.07.2025|

Kinder und Jugendliche in Wohnungslosenunterkünften (ASOG-Unterkünften) (DS/1728/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Taina Gärtner, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche konkreten Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um eine kontinuierliche psychosoziale Betreuung der betroffenen 995 Kinder und Jugendlichen, die im Bezirk in Wohnungslosenunterkünften (ASOG-Unterkünfte (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz)) untergebracht sind, sicherzustellen – insbesondere angesichts der instabilen

Von |2025-08-04T13:06:55+02:0029.07.2025|

Pilotprojekt kostenlose Menstruationsartikel an Schulen des Bezirks (DS/1723/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Ich frage das Bezirksamt: In welchen Schulen des Bezirks, wie in Drucksacke DS/1008/VI beschlossen, werden kostenlose Menstruationsartikel den Schülerinnen zur Verfügung gestellt? Warum wurden laut Aussage des Bezirksamtes die Menstruationsartikel auf den Lehrerinnentoiletten zur Verfügung gestellt? Aus welchem Grund

Von |2025-08-06T12:13:21+02:0029.07.2025|

Informationen für von Gewalt betroffene Frauen (DS/1722/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wurden in Einrichtungen des Jugendamtes, des Amtes für Soziales, des Schul- und Sportamtes, des Amtes für Weiterbildung und Kultur sowie in bezirklichen und geförderten Einrichtungen wie Bibliotheken, Museen, Familien-, Stadtteil- und Jugendzentren bereits Abreißzettel des

Von |2025-08-04T13:07:19+02:0029.07.2025|

Wie beliebt sind unsere Gemeinschaftsschulen? (DS/1721/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Bewerbungen gab es in diesem Jahr für wie viele Schulplätze an den Gemeinschaftsschulen unseres Bezirks, die nicht über das Einzugsgebiet vergeben werden? Wie hat sich diese Zahl in den Jahren seit der Reform

Von |2025-08-04T13:07:25+02:0029.07.2025|

Baller-Liquids, Lachgas und Co. – Modedrogen in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1720/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Ich frage das Bezirksamt: Hat das Bezirksamt Kenntnisse über die Verbreitung sogenannter „Baller-Liquids“ (flüssige chemische Drogen, oft aus Eigenherstellung, für den Konsum in E-Zigaretten) im Bezirk? Welche Ressourcen erachtet das Bezirksamt als im Sinne des Konnexitätsprinzips erforderlich, um

Von |2025-08-04T13:07:29+02:0029.07.2025|

Wie die CDU für Autos und gegen die Verkehrswende kämpft

Mit einer Fülle von Anfragen und Anträgen versucht derzeit die CDU, mit publizistischer Unterstützung der Springerpresse, die Verkehrswende in Xhain aufzuhalten. Kurioserweise erhält sie dabei mitunter Schützenhilfe von Verkehrspolitiker*innen der Linken. Mit Vorwänden versucht die Union, die Position des Autos in unserem Bezirk zu verteidigen. Zum einen mit der Behauptung, die Maßnahmen des Bezirksamtes zur

Von |2025-06-17T12:28:30+02:0029.07.2025|
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