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Pressemitteilung: Zur Entscheidung von Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann, 2026 nicht erneut zu kandidieren
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Pressemitteilung: Zur Entscheidung von Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann, 2026 nicht erneut zu kandidieren

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg nimmt die Entscheidung von Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann, bei der kommenden Wahl nicht erneut zu kandidieren, mit großem Bedauern und Respekt zur Kenntnis. Clara Herrmann hat unseren Bezirk über viele Jahre hinweg geprägt – zunächst als Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus, später als Stadträtin für Finanzen, Umwelt,

Von ronja|2026-03-06T15:45:59+01:0006.03.2026|

Unsere BVV-Bilanz 2021-2026, 6. Wahlperiode

Wir blicken auf bewegte und arbeitsreiche Jahre zurück. In einem Bezirk, der für Vielfalt, soziale Gerechtigkeit und ökologischen Wandel steht, haben wir uns immer jeden Tag aufs Neue mit Nachdruck für Klimaschutz, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität und eine starke soziale Infra- und Beteiligungsstruktur für alle eingesetzt. Diese Bilanz gibt einen Überblick über unsere politischen Schwerpunkte,

Von Presse Grüne Xhain|2026-03-05T16:24:56+01:0002.03.2026|

Kurioser CDU-Wahlkampf in Friedrichshain-Kreuzberg: Wollen die Grünen alle Straßennamen in Kreuzberg „tilgen“?
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Kurioser CDU-Wahlkampf in Friedrichshain-Kreuzberg: Wollen die Grünen alle Straßennamen in Kreuzberg „tilgen“?

Die CDU Friedrichshain-Kreuzberg verteilt derzeit Flyer, in denen sie behauptet, wir würden eine lange Reihe von Straßennamen "tilgen" wollen. Stimmt das denn? Die kurze Antwort ist: Nein, wir wollen einen öffentlichen Diskussions- und Beteiligungsprozess. Für die lange Antwort müssen wir ein bisschen weiter ausholen. In den Flyern nimmt die CDU Bezug auf einen Antrag unseres

Von sophie|2026-02-25T13:03:59+01:0024.02.2026|

Pressemitteilung: Wortbruch – Senat hat kein Geld für Jugendsozialarbeit, aber für Spürhunde
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Pressemitteilung: Wortbruch – Senat hat kein Geld für Jugendsozialarbeit, aber für Spürhunde

Die Grüne Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg kritisiert den Berliner Senat scharf für die geplante Streichung der Mittel für das Gangway-Projekt am Kottbusser Tor. Obwohl der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) die Fortführung aller Projekte aus dem Sicherheitsgipfel in der Vergangenheit mehrfach zugesagt hatte, will die zuständige Jugendsenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) das dafür eingeplante Geld nun anderweitig einsetzen.

Von Presse Grüne Xhain|2026-02-05T16:36:56+01:0005.02.2026|

Respektiert der Jugendstadtrat Diskriminierungsschutz und Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses? (DS/1924/VI)
Aktuelles, Allgemein, Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kinder, Jugend und Senior*innen

Respektiert der Jugendstadtrat Diskriminierungsschutz und Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses? (DS/1924/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Januar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Aufgaben erfüllt die Anlauf- und Fachstelle Diskriminierungsschutz in Friedrichshain-Kreuzberg für welche Zielgruppen? (Z.B. auch in Abgrenzung zu einer Ombudsstelle für Landesbeschäftigte) Welche Schritte hat das Bezirksamt unternommen, nachdem der Jugendhilfeausschuss im November die Fortführung

Von sophie|2026-02-25T13:42:28+01:0004.02.2026|

Grundsteuerreform – Kosten eines Verkehrswertgutachtens (DS/1923/VI)
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Grundsteuerreform – Kosten eines Verkehrswertgutachtens (DS/1923/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Januar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Inwiefern hält das Bezirksamt daran fest, dass ein Verkehrswertgutachten zwingend durch den Gutachterausschuss bzw. einen öffentlich bestellten Vermessungsingenieur zu erstellen ist, obwohl das Merkblatt der Senatsverwaltung für Finanzen ausdrücklich auch zertifizierte Sachverständige nach DIN EN

Von sophie|2026-02-25T13:33:40+01:0004.02.2026|

Blutspenden in Friedrichshain-Kreuzberg – Einfach und häufig möglich? (DS/1922/VI)
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Blutspenden in Friedrichshain-Kreuzberg – Einfach und häufig möglich? (DS/1922/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Januar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Möglichkeiten Blut zu spenden gibt es aktuell im Bezirk? Wann und in welchen Einrichtungen haben die letzten Blutspende-Termine im Bezirk stattgefunden? Wann und in welchen Einrichtungen ist mit weiteren Blutspende-Terminen zu rechnen? Es

Von sophie|2026-02-25T13:20:52+01:0004.02.2026|

Sofort heißt nicht immer unverzüglich – „Sofortprogramm“ des Senats zu Querungshilfen (DS/1918/VI)
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Sofort heißt nicht immer unverzüglich – „Sofortprogramm“ des Senats zu Querungshilfen (DS/1918/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Anne Burckhardt-Schön, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Januar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele der geplanten 100 Projekte des Senats für Gesamt-Berlin des vor 2,5 Jahren geplanten „Sofortprogramms zur schnelleren Umsetzung bereits angeordneter Querungshilfen“ sind vom Senat in Friedrichshain-Kreuzberg bereits verwirklicht worden? Wie viele Querungshilfen sind, unabhängig

Von sophie|2026-02-25T13:21:18+01:0004.02.2026|

Förderung des Kinder- und Jugendsports insbesondere von Flinta-Personen (DS/1915/VI)
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Förderung des Kinder- und Jugendsports insbesondere von Flinta-Personen (DS/1915/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Januar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche finanziellen Mittel stehen 2026 im Kinder- und Jugendsport für Flinta-Personen zur Verfügung? Welche Möglichkeiten gibt es in Zukunft, den genannten Personenkreis finanziell zu unterstützen? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt. für Schule, Sport und

Von sophie|2026-02-25T13:21:44+01:0004.02.2026|

Unseren Bezirk lebenswert machen – Fortschritte bei Entsiegelung und Grünflächen (DS/1914/VI)
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Unseren Bezirk lebenswert machen – Fortschritte bei Entsiegelung und Grünflächen (DS/1914/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Julie Richier, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Januar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie viel Fläche wurden in den letzten drei Jahren entsiegelt? Wie viel Grünfläche ist so neu entstanden (Bitte Friedrichshain und Kreuzberg getrennt auflisten)? Wie viele Bäume konnten so neugepflanzt werden und wie viele alte Bäume

Von sophie|2026-02-25T13:22:14+01:0004.02.2026|