Aktuelles Archive - Seite 2 von 32 - Grüne Fraktion Xhain

Statement: Rechtliche Klärung zur Wahlkreiseinteilung – BVV-Beschluss bestätigt
Aktuelles, BVV, BVV Aktuelles, Pressemitteilungen, Statement

Statement: Rechtliche Klärung zur Wahlkreiseinteilung – BVV-Beschluss bestätigt

Die Bezirksaufsichtsbehörde hat entschieden, dass der Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg zur Wahlkreiseinteilung rechtmäßig ist. Der BVV Beschluss zur Wahlkreiseinteilung ist damit bindend. Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Entscheidung der Bezirksaufsichtsbehörde die Rolle der BVV als zentrales politisches Gremium im Bezirk gestärkt hat. Für uns steht fest: Die rechtssichere Durchführung der Wahl hat oberste Priorität.

Von Presse Grüne Xhain|2025-09-19T12:05:56+02:0018.09.2025|

Gegen den Hochhaus-Wahn im Friedrichshain (DS/1746/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Gegen den Hochhaus-Wahn im Friedrichshain (DS/1746/VI)

Antrag eingereicht von von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und die Linke zur BVV am 15. September 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich klar gegen die geplanten Hochhausprojekte an der Rudolfstraße 18/19 sowie das Neubauvorhaben „The HUB“ an der Warschauer Straße zu positionieren und sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen,

Von Presse Grüne Xhain|2025-09-18T11:19:48+02:0018.09.2025|

A100-Chaos beenden: Sofortige Sperrung des 16. Abschnitts und Sicherstellung des umfassenden Busbetriebs (DS/1742/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Verkehr und Mobilität

A100-Chaos beenden: Sofortige Sperrung des 16. Abschnitts und Sicherstellung des umfassenden Busbetriebs (DS/1742/VI)

Antrag eingereicht von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und Peggy Hochstätter, die Linke, zur BVV am 8. September 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Senat von Berlin, der Bundesregierung und der Autobahn GmbH des Bundes noch einmal nachdrücklich dafür einzusetzen, dass der kürzlich eröffnete 16. Abschnitt der Bundesautobahn

Von Presse Grüne Xhain|2025-09-18T11:16:31+02:0018.09.2025|

Pressemitteilung: Willkommenskultur konkret: Ein Jugendzentrum im Karstadtgebäude am Hermannplatz
Aktuelles, Allgemein, BVV Aktuelles, Integration/Partizipation, offene Gesellschaft

Pressemitteilung: Willkommenskultur konkret: Ein Jugendzentrum im Karstadtgebäude am Hermannplatz

Mit den beiden Geflüchtetenunterkünften an der Hasenheide (Friedrichshain-Kreuzberg) und in der Sonnenallee (Neukölln) entstehen in direkter Nachbarschaft zwei neue Einrichtungen in ohnehin bereits strukturell benachteiligten Kiezen. Dadurch steigt der Bedarf an sozialer Infrastruktur rund um den Hermannplatz deutlich – insbesondere für Kinder und Jugendliche, die schon heute überdurchschnittlich von Armut betroffen sind. Seit Monaten fordern

Von Presse Grüne Xhain|2025-09-03T12:08:28+02:0030.07.2025|

Kinder und Jugendliche in Wohnungslosenunterkünften (ASOG-Unterkünften) (DS/1728/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales

Kinder und Jugendliche in Wohnungslosenunterkünften (ASOG-Unterkünften) (DS/1728/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Taina Gärtner, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche konkreten Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um eine kontinuierliche psychosoziale Betreuung der betroffenen 995 Kinder und Jugendlichen, die im Bezirk in Wohnungslosenunterkünften (ASOG-Unterkünfte (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz)) untergebracht sind, sicherzustellen – insbesondere angesichts der instabilen

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:06:55+02:0029.07.2025|

Pilotprojekt kostenlose Menstruationsartikel an Schulen des Bezirks (DS/1723/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, offene Gesellschaft

Pilotprojekt kostenlose Menstruationsartikel an Schulen des Bezirks (DS/1723/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Ich frage das Bezirksamt: In welchen Schulen des Bezirks, wie in Drucksacke DS/1008/VI beschlossen, werden kostenlose Menstruationsartikel den Schülerinnen zur Verfügung gestellt? Warum wurden laut Aussage des Bezirksamtes die Menstruationsartikel auf den Lehrerinnentoiletten zur Verfügung gestellt? Aus welchem Grund

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-06T12:13:21+02:0029.07.2025|

Informationen für von Gewalt betroffene Frauen (DS/1722/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gesundheit und Soziales, offene Gesellschaft

Informationen für von Gewalt betroffene Frauen (DS/1722/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wurden in Einrichtungen des Jugendamtes, des Amtes für Soziales, des Schul- und Sportamtes, des Amtes für Weiterbildung und Kultur sowie in bezirklichen und geförderten Einrichtungen wie Bibliotheken, Museen, Familien-, Stadtteil- und Jugendzentren bereits Abreißzettel des

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:07:19+02:0029.07.2025|

Wie beliebt sind unsere Gemeinschaftsschulen? (DS/1721/VI)
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Wie beliebt sind unsere Gemeinschaftsschulen? (DS/1721/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Bewerbungen gab es in diesem Jahr für wie viele Schulplätze an den Gemeinschaftsschulen unseres Bezirks, die nicht über das Einzugsgebiet vergeben werden? Wie hat sich diese Zahl in den Jahren seit der Reform

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:07:25+02:0029.07.2025|

Baller-Liquids, Lachgas und Co. – Modedrogen in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1720/VI)
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Baller-Liquids, Lachgas und Co. – Modedrogen in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1720/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Ich frage das Bezirksamt: Hat das Bezirksamt Kenntnisse über die Verbreitung sogenannter „Baller-Liquids“ (flüssige chemische Drogen, oft aus Eigenherstellung, für den Konsum in E-Zigaretten) im Bezirk? Welche Ressourcen erachtet das Bezirksamt als im Sinne des Konnexitätsprinzips erforderlich, um

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:07:29+02:0029.07.2025|

Wie die CDU für Autos und gegen die Verkehrswende kämpft
Aktuelles, Allgemein, BVV Aktuelles, Verkehr und Mobilität

Wie die CDU für Autos und gegen die Verkehrswende kämpft

Mit einer Fülle von Anfragen und Anträgen versucht derzeit die CDU, mit publizistischer Unterstützung der Springerpresse, die Verkehrswende in Xhain aufzuhalten. Kurioserweise erhält sie dabei mitunter Schützenhilfe von Verkehrspolitiker*innen der Linken. Mit Vorwänden versucht die Union, die Position des Autos in unserem Bezirk zu verteidigen. Zum einen mit der Behauptung, die Maßnahmen des Bezirksamtes zur

Von Presse Grüne Xhain|2025-06-17T12:28:30+02:0029.07.2025|