Über Presse Grüne Xhain

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Wanderausstellung REGENIAL! nach Friedrichshain-Kreuzberg holen (DS/1269/VI)

Antrag gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Wanderausstellung des diesjährigen Wettbewerbs REGENIAL! der Berliner Regenwasseragentur nach Friedrichshain-Kreuzberg zu holen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, z.B. im Rathaus Kreuzberg in der Yorckstraße. Begründung: Der immer schneller voranschreitende Klimawandel

Von |2025-03-12T15:01:27+01:0028.09.2024|
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Umsetzung des Landesbehindertengesetzes: Barrierefreiheit bei Bestandsbauten und öffentlichen Gebäuden (DS/1276/VI)

Antrag gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt das Landesbehindertengesetz im Hinblick auf die Barrierefreiheit der öffentlichen Gebäude wie Rathäuser usw. umzusetzen. Dazu gehört u.a. auch die Barrierefreiheit der Zugangsbereiche für den Publikumsverkehr wie z.B. Bürgerämter. Dazu wird das Bezirksamt

Von |2025-03-12T14:58:59+01:0028.09.2024|
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Grüne Themen in der BVV am 25. September 2024

Rahmenbedingungen für den Kulturhafen in der Rummelsburger Bucht schaffen (DS/1267/VI, DS/1272/VI und DS/1274/VI) Das Leben in Berlin spielt sich in und um die Gewässer der Stadt ab, so auch auf der Spree und in der Rummelsburger Bucht, wo der Spree:publik e.V. ein Beispiel für spannende, alternative Stadtkultur auf dem Wasser ist. Spree:publik e.V. fördert Kollektive

Von |2025-03-25T10:41:52+01:0026.09.2024|
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Statement zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts zum Görli-Zaun

Am 10.07.2024 hat das Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren entschieden, dass der Bezirk bei Eingriffsentscheidungen des Senats in seine gesetzlichen Rechte nicht klagebefugt ist. Hierzu erklärt Pascal Striebel, Fraktionsvorsitzender der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg: "Würde man der Ansicht des Verwaltungsgerichts folgen, so unterläge das Eingriffsrecht des Senats keinerlei rechtlichen Kontrolle und der Senat könnte ohne tragfähige Begründung jede

Von |2024-07-12T13:13:46+02:0012.07.2024|
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Schulplatzvergabe an weiterführenden Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1228/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Juni 2024 Ich frage das Bezirksamt:  Wie hoch war die Nachfrage bei welchem Schulplatzangebot an den jeweiligen weiterführenden Schulen im Bezirk für die Schulplatzvergabe der Jahrgangsstufe 7 im Schuljahr 2024/25? Mit der Bitte um eine standortgenaue Angabe und Sortierung nach Schulform.

Von |2025-03-11T14:41:16+01:0010.07.2024|
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Musikschulen ohne Honorarkräfte – wie geht’s weiter? (DS/1227/VI)

Ich frage das Bezirksamt: Wie wirkt sich, nach Kenntnisstand des Bezirksamtes, das sog. Herrenberg Urteil auf die Anstellungssituation von Musikschullehrer*innen aus? Welche Konsequenzen hat das für die gerade 75 Jahre alt gewordene Musikschule des Bezirks, sowohl zum neuen Schuljahr als auch langfristig? Was unternimmt das Bezirksamt, um die Arbeitssituation von Lehrer*innen an der Musikschule und

Von |2025-03-11T14:33:08+01:0010.07.2024|
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Urbane Mitte neu denken: Bebauungsplanverfahren ergebnisoffen gestalten (DS/1047/VI)

Der Gleisdreieckpark ist ein wichtiger Erholungsort für die Bewohner*innen Friedrichshain-Kreuzbergs und trägt als Frischluftschneise zur Abkühlung unserer Stadt bei. Seit Langem gibt es Kritik an den Bebauungsplänen für die verbleibenden Baufelder im Gleisdreieckpark, deren Baumasse schon 2005 in einem Rahmenvertrag festgelegt wurden. Rechtsgutachten haben im letzten Jahr bestätigt, dass der Entschädigungsmechanismus aus dem Rahmenvertrag unwirksam ist.

Von |2025-04-15T12:46:33+02:0027.06.2024|
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Grüne Themen in der BVV am 26. Juni 2024

Kynaststraße endlich für alle sicher machen Die Kynastbrücke ist mit der Kynaststraße eine wichtige Nord-Süd-Verbindung, aber gerade für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen ist die Verkehrssicherheit dort nicht gewährleistet. Auf der Kynastbrücke ist nur wenig und ungerecht verteilter Platz. Einen Geh- bzw. Radweg gibt es nur in eine Fahrtrichtung, sodass Radfahrende entweder für den steilen Anstieg die

Von |2025-03-25T10:41:22+01:0025.06.2024|
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Es geht weiter: Verkehrswende-Projekte in Xhain seit 2021 – Teil 2

In Sachen Verkehrswende ist unser Bezirk berlinweit Vorreiter. Um den Überblick zu behalten, stellen wir euch in regelmäßigen Abständen die neusten Projekte vor. Mehr Bilder findet ihr auf unserem Social Media Kanal auf X (ehemals Twitter). Teil 1 der Verkehrswende-Projekte findet ihr hier. Die Schwächsten schützen Friedrichshain-Kreuzberg hat mit Xhain-beruhigt-sich als erster Bezirk 2023 ein

Von |2025-05-27T10:49:33+02:0003.06.2024|
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Grüne Themen in der BVV am 29. Mai 2024

Kochen mit und für Menschen ohne Obdach (DS/1169/VI) Für eine warme Mahlzeit ist natürlich eine Küche nötig. Gerade für Menschen ohne festen Wohnsitz ist das keine Selbstverständlichkeit. Zwar gibt es verschiedene kirchliche und private Speisungen von obdachlosen Menschen im Bezirk, aber keine ausreichende Versorgung am Wochenende und auch keine Angebote, bei denen von Obdachlosigkeit Betroffene

Von |2025-03-25T10:41:13+01:0028.05.2024|
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