Über Presse Grüne Xhain

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Statement: Grüne begrüßen Abstimmung zum WoHo

Wir freuen uns, dass sich eine Mehrheit der BVV für das WoHo ausgesprochen hat. Damit wurde eine wichtige Entscheidung für neuen, ökologischen und sozialverträglichen Wohnraum in Kreuzberg getroffen. Diese Entscheidung ist ein klares Signal: Auch in einem dicht bebauten Bezirk wie Friedrichshain-Kreuzberg ist die Schaffung von neuem Wohnraum möglich, ohne dafür rare Grün- oder Ausgleichsflächen opfern zu müssen. Mit dem WoHo entsteht nicht einfach ein

Von |2026-06-04T21:54:18+02:0004.06.2026|

Pressemitteilung: Görlibrücken, Kinderschutz & Hotelbau

Görlitzer Brücken: Brücken statt Zäune bauen! Mit großer Mehrheit hat sich die BVV in einer Resolution gegen die drohende Sperrung der Görlitzer Bahnbrücken ausgesprochen. Hintergrund ist die Kündigung des Mietvertrags durch die Deutsche Bahn zum Sommer 2026 und die Ablehnung des Senats, die nötigen Instandhaltungsmaßnahmen an den Brücken durchzuführen. Damit steht eine wichtige Fuß- und

Von |2026-05-20T13:06:56+02:0026.04.2026|

Pressemitteilung: Görlitzer Bahndamm darf nicht dichtmachen!

Die drohende Schließung der ehemaligen Görlitzer Bahnbrücken zwischen Alt-Treptow und Kreuzberg zum 30.06.2026 sorgt für große Besorgnis und Kritik bei der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg und den Anwohner*innen. Die Flächen im Bezirk Treptow-Köpenick, die sich im Eigentum der Deutschen Bahn befinden, sollen nach Kündigung des Mietvertrags durch die Deutsche Bahn  gesperrt werden – mit gravierenden Folgen

Von |2026-06-09T13:47:23+02:0023.04.2026|

Pressemitteilung: Solidarität, Kinderschutz und RAW: Drei Themen, eine Haltung

Solidarität mit den Demokrat*innen in der Türkei Mit einer Resolution hat die BVV ein Zeichen der Unterstützung für den inhaftierten Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu gesetzt. Für uns als Grüne Fraktion war klar: Diese Resolution verdient Zustimmung. Gerade im 30. Jahr der Städtepartnerschaft mit Kadıköy ist es richtig, dass Friedrichshain-Kreuzberg Haltung zeigt. Wenn demokratisch gewählte Politikerinnen

Von |2026-05-20T13:04:26+02:0026.03.2026|

Unsere BVV-Bilanz 2021-2026, 6. Wahlperiode

  Zur Vergrößerung der Ansicht bitte auf die jeweilige Karte klicken. Unsere Bilanzbroschüre gibt es auch im PDF-Format: Wir blicken auf bewegte und arbeitsreiche Jahre zurück. In einem Bezirk, der für Vielfalt, soziale Gerechtigkeit und ökologischen Wandel steht, haben wir uns jeden Tag aufs Neue mit Nachdruck eingesetzt: für Klimaschutz, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, kulturelle

Von |2026-06-09T13:02:21+02:0002.03.2026|

Pressemitteilung: Am Bezirk vorbei regieren? Nicht mit uns!

Ein Abend voller Debatten, ein roter Faden: Der Senat entscheidet am Bezirk vorbei, doch die Grüne Fraktion hält dagegen. Nicht nur beim SEZ, beim RAW, bei Integrationskursen und beim Görli ging es um dieselbe Frage: Machen wir Politik für Menschen oder über ihre Köpfe hinweg? SEZ: Demokratischer Beteiligungsprozess durch überstürzten Abriss bedroht Beim SEZ sagen

Von |2026-05-20T13:01:09+02:0026.02.2026|

Pressemitteilung: Wortbruch – Senat hat kein Geld für Jugendsozialarbeit, aber für Spürhunde

Die Grüne Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg kritisiert den Berliner Senat scharf für die geplante Streichung der Mittel für das Gangway-Projekt am Kottbusser Tor. Obwohl der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) die Fortführung aller Projekte aus dem Sicherheitsgipfel in der Vergangenheit mehrfach zugesagt hatte, will die zuständige Jugendsenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) das dafür eingeplante Geld nun anderweitig einsetzen.

Von |2026-06-08T17:39:08+02:0005.02.2026|

Bezirklicher Katastrophenschutz – Ist Friedrichshain-Kreuzberg auf Katastrophenfälle und Großschadensereignisse vorbereitet? (DS/1897/VI)

Große Anfrage eingebracht von Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Januar 2026. Ich frage das Bezirksamt: 1. Inwieweit verfügt das Bezirksamt über eine Liste bezirklicher und privater, potenziell als Notunterkünfte geeigneter Einrichtungen? 2. Inwieweit hat das Bezirksamt eine Vorstellung davon, wie viele Notübernachtungsplätze in bezirklichen Einrichtungen eingerichtet werden könnten? 3.

Von |2026-02-24T12:10:10+01:0004.02.2026|

Pressemitteilung: Von Katastrophenschutz bis Verkehr – Grüne Fraktion stellt Sicherheit vor Polemik

Angesichts der jüngsten Stromausfälle und Extremereignisse stellten wir als Grüne Fraktion im Rahmen einer Großen Anfrage zur Debatte, ob unser Bezirk im Falle einer Katastrophe strukturell und personell gut genug aufgestellt wäre, um ausreichend reagieren und die Bewohner*innen vor Schaden schützen zu können. Leider zeigten die Antworten des Bezirksamts das Gegenteil auf: Jahrelange Versäumnisse auf

Von |2026-06-08T14:27:26+02:0030.01.2026|

Zukunft des BVG-Service „muva“? (DS/1872/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt:  Welche Informationen liegen dem Bezirksamt zur angekündigten Verlängerung des BVG-Service „muva“ vor? Welche Pläne bestehen nach Kenntnis des Bezirks für die Zeit nach 2026? Welche Auswirkungen hätte eine spätere Reduzierung, Umstellung oder Einstellung des Angebots

Von |2026-01-05T15:32:14+01:0005.01.2026|
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