Verkehrswende

Pressemitteilung: Von Katastrophenschutz bis Verkehr – Grüne Fraktion stellt Sicherheit vor Polemik
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Pressemitteilung: Von Katastrophenschutz bis Verkehr – Grüne Fraktion stellt Sicherheit vor Polemik

Angesichts der jüngsten Stromausfälle und Extremereignisse stellten wir als Grüne Fraktion im Rahmen einer Großen Anfrage zur Debatte, ob unser Bezirk im Falle einer Katastrophe strukturell und personell gut genug aufgestellt wäre, um ausreichend reagieren und die Bewohner*innen vor Schaden schützen zu können. Leider zeigten die Antworten des Bezirksamts das Gegenteil auf: Jahrelange Versäumnisse auf

Von Presse Grüne Xhain|2026-02-05T16:40:39+01:0030.01.2026|

A100
Schwerpunkt

A100

Wir lehnen den Weiterbau der Stadtautobahn A100 entschieden ab. Schon der damalige Bezirksbürgermeister Franz Schulz hat 2011 gemeinsam mit dem BUND gegen die Verlängerung geklagt, sogar bis vor das Bundesverwaltungsgericht. Unsere Haltung ist bis heute unverändert: Eine Stadtautobahn quer durch gewachsene Kieze zerstört Lebensqualität, verdrängt Kultur und steht für eine Verkehrspolitik von gestern. Keine Autobahn

Von Presse Grüne Xhain|2025-11-12T12:59:34+01:0012.11.2025|

Bäume versus Parkplätze: Sanierung und Umbau der Blücherstraße
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Bäume versus Parkplätze: Sanierung und Umbau der Blücherstraße

Wir wollen die Bäume in der Blücherstraße erhalten, denn jeder große, alte Baum hat einen weit höheren Wert als ein junger: mehr Schatten, mehr Abkühlung, mehr CO₂-Speicherung. Ursprünglich war hier nur eine Asphaltsanierung vorgesehen. Dann zeigte sich jedoch, dass viele Baumwurzeln massive Schäden aufweisen. Den betroffenen Bäumen hätten aus Verkehrssicherheitsgründen Fällungen oder ein baldiges

Von Presse Grüne Xhain|2025-10-06T13:54:15+02:0001.10.2025|

Wie die CDU für Autos und gegen die Verkehrswende kämpft
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Wie die CDU für Autos und gegen die Verkehrswende kämpft

Mit einer Fülle von Anfragen und Anträgen versucht derzeit die CDU, mit publizistischer Unterstützung der Springerpresse, die Verkehrswende in Xhain aufzuhalten. Kurioserweise erhält sie dabei mitunter Schützenhilfe von Verkehrspolitiker*innen der Linken. Mit Vorwänden versucht die Union, die Position des Autos in unserem Bezirk zu verteidigen. Zum einen mit der Behauptung, die Maßnahmen des Bezirksamtes zur

Von Presse Grüne Xhain|2025-06-17T12:28:30+02:0029.07.2025|

Statement: Statt Poller jetzt Blockade – Berliner Senat für den Stillstand in der Verkehrspolitik
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Statement: Statt Poller jetzt Blockade – Berliner Senat für den Stillstand in der Verkehrspolitik

Mit einer Pressemitteilung von knapp 150 Wörtern hat die Senatsverwaltung für Mobilität den Finanzierungsstopp für alle Kiezblocks in Berlin verkündet – eine Entscheidung mit massiven stadtpolitischen Folgen, die ohne jede öffentliche Debatte, ohne Beteiligung und wohl auch ohne Einbeziehung des Koalitionspartners getroffen wurde. Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts zur Verkehrsberuhigung in der Tucholskystraße bestätigt klar, dass verkehrsberuhigende Maßnahmen wie Poller zulässig und

Von Presse Grüne Xhain|2025-06-18T15:38:36+02:0016.05.2025|

Verkehrssicherheitsplan 2030 (DS/1567/VI)
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Verkehrssicherheitsplan 2030 (DS/1567/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Anne Burckhardt-Schön, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Beinhaltet der Verkehrssicherheitsplan 2030 finanzielle Mittel, die zur Erreichung der formulierten Ziele zur Verfügung gestellt werden? Welche Maßnahmen, die der Bezirk bereits geplant hat, zahlen vorrangig auf den Verkehrssicherheitsplan 2030 ein? Ergeben sich aus dem

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:25:34+02:0014.04.2025|

Kynaststraße endlich sicher für alle Verkehrsteilnehmenden machen (DS/1212/VI)
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Kynaststraße endlich sicher für alle Verkehrsteilnehmenden machen (DS/1212/VI)

Kynaststraße endlich für alle sicher machen Die Kynastbrücke ist mit der Kynaststraße eine wichtige Nord-Süd-Verbindung, aber gerade für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen ist die Verkehrssicherheit dort nicht gewährleistet. Auf der Kynastbrücke ist nur wenig und ungerecht verteilter Platz. Einen Geh- bzw. Radweg gibt es nur in eine Fahrtrichtung, sodass Radfahrende entweder für den steilen Anstieg die

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:23:41+02:0027.06.2024|

Einwohner*innenantrag zum Verkehrsberuhigter Modersohn-Kiez

Einwohner*innenantrag aus der BVV am 18.10.2023: für einen verkehrsberuhigten Modersohn-Kiez und die Forderung, die Verkehrssicherheit zu verbessern, Fuß- und Radverkehr zu stärken, das Zusammenwachsen von Rudolf- und Laskerkiez zu ermöglichen und die Lebens- und Aufenthaltsqualität zu erhöhen! Drucksache zum Einwohner*innenantrag

Von Fraktion Xhain|2023-10-25T17:09:01+02:0025.10.2023|

Mündliche Anfrage: Unterstützung bei der Raumbeschaffung zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Pascal Striebel, DS/0844/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. für Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Mit welchem Zeitraum rechnet das Bezirksamt, bis die - von der BVV beschlossene und vom Bezirksamt geplante Parkraumbewirtschaftung auch auf die noch

Von Fraktion Xhain|2023-09-05T20:17:02+02:0005.09.2023|

DS/0154/VI – Graefekiez ohne Parkplätze

Initiator*innen: Pascal Striebel/Peggy Hochstätter, B'90 Die Grünen/SPD Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der bestehenden Kooperation mit dem Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) im Graefekiez einen Feldversuch zur Neugestaltung des öffentlichen Raums durchzuführen. Im Rahmen dieser Intervention sollen für einen nach wissenschaftlichen Kriterien festgelegten Zeitraum (voraussichtlich zwischen sechs Monaten und einem Jahr) keine

Von Fraktion Xhain|2022-05-12T14:54:14+02:0012.05.2022|