Schriftliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 23. Mai 2023 Ich frage das Bezirksamt: Welche Daten liegen dem Bezirksamt im Hinblick auf die Beurlaubung bzw. Suspendierung von Schüler*innen mit Behinderungen vor? Wie viele Schüler*innen mit Behinderungen wurden im Zeitraum 2021-2023 von ihrer Schule beurlaubt bzw. suspendiert? Was waren die
Antrag eingebracht von Vito Dabisch und Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. April 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich weiter dafür einzusetzen, dass das Projekt spOrt 365 im Görlitzer Park so schnell wie möglich unter neuer Trägerschaft wieder öffnet. Dabei muss gewährleistet sein, dass das Gelände vollständig
Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. November 2022 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Kinder mit Fluchthintergrund können aktuell nicht mit einem Schulplatz im Bezirk versorgt werden? Gibt es Bestrebungen im Bezirksamt, für die Kinder, die nicht mit Schulplätzen versorgt werden können, alternative Bildungsangebote oder Angebote der
Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Juni 2022 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Ferienfahrten werden im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg entsprechend der Angebotsform 3 §6c des Jugendfördergesetzes in den Sommerferien 2022 von Trägern der Jugendhilfe angeboten, bitte sortiert nach den Bezirksteilen Friedrichshain und Kreuzberg? Wie viele der genannten
In der Bezirksverordnetenversammlung Xhain im Juni 2022 stellte die Grüne Fraktion folgende mündlichen Anfragen: Hitzesommer Vorkehrungen (DS/0270/VI) Karl-Heinz Garcia Bergt fragt, welche Vorkehrungen das Bezirksamt trifft, um auf die Gefahren des kommenden Hitzesommers vorbereitet zu sein. Es antwortete Bezirksstadträtin Regine Sommer-Wetter. Vollständige Fragen und Antworten hier. Geförderte Ferienfahrten (DS/0271/VI) Olja Koterewa fragt, wie viele Ferienfahrten
Schriftliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 14. Januar 2022 Ich frage das Bezirksamt: Inwiefern ist der Bezirk an der Umsetzung des Programms „Stark trotz Corona“ beteiligt? Welche Maßnahmen aus dem Programm werden konkret durch den Bezirk abgewickelt? (Sortiert entsprechend der Säulen und der zuständigen Ämter) Wie gestaltet sich in diesem
Initiatoren: Claudia Schulte/Magnus Heise, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksstadtrat Mildner-Spindler Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Haushalte haben in Friedrichshain-Kreuzberg einen Anspruch auf Zahlung des Kinderfreizeitbonus bzw. wie viele Kinder werden hiervon begünstigt? 2. Welche rechtlichen oder verwaltungstechnischen Gründe bestehen dafür, dass ausweislich der Pressemitteilung Nr. 195/2021 Familien im Bezug von Arbeitslosengeld II,
