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Kein SIGNA am Hermannplatz – Wirtschaftliche und verkehrspolitische Risiken ernst nehmen! (DS/0470/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

Kein SIGNA am Hermannplatz – Wirtschaftliche und verkehrspolitische Risiken ernst nehmen! (DS/0470/VI)

Antrag eingebracht von der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und die LINKE zur BVV am 30. November 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg beauftragt das Bezirksamt, sich gegenüber dem Senat und insbesondere der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen dafür einzusetzen, dass die Zusammenarbeit mit dem SIGNA-Konzern zur Entwicklung des Karstadt am Hermannplatz sofort eingestellt wird. Begründung: Seit einigen

Von Fraktion Xhain|2026-10-14T15:31:56+02:0003.01.2023|

Wrangelstraße 25 (SA/478/V)
Anträge und Anfragen, Bauen, Stadtentwicklung und Wohnen

Wrangelstraße 25 (SA/478/V)

Schriftliche Anfrage gestellt von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 11. August 2020 Ich frage das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdung von Wohnraum in der Wrangelstraße 25 bekannt? Wenn ja: welche genau? Wurden seitens der Eigentümer*innen Anträge auf Zweckentfremdung für die Wrangelstraße 25 gestellt? Wenn ja: welche Art sowie Dauer der Zweckentfremdung wurde

Von cr_admin|2026-10-06T10:29:28+02:0016.08.2022|

Zweckentfremdung von Wohnraum in der Bergmannstraße 100/Nostitzstr. 26 (SA/484/V)
Anträge und Anfragen, BVV, Stadtentwicklung und Wohnen

Zweckentfremdung von Wohnraum in der Bergmannstraße 100/Nostitzstr. 26 (SA/484/V)

Schriftliche Anfrage gestellt von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 3. September 2020 Ich frage das Bezirksamt: Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Bergmannstraße 100 und Nostitzstr. 26 bekannt? Wie ist der Verfahrensstand hinsichtlich der bereits eingeleiteten Amtsverfahren gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum in der

Von cr_admin|2026-09-28T15:48:46+02:0016.08.2022|

Krachtstraße 8 (SA/102/VI)
BVV, Stadtentwicklung und Wohnen

Krachtstraße 8 (SA/102/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 13. April 2022 Ich frage das Bezirksamt: Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum (z.B. durch Leerstand oder Nutzung als Ferienwohnung) in der Krachtstraße 8 bekannt und seit wann? Wurden seitens der Eigentümer*innen Anträge auf Zweckentfremdung für die

Von Fraktion Xhain|2026-09-28T16:10:51+02:0002.08.2022|

Glogauer Straße 30 (SA/029/VI)
Anträge und Anfragen, Bauen, BVV, Stadtentwicklung und Wohnen

Glogauer Straße 30 (SA/029/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Werner Heck, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 12. Januar 2022 Ich frage das Bezirksamt: Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden für die Glogauer Straße 30 mit welchem Inhalt wann beantragt (bitte die beantragen Maßnahmen detailliert aufschlüsseln) und wie wurden diese wann beschieden bzw. beantwortet (falls An-träge noch nicht beschieden sind, bitte

Von Fraktion Xhain|2026-10-14T15:33:44+02:0002.08.2022|

Bußgeldstelle für Ordnungswidrigkeiten in den Bereichen „Milieuschutz, Bauordnung, Zweckentfremdung“ (DS/0203/VI)
Anträge und Anfragen, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Bußgeldstelle für Ordnungswidrigkeiten in den Bereichen „Milieuschutz, Bauordnung, Zweckentfremdung“ (DS/0203/VI)

Antrag eingereicht von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Mai 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Notwendigkeit der Einrichtung einer zentralen Bußgeldstelle zu prüfen, um Ordnungswidrigkeiten u.a. aus den Bereichen Milieuschutz, Bauordnung und Zweckentfremdung ahnden zu können. Zu prüfen ist dabei insbesondere, ob die Anzahl der Ordnungswidrigkeiten

Von Fraktion Xhain|2026-09-28T16:37:59+02:0002.06.2022|