(Bezirks-)haushalt 2026/27 – Auswirkungen im Bereich Mobilität und Verkehr -(SA/515/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Auswirkungen hat die strukturelle Unterfinanzierung des Bezirks nach aktuellem Stand für den Haushalt 2026/27 in den Bereichen Mobilität und Verkehr, z.B. a. beim Straßenunterhalt, b. beim Fußverkehr

Von |2025-10-02T21:11:28+02:0002.10.2025|

(Bezirks)haushalt 2026/27 – Auswirkungen im Bereich Umwelt und Klimaschutz (SA/514/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur, Diversity und Klima Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Auswirkungen hat die strukturelle Unterfinanzierung des Bezirks nach aktuellem Stand für den Haushalt 2026/27 in den Bereichen Umwelt und Klimaschutz, z.B. a. beim Grünflächenunterhalt: Die

Von |2025-10-02T20:50:45+02:0002.10.2025|

Pressemitteilung: Kürzungswelle in allen Bezirken – Grüne Fraktionen fordern Kurswechsel vom Senat

In allen Berliner Bezirken drohen massive Einschnitte bei der Grünflächenpflege und bei präventiven sozialen Angeboten. Die bündnisgrünen Bezirksfraktionen warnen geschlossen: Wenn der Landeshaushalt die Bezirke weiter unterfinanziert, sind die Folgen vor Ort verheerend – von gesperrten Spielplätzen über fehlende Baumkontrollen bis hin zum Wegfall wirksamer, sozialer Präventionsarbeit. Parallel veröffentlichen die Fraktionen heute ein gemeinsames Video,

Von |2025-09-29T15:24:29+02:0023.09.2025|

Und es wird noch heißer – Wie werden die Menschen in Friedrichshain-Kreuzberg vor Hitze geschützt? (DS/1702/VI)

Die Klimakrise hat Friedrichshain-Kreuzberg längst erreicht. Immer mehr Hitzetage, tropische Nächte und gesundheitliche Risiken bedrohen die Bevölkerung. Besonders betroffen sind vulnerable Gruppen wie ältere Menschen, Kinder, Obdachlose oder chronisch Erkrankte, gerade in unserem dicht besiedelten Bezirk mit wenigen Grünflächen. Die Grüne Fraktion fordert deshalb eine konsequente und strukturierte Vorbereitung auf zukünftige Hitzewellen und erkundigt sich in einer

Von |2025-08-04T13:10:48+02:0028.07.2025|

Entwicklung einer Leitlinie für das Straßen- und Grünflächenamt (DS/1653/VI)

Das öffentliche Grün ist nicht nur knapp, sondern vielerorts in schlechtem Zustand, weil das Straßen- und Grünflächenamt seit Jahren unterfinanziert ist und keine ausreichende Pflege sicherstellen kann. Während für den Straßenunterhalt berlinweit verbindliche Leitlinien bestehen, fehlt es bei Grün- und Parkanlagen an vergleichbaren Standards. Die Folgen sind ungepflegte Flächen, abgesperrte Spielplätze, vermehrte Baumfällungen inklusive steigender Folgekosten für Neuanlagen. Die Grüne Fraktion fordert in

Von |2025-08-04T13:15:56+02:0025.06.2025|

Gleisdreieckpark und die „Urbane Mitte“: ein Überblick

Die Bebauung der “Urbanen Mitte” im Gleisdreieckpark ist ein umstrittenes Bauprojekt in Friedrichshain-Kreuzberg. Das Vorhaben sieht eine Bebauung von insgesamt sieben Hochhäusern auf zwei Baufeldern (Urbane Mitte Süd; Urbane Mitte Nord) mit Gebäudehöhen von 25, 43 und 90 Metern vor. Das Projekt selbst geht auf eine Vereinbarung von 1994 zurück, als es in Berlin noch

Von |2025-06-05T10:22:19+02:0005.06.2025|

Mehrweg statt Einweg – Einwegverpackungen besteuern (DS/1494/VI)

Einwegverpackungen sind eine der größten Müllquellen in Berlin. Sie verschmutzen Parks, verstopfen Papierkörbe und belasten die Umwelt. Trotz gesetzlicher Vorgaben zur Förderung von Mehrweg bleibt die Verpackungsflut ein Problem. Städte wie Tübingen haben mit einer Verpackungssteuer gezeigt, dass es auch anders geht. Neben dem zu erwartenden positiven Effekt für die Umwelt ergeben sich aus einer

Von |2025-08-04T13:33:07+02:0012.03.2025|

Wanderausstellung REGENIAL! nach Friedrichshain-Kreuzberg holen (DS/1269/VI)

Antrag gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Wanderausstellung des diesjährigen Wettbewerbs REGENIAL! der Berliner Regenwasseragentur nach Friedrichshain-Kreuzberg zu holen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, z.B. im Rathaus Kreuzberg in der Yorckstraße. Begründung: Der immer schneller voranschreitende Klimawandel

Von |2025-08-04T14:17:44+02:0028.09.2024|

Mobilitätswende adé – Zurück in die Verkehrspolitik der 50er-Jahre (DS/1277/VI)

Es ist kein Geheimnis, dass die CDU eine Auto-Partei ist. Dementsprechend ist es nicht überraschend, dass der CDU-geführte Senat nun eine Mobilitätswende rückwärts durchziehen möchte – ganz im Sinne der Autofahrer*innen, zum Leidwesen aller Berliner*innen. Damit tritt die CDU das 2018 verabschiedete Mobilitätsgesetz mit Füßen, das erstmals den Umweltverbund aus ÖPNV, Fuß- und Radverkehr priorisiert

Von |2025-08-04T14:19:03+02:0026.09.2024|

Kynaststraße endlich sicher für alle Verkehrsteilnehmenden machen (DS/1212/VI)

Kynaststraße endlich für alle sicher machen Die Kynastbrücke ist mit der Kynaststraße eine wichtige Nord-Süd-Verbindung, aber gerade für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen ist die Verkehrssicherheit dort nicht gewährleistet. Auf der Kynastbrücke ist nur wenig und ungerecht verteilter Platz. Einen Geh- bzw. Radweg gibt es nur in eine Fahrtrichtung, sodass Radfahrende entweder für den steilen Anstieg die

Von |2025-08-04T14:23:41+02:0027.06.2024|
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