Anträge und Anfragen Archive - Seite 2 von 78

Erziehungshilfen stärken: Bezirke brauchen fairen Ausgleich vom Land (DS/1445/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Familien, Kinder, Senior*innen, Kinder, Jugend und Senior*innen

Erziehungshilfen stärken: Bezirke brauchen fairen Ausgleich vom Land (DS/1445/VI)

Immer mehr Familien in Friedrichshain-Kreuzberg brauchen Unterstützung – doch die Finanzierung durch das Land Berlin hinkt hinterher. Die steigenden Kosten durch Inflation und Tariferhöhungen treffen den Bezirk besonders hart. Die entstandenen finanziellen Lücken werden vom Senat nicht ausreichend ausgeglichen, was zu einer immer größeren Belastung des Jugendhaushaltes führt. Die Grüne Fraktion fordert in einem Antrag

Von Presse Grüne Xhain|2025-02-17T17:30:30+01:0017.02.2025|

Fahrradparkplätze am Sommerbad Kreuzberg (DS/1447/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Fahrrad, Verkehr und Mobilität

Fahrradparkplätze am Sommerbad Kreuzberg (DS/1447/VI)

Je mehr die Temperaturen steigen, desto beliebter ist das Sommerbad Kreuzberg (Prinzenbad). Doch mit steigenden Besucher*innenzahlen reichen die vorhandenen Fahrradstellplätze schnell nicht mehr aus. Oft blockieren Fahrräder den Geh- und Radweg, was die Barrierefreiheit einschränkt. In einem Antrag (DS/1447/VI) fordert die Grüne Fraktion das Bezirksamt auf, bis zur kommenden Badesaison zusätzliche Fahrradstellplätze zu schaffen, zum Beispiel durch

Von Presse Grüne Xhain|2025-02-17T17:27:45+01:0017.02.2025|

Die Widerstandskämpferin Eva Mamlok angemessen ehren – Umbenennung des Blücherplatzes in Eva-Mamlok-Platz (DS/1448/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, offene Gesellschaft

Die Widerstandskämpferin Eva Mamlok angemessen ehren – Umbenennung des Blücherplatzes in Eva-Mamlok-Platz (DS/1448/VI)

Der Blücherplatz in Kreuzberg ist nach einem preußischen General der Befreiungskriege benannt, doch was hat ein Feldherr aus dem 19. Jahrhundert noch mit unserem Bezirk zu tun? Der Platz soll deswegen künftig eine Frau ehren, deren Mut und Widerstand mitten in Kreuzberg bis heute beeindrucken: Eva Mamlok. Sie kämpfte gegen die Nazis, gründete eine jüdische

Von Presse Grüne Xhain|2025-02-17T17:24:03+01:0017.02.2025|

Verbesserung der Barrierefreiheit im ÖPNV durch Umbau von Bushaltestellen (DS/1446/VI)
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Verbesserung der Barrierefreiheit im ÖPNV durch Umbau von Bushaltestellen (DS/1446/VI)

Viele Bushaltestellen in Friedrichshain-Kreuzberg sind nicht barrierefrei und erschweren Menschen mit Mobilitätseinschränkungen den Zugang zum öffentlichen Nahverkehr und somit auch gesellschaftliche Teilhabe. In einem Antrag (DS/1446/VI) fordert die Grüne Fraktion deshalb das Bezirksamt dazu auf, gemeinsam mit der BVG Standards zu definieren, die unter anderem Bordsteinhöhen für ebenerdigen Einstieg, taktile Leitsysteme, barrierefreie Informationen und Sitzgelegenheiten

Von Presse Grüne Xhain|2025-02-17T17:21:21+01:0017.02.2025|

Beschlussempfehlung: Weisung zurücknehmen – Zuständigkeit des B-Plans Urbane Mitte Nord bei Bezirk belassen
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Beschlussempfehlung: Weisung zurücknehmen – Zuständigkeit des B-Plans Urbane Mitte Nord bei Bezirk belassen

Initiator*innen: Gaby Gottwald, Die Linke Sarah Jermutus, Bündnis90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg fordert den Senat auf, die Weisung von Ende Dezember 2024 an das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg zurückzunehmen. Laut dieser soll der B-Plan VI 140caa (Urbane Mitte Nord) in 2026 festgestellt werden ansonsten ziehe der Senat die Planung an sich. Die Weisung entbehrt jeder fachlichen Grundlage,

Von Presse Grüne Xhain|2025-02-17T13:54:09+01:0010.01.2025|

Vorkaufsfall Schöni19 (DS/1429/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Vorkaufsfall Schöni19 (DS/1429/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 11. Dezember 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Stand der Prüfung für die Ausübung des Vorkaufsrechts für die Schönleinstraße 19 durch ein landeseigenes Wohnungsunternehmen, Genossenschaft oder eines anderen geeigneten Käufers? Inwiefern unterstützt der Senat den Ankauf in Hinblick auf

Von Presse Grüne Xhain|2025-02-17T13:56:16+01:0008.01.2025|

Zweckentfremdungsverbot in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1425/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Zweckentfremdungsverbot in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1425/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 11. Dezember 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie gestaltet sich aktuell das Verfahren, wenn eine Meldung auf mögliche Zweckentfremdung beim Bezirksamt eingeht? Welche Maßnahmen wurden ergriffen, seit die Vorwürfe des Rechnungshofes dem Bezirksamt bekannt sind, um das Zweckentfremdungsverbot insbesondere die Zweckentfremdung von

Von Presse Grüne Xhain|2025-02-17T13:56:56+01:0008.01.2025|

Wie steht es um die Verkehrsberuhigung vor Schulen bestellt und was verhindert der Senat? (DS/1417/VI)
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Wie steht es um die Verkehrsberuhigung vor Schulen bestellt und was verhindert der Senat? (DS/1417/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 11. Dezember 2024 Ich frage das Bezirksamt: Welche Maßnahmen der Verkehrsberuhigung vor Schulen konnten im Bezirk in den Jahren 2021-2024 realisiert werden? Welche geplanten Maßnahmen der Verkehrsberuhigung vor Schulen konnten nicht umgesetzt werden? Aus welchen Gründen konnten diese Maßnahmen nicht umgesetzt werden?

Von Presse Grüne Xhain|2025-02-17T14:03:22+01:0008.01.2025|

Kürzungen von Schwarz-Rot: Fahrradbügel in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1433/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Fahrrad, Verkehr und Mobilität

Kürzungen von Schwarz-Rot: Fahrradbügel in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1433/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Anne Burckhardt-Schoen, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 11. Dezember 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Fahrradbügel sind seit 2021 in Friedrichshain-Kreuzberg jährlich aufgestellt worden? Neben dem Nutzen, dass es vermehrt sichere Abstellplätze für Fahrradfahrende gibt: Welcher weitere Nutzen wird vom BA darin gesehen, Fahrradbügel aufzustellen? Wie schätzt das BA, angesichts der Kürzungsmaßnahmen,

Von Presse Grüne Xhain|2025-02-17T14:02:22+01:0008.01.2025|

Kürzungen von Schwarz-Rot: Finanzierung der pädagogischen Leitung der Gartenarbeitsschule im Bezirk (DS/1431/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 11. Dezember 2024 Ich frage das Bezirksamt: Über welche bezirklichen Ressourcen könnten die 15 Stunden, die für die Leitung der Gartenarbeitsschule Persiusstraße notwendig sind, abgebildet werden, nachdem Frau Senatorin Günther-Wünsch im Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses am 4.12. erklärt hat, dass geprüft wird,

Von Presse Grüne Xhain|2025-02-17T14:10:13+01:0008.01.2025|