Anträge und Anfragen Archive - Seite 2 von 83

Queere Kultur und selbstorganisierte Orte vor Verdrängung schützen: Neue Räume für die AHA Berlin (DS/1616/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, offene Gesellschaft, Resolution

Queere Kultur und selbstorganisierte Orte vor Verdrängung schützen: Neue Räume für die AHA Berlin (DS/1616/VI)

Resolution eingebracht von Sarah Jermutus und Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Allgemeine Homosexuelle Arbeitsgemeinschaft Berlin e.V. (AHA) steht erneut vor dem Verlust ihrer Räume. Damit ist eine der ältesten dauerhaft selbstorganisierten queeren Kulturinstitutionen Deutschlands existenziell bedroht. Nachdem die AHA über Jahrzehnte ein fester

Von Presse Grüne Xhain|2025-06-03T11:27:22+02:0003.06.2025|

Grundsteuer darf Clubs und Kultureinrichtungen nicht gefährden (DS/1626/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kultur, Kultur, Bildung, Sport, Resolution, Stadtentwicklung und Wohnen, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung, Wirtschaft, Tourismus, Finanzen

Grundsteuer darf Clubs und Kultureinrichtungen nicht gefährden (DS/1626/VI)

Clubs und Kultureinrichtungen gehören zu Friedrichshain-Kreuzberg, doch durch die 2025 in Kraft tretende Grundsteuerreform geraten viele dieser Orte unter massiven finanziellen Druck. In einem Bezirk, in dem Grundstückswerte besonders stark gestiegen sind, droht die Neuberechnung zur existenziellen Bedrohung für Räume, die seit Jahrzehnten gesellschaftlichen Austausch, Kreativität und kulturelle Vielfalt ermöglichen. Die Grüne Fraktion fordert den

Von Presse Grüne Xhain|2025-06-03T11:21:52+02:0003.06.2025|

Kiezblock-Finanzierung retten – Friedrichshain-Kreuzberg stellt sich hinter zivilgesellschaftliches Engagement (DS/1635/VI)
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Kiezblock-Finanzierung retten – Friedrichshain-Kreuzberg stellt sich hinter zivilgesellschaftliches Engagement (DS/1635/VI)

Die CDU-geführte Senatsverwaltung will der Kiezblock-Bewegung die finanzielle Grundlage entziehen – damit blockiert der Senat bei der Mobilitätswende und tritt das Engagement tausender Bürger*innen mit den Füßen, die sich für lebenswerte Kieze einsetzen. Der geplante Finanzierungsstopp gefährdet Maßnahmen zur Verkehrssicherheit und Luftreinhaltung und ignoriert das breite ehrenamtliche Engagement in der Stadtgesellschaft. Gemeinsam mit der SPD fordern die Grünen den Senat in einer

Von Presse Grüne Xhain|2025-06-03T11:18:33+02:0003.06.2025|

Stellen die schlechten Wirtschaftszahlen des Eigenbetriebs Kindergärten-City ein wirtschaftliches Risiko für unseren Bezirk dar? (DS/1576/VI)
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Stellen die schlechten Wirtschaftszahlen des Eigenbetriebs Kindergärten-City ein wirtschaftliches Risiko für unseren Bezirk dar? (DS/1576/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Hülya Kilic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie hoch ist der Verlust, den der Eigenbetrieb Kindergärten-City im Jahr 2024 erwirtschaftet hat? Inwiefern kann der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in die Verantwortung gezogen werden, einen möglicherweise fortbestehenden finanziellen Verlust des Eigenbetriebs ausgleichen zu müssen? Welche

Von Presse Grüne Xhain|2025-04-14T16:02:16+02:0014.04.2025|

Übergang von der Grundschule zum Gymnasium (DS/1571/VI)
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Übergang von der Grundschule zum Gymnasium (DS/1571/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Kinder haben welche Förderprognose bekommen? Wie viele Schüler*innen haben am sogenannten Probeunterricht für den Übergang an ein Gymnasium im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg teilgenommen? Wie viele Schüler*innen haben den Test nicht bestanden? Es antwortet Andy

Von Presse Grüne Xhain|2025-04-14T15:58:51+02:0014.04.2025|

Wann kommt die Beteiligungsstelle im Jugendamt? (DS/1569/VI)
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Wann kommt die Beteiligungsstelle im Jugendamt? (DS/1569/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Zu wann soll die geplante Beteiligungsstelle im Jugendamt, die schon im Jahr 2024 eingerichtet werden sollte, besetzt werden? Wie hoch sind die Mittel, die durch die bisherige Nicht-Besetzung der Stelle eingespart wurden? Inwiefern besteht die

Von Presse Grüne Xhain|2025-04-14T15:55:44+02:0014.04.2025|

Umgang mit der Schüler*innenverteilung an weiterführende Schulen (DS/1568/VI)
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Umgang mit der Schüler*innenverteilung an weiterführende Schulen (DS/1568/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Inwiefern haben sich die diesjährig verschärften Zugangsvoraussetzungen auf das Gymnasium auf die Verteilung der Schüler*innen auf die verschiedenen Schulformen in unserem Bezirk ausgewirkt? Inwiefern werden im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Filialstandorte (die Beschulung von ISS-Klassen an Gymnasien)

Von Presse Grüne Xhain|2025-04-14T15:50:29+02:0014.04.2025|

Verkehrssicherheitsplan 2030 (DS/1567/VI)
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Verkehrssicherheitsplan 2030 (DS/1567/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Anne Burckhardt-Schön, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Beinhaltet der Verkehrssicherheitsplan 2030 finanzielle Mittel, die zur Erreichung der formulierten Ziele zur Verfügung gestellt werden? Welche Maßnahmen, die der Bezirk bereits geplant hat, zahlen vorrangig auf den Verkehrssicherheitsplan 2030 ein? Ergeben sich aus dem

Von Presse Grüne Xhain|2025-04-14T15:22:19+02:0014.04.2025|

Digitallotsen in den Bürgerämtern (DS/1566/VI)
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Digitallotsen in den Bürgerämtern (DS/1566/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Digitallotsinnen und -lotsen des Senats sind derzeit oder perspektivisch geplant, in welchen Bürgerämtern Friedrichshain-Kreuzbergs, zu welchen Zeiten im Einsatz? Erfolgte und erfolgt unabhängig von der Arbeit der Digitallotsinnen und -lotsen auch eine Beratung

Von Presse Grüne Xhain|2025-04-14T15:14:48+02:0014.04.2025|

Parkraumbewirtschaftung und Lieferzonen (DS/1565/VI)
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Parkraumbewirtschaftung und Lieferzonen (DS/1565/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Anne Burckhardt-Schön, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche Auswirkung hat die Einführung der Parkraumbewirtschaftung aus Sicht des Bezirksamtes auf Liefer- und Ladezonen? Welche Maßnahmen ergreift das Straßen- und Grünflächenamt vorrangig, um unerlaubtes Parken von Lieferfahrzeugen (in parkraumbewirtschafteten Zonen) zu unterbinden? In welchem

Von Presse Grüne Xhain|2025-04-14T15:22:14+02:0014.04.2025|

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