Verfahren für die neue Jugendamtsleitung (DS/2021/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. März 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Rechtsauffassung vertritt das Jugendamt bezüglich der Beteiligung des Jugendhilfeausschusses (JHA) bei der Auswahl und Neubesetzung der Leitung des Jugendamts? Wie ist das Vorgehen bezüglich der anstehenden Auswahl und Neubesetzung der Jugendamtsleitung in unserem Bezirk?

Von |2026-04-07T12:34:46+02:0001.04.2026|

Maßnahmen des Hitzeschutzes auf Sportanlagen des Bezirks (DS/2019/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. März 2026 Ich frage das Bezirksamt: In welchem Umfang werden Maßnahmen zum Hitzeschutz bei der Sanierung von Sportanlagen umgesetzt? Inwieweit werden für diesen Sommer Sonnensegel und Trinkbrunnen zum Schutz der Sportler*innen und Zuschauer*innen angeschafft? Wenn nein, aus welchem Grund konnten keine

Von |2026-04-07T12:17:29+02:0001.04.2026|

Schließung mit Ansage – aber ohne Information? – Kita INA.KINDER.GARTEN (DS/2015/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. März 2026 Ich frage das Bezirksamt: Aus welchen Gründen muss die Kita des Trägers INA.KINDER.GARTEN gGmbH in der Dresdener Straße 128 zum 31.07.2026 schließen? Auf welchem Weg und zu welchem Zeitpunkt wurden die betroffenen Eltern über die geplante Schließung informiert? Warum

Von |2026-04-01T14:31:06+02:0001.04.2026|

Gefährdeter Schutz und blockierte Hilfe – eine Krise im Jugendamt? (DS/2014/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. März 2026 Ich frage das Bezirksamt: Inwiefern bestätigt das Bezirksamt die uns mitgeteilte Information, dass das Jugendamt Friedrichshain-Kreuzberg derzeit ausschließlich Kinderschutzfälle bearbeitet und weitere Anträge auf Leistungen nach SGB VIII außen vor lässt? Aus welchen Gründen wurde diese Einschränkung wann eingeführt? Welche Maßnahmen plant

Von |2026-04-01T14:20:56+02:0001.04.2026|

Priorisierung Baumschutz Hochbauvorhaben (DS/2013/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Julie Richier, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. März 2026 Ich frage das Bezirksamt: Bei welchen Bauvorhaben auf Grundstücken, die sich im Fachbereich Schule und Sport befinden, wurden seit 2022 Bäume gefällt? Bei welchen Hochbau-Bauvorhaben auf bezirklichen Flächen werden absehbar Bäume betroffen sein? (Bitte nach Vorhaben und Fachvermögen aufschlüsseln)

Von |2026-04-07T11:47:30+02:0001.04.2026|

23 Monate and counting: Wann gewährt der Jugendstadtrat endlich Akteneinsicht zur Kündigung von Frieda e.V.? (DS/2011/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. März 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wann wird das Bezirksamt meiner Bitte um Akteneinsicht vom 22.04.2024 in die Dokumente, die mit der Schließung der Projekte "Phantalisa-Raum für Mädchen* und junge Frauen in Friedrichshain" und "Alia-Zentrum für Mädchen" in Zusammenhang stehen, entsprechen? Es antwortet

Von |2026-04-01T15:16:27+02:0001.04.2026|

Bearbeitungszeit Wohngeld- & WBS-Anträge (DS/2010/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer und Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. März 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie hoch war das Antragsvolumen von Wohngeld- und WBS-Anträgen im Jahr 2025 (bitte aufschlüsseln nach aktuellem Bearbeitungsstand: Anzahl Bewilligungen/Ablehnungen/noch in Bearbeitung)? Wie hoch war die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Wohngeldanträgen sowie WBS-Anträgen in

Von |2026-04-07T11:38:01+02:0001.04.2026|

Antisemitismus, Rassismus und Kolonialismus entgegenwirken (DS/1962/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Anne Burckhardt-Schön, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Februar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Straßen und Plätze wurden in dieser Legislaturperiode im Bezirk umbenannt? Aus welchen Gründen erfolgten die Umbenennungen? Welche weiteren Umbenennungen sind konkret geplant? Es antwortet Clara Herrmann, Bezirksbürgermeisterin, Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur, Diversity und

Von |2026-03-09T15:27:32+01:0004.03.2026|

Görlitzer Park – wir müssen drinnen bleiben! (DS/1961/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Christian Specht, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Februar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Sind die Drehkreuze zum Betreten und Verlassen des Görlis barrierefrei konzipiert, insbesondere für Menschen mit Rollstuhl, Rollatoren oder mit Gehhilfen, für Sehbehinderte oder Eltern mit Kinderwägen? Falls nicht, gibt es für diese Personengruppe spezielle Ein-

Von |2026-03-09T20:40:04+01:0004.03.2026|

Kürzung der Integrationskurse in Friedrichshain-Kreuzberg durch den Bund (DS/1960/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Februar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Integrationskurse fallen in Friedrichshain-Kreuzberg künftig aufgrund der aktuellen Kürzungen der Bundesmittel weg? Welche Folgen erwartet das Bezirksamt in Hinblick auf gesellschaftliche Teilhabe, Integration und Chancen am Arbeitsmarkt für Menschen, die sich dauerhaft im Bezirk aufhalten, aber

Von |2026-03-09T13:00:04+01:0004.03.2026|
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