Anträge und Anfragen Archive - Grüne Fraktion Xhain

(Bezirks)haushalt 2026/27 – Auswirkungen im Bereich Stadtentwicklung und Wohnen (SA/518/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Haushalt, Stadtentwicklung und Wohnen

(Bezirks)haushalt 2026/27 – Auswirkungen im Bereich Stadtentwicklung und Wohnen (SA/518/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Vorbemerkung: Das Stadtentwicklungsamt hat im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung einen entsprechenden Eckwert zugewiesen bekommen. Aus diesem sind entsprechend die Personal- als auch die Sachmittel zu finanzieren. Inwiefern sich hier die strukturelle

Von Fraktion Xhain|2025-10-02T21:20:39+02:0002.10.2025|

(Bezirks-)haushalt 2026/27 – Auswirkungen im Bereich Mobilität und Verkehr -(SA/515/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV Aktuelles, Haushalt, Umwelt, Klima und Ökologie

(Bezirks-)haushalt 2026/27 – Auswirkungen im Bereich Mobilität und Verkehr -(SA/515/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Auswirkungen hat die strukturelle Unterfinanzierung des Bezirks nach aktuellem Stand für den Haushalt 2026/27 in den Bereichen Mobilität und Verkehr, z.B. a. beim Straßenunterhalt, b. beim Fußverkehr

Von Fraktion Xhain|2025-10-02T21:11:28+02:0002.10.2025|

(Bezirks)haushalt 2026/27 – Auswirkungen im Bereich Umwelt und Klimaschutz (SA/514/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Haushalt, Umwelt, Klima und Ökologie

(Bezirks)haushalt 2026/27 – Auswirkungen im Bereich Umwelt und Klimaschutz (SA/514/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur, Diversity und Klima Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Auswirkungen hat die strukturelle Unterfinanzierung des Bezirks nach aktuellem Stand für den Haushalt 2026/27 in den Bereichen Umwelt und Klimaschutz, z.B. a. beim Grünflächenunterhalt: Die

Von Fraktion Xhain|2025-10-02T20:50:45+02:0002.10.2025|

Stand der barrierefreien Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen des Bezirksamts (SA/519)
Anträge und Anfragen, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gesundheit und Soziales

Stand der barrierefreien Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen des Bezirksamts (SA/519)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic und Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Werden bei der Öffentlichkeitsarbeit (Website, Social Media, Flyer, Aushänge) des Bezirks sowie bei der Planung und Durchführung von Veranstaltungen und der damit verbunden Öffentlichkeitsarbeit

Von Fraktion Xhain|2025-10-02T20:50:12+02:0029.09.2025|

(Bezirks-)haushalt 2026/27 – Bereich Kultur (SA/516/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, BVV Aktuelles, Kultur, Kultur, Bildung, Sport, offene Gesellschaft, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

(Bezirks-)haushalt 2026/27 – Bereich Kultur (SA/516/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur, Diversity und Klima Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Auswirkungen hat die strukturelle Unterfinanzierung des Bezirks nach aktuellem Stand für den Haushalt 2026/27 im Kulturbereich, z.B. a. bei den Volkshochschulen, b. bei den Musikschulen,

Von Fraktion Xhain|2025-09-23T14:51:24+02:0023.09.2025|

Gegen den Hochhaus-Wahn im Friedrichshain (DS/1746/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Gegen den Hochhaus-Wahn im Friedrichshain (DS/1746/VI)

Antrag eingereicht von von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und die Linke zur BVV am 15. September 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich klar gegen die geplanten Hochhausprojekte an der Rudolfstraße 18/19 sowie das Neubauvorhaben „The HUB“ an der Warschauer Straße zu positionieren und sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen,

Von Presse Grüne Xhain|2025-09-18T11:19:48+02:0018.09.2025|

A100-Chaos beenden: Sofortige Sperrung des 16. Abschnitts und Sicherstellung des umfassenden Busbetriebs (DS/1742/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Verkehr und Mobilität

A100-Chaos beenden: Sofortige Sperrung des 16. Abschnitts und Sicherstellung des umfassenden Busbetriebs (DS/1742/VI)

Antrag eingereicht von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und Peggy Hochstätter, die Linke, zur BVV am 8. September 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Senat von Berlin, der Bundesregierung und der Autobahn GmbH des Bundes noch einmal nachdrücklich dafür einzusetzen, dass der kürzlich eröffnete 16. Abschnitt der Bundesautobahn

Von Presse Grüne Xhain|2025-09-18T11:16:31+02:0018.09.2025|

Situation der Schüler*innenbeförderung im Bezirk – Teil 1 (SA/477/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Kinder, Jugend und Senior*innen

Situation der Schüler*innenbeförderung im Bezirk – Teil 1 (SA/477/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Haushaltsmittel sind für die Jahre 2024-2026 für die Schülerbeförderung von Kindern mit sonderpädagogischen Förderbedarf vorgesehen? Folgende finanziellen Mittel wurden für die Jahre 2024-2026 in den Haushalt eingestellt (in 2026

Von Fraktion Xhain|2025-08-22T11:59:05+02:0022.08.2025|

Situation der Schüler*innenbeförderung im Bezirk – Teil 2 (SA/493/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Schule

Situation der Schüler*innenbeförderung im Bezirk – Teil 2 (SA/493/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa und Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 18.07.2025 Antwort von Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Kosten sind (durchschnittlich) pro Schüler*in und Beförderung monatlich zu kalkulieren? Im aktuellen Vertragszeitraum 454,72€ monatlich. 2. Nach welchem Verfahren werden die Leistungen abgerechnet? Sie

Von Fraktion Xhain|2025-08-22T11:58:07+02:0022.08.2025|

Transportkosten für den Schwimmunterricht des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg (SA/492/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Familien, Kinder, Senior*innen, Haushalt, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule, Sport

Transportkosten für den Schwimmunterricht des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg (SA/492/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. An welchen Standorten findet der Schwimmunterricht für die Grundschulen des Bezirks statt? - Hallenbad Kreuzberg, Gitschiner Str. 18, 10969 Berlin - Schwimmhalle Götzstraße in Tempelhof, Götzstr. 14-18, 12099 Berlin -

Von Fraktion Xhain|2025-08-22T11:44:24+02:0022.08.2025|