Anträge und Anfragen Archive - Grüne Fraktion Xhain

Stellen die schlechten Wirtschaftszahlen des Eigenbetriebs Kindergärten-City ein wirtschaftliches Risiko für unseren Bezirk dar? (DS/1576/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Familien, Kinder, Senior*innen, Kinder, Jugend und Senior*innen

Stellen die schlechten Wirtschaftszahlen des Eigenbetriebs Kindergärten-City ein wirtschaftliches Risiko für unseren Bezirk dar? (DS/1576/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Hülya Kilic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie hoch ist der Verlust, den der Eigenbetrieb Kindergärten-City im Jahr 2024 erwirtschaftet hat? Inwiefern kann der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in die Verantwortung gezogen werden, einen möglicherweise fortbestehenden finanziellen Verlust des Eigenbetriebs ausgleichen zu müssen? Welche

Von Presse Grüne Xhain|2025-04-14T16:02:16+02:0014.04.2025|

Übergang von der Grundschule zum Gymnasium (DS/1571/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, BVV Aktuelles, Kultur, Bildung, Sport, Schule

Übergang von der Grundschule zum Gymnasium (DS/1571/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Kinder haben welche Förderprognose bekommen? Wie viele Schüler*innen haben am sogenannten Probeunterricht für den Übergang an ein Gymnasium im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg teilgenommen? Wie viele Schüler*innen haben den Test nicht bestanden? Es antwortet Andy

Von Presse Grüne Xhain|2025-04-14T15:58:51+02:0014.04.2025|

Wann kommt die Beteiligungsstelle im Jugendamt? (DS/1569/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, Demokratie und Bürger*innenbeteiligung, Familien, Kinder, Senior*innen, Kinder, Jugend und Senior*innen

Wann kommt die Beteiligungsstelle im Jugendamt? (DS/1569/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Zu wann soll die geplante Beteiligungsstelle im Jugendamt, die schon im Jahr 2024 eingerichtet werden sollte, besetzt werden? Wie hoch sind die Mittel, die durch die bisherige Nicht-Besetzung der Stelle eingespart wurden? Inwiefern besteht die

Von Presse Grüne Xhain|2025-04-14T15:55:44+02:0014.04.2025|

Umgang mit der Schüler*innenverteilung an weiterführende Schulen (DS/1568/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, BVV Aktuelles, Kultur, Bildung, Sport, Schule

Umgang mit der Schüler*innenverteilung an weiterführende Schulen (DS/1568/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Inwiefern haben sich die diesjährig verschärften Zugangsvoraussetzungen auf das Gymnasium auf die Verteilung der Schüler*innen auf die verschiedenen Schulformen in unserem Bezirk ausgewirkt? Inwiefern werden im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Filialstandorte (die Beschulung von ISS-Klassen an Gymnasien)

Von Presse Grüne Xhain|2025-04-14T15:50:29+02:0014.04.2025|

Verkehrssicherheitsplan 2030 (DS/1567/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Verkehr und Mobilität

Verkehrssicherheitsplan 2030 (DS/1567/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Anne Burckhardt-Schön, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Beinhaltet der Verkehrssicherheitsplan 2030 finanzielle Mittel, die zur Erreichung der formulierten Ziele zur Verfügung gestellt werden? Welche Maßnahmen, die der Bezirk bereits geplant hat, zahlen vorrangig auf den Verkehrssicherheitsplan 2030 ein? Ergeben sich aus dem

Von Presse Grüne Xhain|2025-04-14T15:22:19+02:0014.04.2025|

Digitallotsen in den Bürgerämtern (DS/1566/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung, Wirtschaft, Tourismus, Finanzen

Digitallotsen in den Bürgerämtern (DS/1566/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Digitallotsinnen und -lotsen des Senats sind derzeit oder perspektivisch geplant, in welchen Bürgerämtern Friedrichshain-Kreuzbergs, zu welchen Zeiten im Einsatz? Erfolgte und erfolgt unabhängig von der Arbeit der Digitallotsinnen und -lotsen auch eine Beratung

Von Presse Grüne Xhain|2025-04-14T15:14:48+02:0014.04.2025|

Parkraumbewirtschaftung und Lieferzonen (DS/1565/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Verkehr und Mobilität

Parkraumbewirtschaftung und Lieferzonen (DS/1565/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Anne Burckhardt-Schön, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche Auswirkung hat die Einführung der Parkraumbewirtschaftung aus Sicht des Bezirksamtes auf Liefer- und Ladezonen? Welche Maßnahmen ergreift das Straßen- und Grünflächenamt vorrangig, um unerlaubtes Parken von Lieferfahrzeugen (in parkraumbewirtschafteten Zonen) zu unterbinden? In welchem

Von Presse Grüne Xhain|2025-04-14T15:22:14+02:0014.04.2025|

Leistungsvertrag, Nutzungsvertrag, Nutzungsüberlassung, Fachkräftemangel? Keine Ausreden! Wann macht Alia endlich wieder auf? (DS/1563/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Familien, Kinder, Senior*innen, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Kinder, Jugend und Senior*innen, offene Gesellschaft

Leistungsvertrag, Nutzungsvertrag, Nutzungsüberlassung, Fachkräftemangel? Keine Ausreden! Wann macht Alia endlich wieder auf? (DS/1563/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Zu wann soll das Mädchen*zentrum „Alia“ endlich planmäßig wieder eröffnet werden? Aus welchen Gründen konnte Alia nicht, wie geplant, zum 1.1.2025 mit der Arbeit beginnen Mit welchen Maßnahmen kompensiert der Träger, die GSJ, das ausbleibende

Von Presse Grüne Xhain|2025-04-14T15:01:55+02:0014.04.2025|

Die Klage gegen die Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. muss zurückgenommen werden! (DS/1573/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Resolution, Stadtentwicklung und Wohnen

Die Klage gegen die Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. muss zurückgenommen werden! (DS/1573/VI)

Die Eigentümerin der Urbanen Mitte Besitz S.A.R.L. geht mit Unterlassungsklagen gegen die Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. und den Verfasser des Gleisdreieck-Blogs vor. Damit sollen kritische Stimmen zum Bauprojekt am Gleisdreieck zum Schweigen gebracht werden. Klagen gegen Bürger*inneninitiativen und ehrenamtlich engagierte Kritiker*innen bedrohen die demokratische Debatte und somit auch die gesetzlich vorgesehene Bürger*innenbeteiligung bei Bauprojekten. Gemeinsam mit den Fraktionen von SPD

Von Presse Grüne Xhain|2025-04-14T14:52:46+02:0014.04.2025|

Keine Zukunft ohne Bildung – Berlins Sparkurs gefährdet die Chancen der Kinder und Jugendlichen in unserem Bezirk! (DS/1561/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, BVV Aktuelles, Haushalt, Kultur, Bildung, Sport, Resolution

Keine Zukunft ohne Bildung – Berlins Sparkurs gefährdet die Chancen der Kinder und Jugendlichen in unserem Bezirk! (DS/1561/VI)

Die geplanten Einsparungen des Berliner Senats bedrohen essenzielle Bildungs- und Förderangebote in Friedrichshain-Kreuzberg, wovon unter anderem Schulsozialarbeit, queere Bildungsarbeit sowie Programme für geflüchtete Kinder und Jugendliche betroffen wären. Auf die bereits drastischen Einsparungen von 370 Millionen Euro sollen zusätzlich 39 Millionen Euro im Haushalt 2025 gestrichen werden - ein Todesurteil für die Bildungslandschaft im Bezirk.

Von Presse Grüne Xhain|2025-04-14T15:15:21+02:0014.04.2025|

12 Vor