Anträge und Anfragen Archive - Grüne Fraktion Xhain

Pressemitteilung: Willkommenskultur konkret: Ein Jugendzentrum im Karstadtgebäude am Hermannplatz
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Pressemitteilung: Willkommenskultur konkret: Ein Jugendzentrum im Karstadtgebäude am Hermannplatz

Mit den beiden Geflüchtetenunterkünften an der Hasenheide (Friedrichshain-Kreuzberg) und in der Sonnenallee (Neukölln) entstehen in direkter Nachbarschaft zwei neue Einrichtungen in ohnehin bereits strukturell benachteiligten Kiezen. Dadurch steigt der Bedarf an sozialer Infrastruktur rund um den Hermannplatz deutlich – insbesondere für Kinder und Jugendliche, die schon heute überdurchschnittlich von Armut betroffen sind. Seit Monaten fordern

Von Presse Grüne Xhain|2025-07-30T10:53:47+02:0030.07.2025|

Kinder und Jugendliche in Wohnungslosenunterkünften (ASOG-Unterkünften) (DS/1728/VI)
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Kinder und Jugendliche in Wohnungslosenunterkünften (ASOG-Unterkünften) (DS/1728/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Taina Gärtner, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche konkreten Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um eine kontinuierliche psychosoziale Betreuung der betroffenen 995 Kinder und Jugendlichen, die im Bezirk in Wohnungslosenunterkünften (ASOG-Unterkünfte (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz)) untergebracht sind, sicherzustellen – insbesondere angesichts der instabilen

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:06:55+02:0029.07.2025|

Pilotprojekt kostenlose Menstruationsartikel an Schulen des Bezirks (DS/1723/VI)
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Pilotprojekt kostenlose Menstruationsartikel an Schulen des Bezirks (DS/1723/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Ich frage das Bezirksamt: In welchen Schulen des Bezirks, wie in Drucksacke DS/1008/VI beschlossen, werden kostenlose Menstruationsartikel den Schülerinnen zur Verfügung gestellt? Warum wurden laut Aussage des Bezirksamtes die Menstruationsartikel auf den Lehrerinnentoiletten zur Verfügung gestellt? Aus welchem Grund

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-06T12:13:21+02:0029.07.2025|

Informationen für von Gewalt betroffene Frauen (DS/1722/VI)
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Informationen für von Gewalt betroffene Frauen (DS/1722/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wurden in Einrichtungen des Jugendamtes, des Amtes für Soziales, des Schul- und Sportamtes, des Amtes für Weiterbildung und Kultur sowie in bezirklichen und geförderten Einrichtungen wie Bibliotheken, Museen, Familien-, Stadtteil- und Jugendzentren bereits Abreißzettel des

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:07:19+02:0029.07.2025|

Wie beliebt sind unsere Gemeinschaftsschulen? (DS/1721/VI)
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Wie beliebt sind unsere Gemeinschaftsschulen? (DS/1721/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Bewerbungen gab es in diesem Jahr für wie viele Schulplätze an den Gemeinschaftsschulen unseres Bezirks, die nicht über das Einzugsgebiet vergeben werden? Wie hat sich diese Zahl in den Jahren seit der Reform

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:07:25+02:0029.07.2025|

Baller-Liquids, Lachgas und Co. – Modedrogen in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1720/VI)
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Baller-Liquids, Lachgas und Co. – Modedrogen in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1720/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Ich frage das Bezirksamt: Hat das Bezirksamt Kenntnisse über die Verbreitung sogenannter „Baller-Liquids“ (flüssige chemische Drogen, oft aus Eigenherstellung, für den Konsum in E-Zigaretten) im Bezirk? Welche Ressourcen erachtet das Bezirksamt als im Sinne des Konnexitätsprinzips erforderlich, um

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:07:29+02:0029.07.2025|

BVV-Beschluss 1493/VI umsetzen – ALLEN Kindern die Teilnahme an der Ferienbetreuung für die Sommerferien 2025 ermöglichen! (DS/1719/VI)
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BVV-Beschluss 1493/VI umsetzen – ALLEN Kindern die Teilnahme an der Ferienbetreuung für die Sommerferien 2025 ermöglichen! (DS/1719/VI)

Antrag eingereicht von Olja Koterewa und Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt: Alle eingehenden Anträge auf Ferienbeförderung für Schüler*innen mit Behinderungen sind nach §36 Sonderpädagogikverordnung, vor dem Hintergrund der Gewährleistung des Angebots der erweiterten Förderung und Betreuung für ALLE im Bezirk

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:08:13+02:0028.07.2025|

E-Scooter fahren lernen in den Verkehrsschulen (DS/1698/VI)
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E-Scooter fahren lernen in den Verkehrsschulen (DS/1698/VI)

E-Scooter gehören zum Berliner Stadtbild, doch viele Nutzer*innen sind unsicher im Umgang mit den schnellen Kleinstfahrzeugen. Allein im Jahr 2024 wurden in Berlin rund 700 E-Scooter-Fahrer*innen bei Unfällen verletzt, wobei junge Menschen besonders häufig betroffen sind. Der sichere Umgang mit E-Scootern muss geübt werden können, bevor es im Straßenverkehr zu spät ist. In einem Antrag

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:11:19+02:0028.07.2025|

Einsatz des „Mobilen Bürgeramts“ für soziale Leistungen wie Wohnberechtigungsschein (WBS) und Wohngeld ausweiten (DS/1699/VI)
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Einsatz des „Mobilen Bürgeramts“ für soziale Leistungen wie Wohnberechtigungsschein (WBS) und Wohngeld ausweiten (DS/1699/VI)

Der Mobile Bürgerkoffer bietet bereits heute Verwaltungsdienstleistungen für Menschen mit eingeschränkter Mobilität an, wie zum Beispiel in Pflegeeinrichtungen, betreutem Wohnen oder bei Wohnungslosigkeit. Doch zentrale Leistungen wie Wohngeld oder der Wohnberechtigungsschein (WBS) bleiben für viele schwer zugänglich. Häufig fehlt es an Unterstützung bei der Antragstellung oder an der Möglichkeit, persönlich beim Amt vorzusprechen. Deshalb fordert

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:11:05+02:0028.07.2025|

Und es wird noch heißer – Wie werden die Menschen in Friedrichshain-Kreuzberg vor Hitze geschützt? (DS/1702/VI)
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Und es wird noch heißer – Wie werden die Menschen in Friedrichshain-Kreuzberg vor Hitze geschützt? (DS/1702/VI)

Die Klimakrise hat Friedrichshain-Kreuzberg längst erreicht. Immer mehr Hitzetage, tropische Nächte und gesundheitliche Risiken bedrohen die Bevölkerung. Besonders betroffen sind vulnerable Gruppen wie ältere Menschen, Kinder, Obdachlose oder chronisch Erkrankte, gerade in unserem dicht besiedelten Bezirk mit wenigen Grünflächen. Die Grüne Fraktion fordert deshalb eine konsequente und strukturierte Vorbereitung auf zukünftige Hitzewellen und erkundigt sich in einer

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:10:48+02:0028.07.2025|

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