Mobilität

Pressemitteilung: Von Katastrophenschutz bis Verkehr – Grüne Fraktion stellt Sicherheit vor Polemik
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Pressemitteilung: Von Katastrophenschutz bis Verkehr – Grüne Fraktion stellt Sicherheit vor Polemik

Angesichts der jüngsten Stromausfälle und Extremereignisse stellten wir als Grüne Fraktion im Rahmen einer Großen Anfrage zur Debatte, ob unser Bezirk im Falle einer Katastrophe strukturell und personell gut genug aufgestellt wäre, um ausreichend reagieren und die Bewohner*innen vor Schaden schützen zu können. Leider zeigten die Antworten des Bezirksamts das Gegenteil auf: Jahrelange Versäumnisse auf

Von Presse Grüne Xhain|2026-02-05T16:40:39+01:0030.01.2026|

Zukunft des BVG-Service „muva“? (DS/1872/VI)
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Zukunft des BVG-Service „muva“? (DS/1872/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche Informationen liegen dem Bezirksamt zur angekündigten Verlängerung des BVG-Service „muva“ vor? Welche Pläne bestehen nach Kenntnis des Bezirks für die Zeit nach 2026? Welche Auswirkungen hätte eine spätere Reduzierung, Umstellung oder Einstellung des Angebots

Von Presse Grüne Xhain|2026-01-05T15:32:14+01:0005.01.2026|

Tempo 30 auf Stralau für sichere Schulwege (DS/1807/VI)
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Tempo 30 auf Stralau für sichere Schulwege (DS/1807/VI)

Auf der Straße Alt-Stralau gilt derzeit Tempo 50 trotz stark frequentierter Schulwege und einer gefährlichen Verkehrssituation. Anwohner*innen klagen über Lärm, Schadstoffbelastung und unsichere Rad- und Gehwege. Besonders Kinder sind gefährdet, da die Straße kurvig ist, schlecht einsehbare Stellen aufweist und keinen keinen separaten, sicheren Fahrradstreifen hat. In einem Antrag (DS/1807/VI) fordert die Grüne Fraktion das

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-11T11:17:32+01:0026.11.2025|

E-Scooter fahren lernen in den Verkehrsschulen (DS/1698/VI)
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E-Scooter fahren lernen in den Verkehrsschulen (DS/1698/VI)

E-Scooter gehören zum Berliner Stadtbild, doch viele Nutzer*innen sind unsicher im Umgang mit den schnellen Kleinstfahrzeugen. Allein im Jahr 2024 wurden in Berlin rund 700 E-Scooter-Fahrer*innen bei Unfällen verletzt, wobei junge Menschen besonders häufig betroffen sind. Der sichere Umgang mit E-Scootern muss geübt werden können, bevor es im Straßenverkehr zu spät ist. In einem Antrag

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:11:19+02:0028.07.2025|

Mündliche Anfrage: Unterstützung bei der Raumbeschaffung zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Pascal Striebel, DS/0844/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. für Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Mit welchem Zeitraum rechnet das Bezirksamt, bis die - von der BVV beschlossene und vom Bezirksamt geplante Parkraumbewirtschaftung auch auf die noch

Von Fraktion Xhain|2023-09-05T20:17:02+02:0005.09.2023|

DS/1581/V – Gehwegs- und Fahrradwegsreparaturen

Antrag Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es zielführender ist, die Aufgaben der kleineren Gehwegs- und Fahrradwegsreparaturen im Bezirk zu rekommunalisieren. Begründung: In unserem Bezirk gibt es leider eine große Menge von Schäden an Gehwegen und Fahrradwegen, die insbesondere für Ältere eine Quelle von

Von Fraktion Xhain|2021-05-20T12:02:29+02:0020.05.2021|