DS/1281/V – Sanierung bzw. Erweiterungsbau am Fraenkelufer 18, der Jens-Nydahl-Grundschuleund Gustav-Meyer-Schule

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: Da für die Umsetzung der Sanierungen und Erweiterungen von Schul- und Sportgebäuden der Hochbauservice in der Abteilung Bauen, Planen und Facility Management zuständig ist, haben wir diesen Bereich um eine Zuarbeit gebeten, die in

Von |2019-05-22T13:00:23+02:0022.05.2019|

DS/1191/V – Runder Tisch Markthalle IX – Die weitere Entwicklung gemeinsam mit denAnwohner*innen gestalten

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Vor dem Hintergrund der Debatten um die Markthalle IX wird das Bezirksamt beauftragt, mit den Betreibern der Markthalle, den Anwohnenden und den im Kiez aktiven Initiativen das Gespräch zu suchen und einen Runden Tisch einzuberufen, um über die gegenseitigen Erwartungen und Anforderungen an die Nutzungen der Markthalle

Von |2019-04-03T18:49:30+02:0003.04.2019|

DS/1170/V – Schließung von Spielhallen: aktueller Stand im Bezirk

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Spielhallen gibt es derzeit im Bezirk in den beiden Ortsteilen? In beiden Ortsteilen befinden sich momentan noch 45 Spielhallen, die noch betrieben werden. 2. Wie viele Spielhallen wurden aufgrund des Spielhallengesetzes

Von |2019-03-13T18:53:07+01:0013.03.2019|

DS/1155/V – „Haus der Hilfe“ – Obdach und mehr

 Antrag Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte, Manuel Sahib, Deniz Yildirim, Christian Könnecke Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine geeignete Immobilie im Bezirk zu identifizieren, um nachfolgend skizziertes Pilotprojekt „Haus der Hilfe“ zu realisieren. Hierbei sind ggf. auch landes- oder bundeseigene Immobilien zu berücksichtigen. Für den Fall, dass im Bezirk keine geeignete Immobilie

Von |2019-03-07T18:10:03+01:0007.03.2019|

DS/1143/V – Rettung des Klinikums Am Urban (KAU)

Antrag Initiator*innen: DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD/CDU, Jösting, Sahib, Leese-Hehmke, Husein Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, wohlwollend zu prüfen, - dass für die Psychiatrie des KAU ein Gebäude mit einer geringen Abweichung von der Baugrenze des jetzigen Bebauungsplans um ca. acht Meter errichtet werden kann. - dass parallel eine Änderung des geltenden B-Plans schnellstmöglich

Von |2019-03-06T16:48:34+01:0006.03.2019|

DS/1117/V – Baerwaldbad – Wann kann es an das Land Berlin übertragen werden?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der Stand hinsichtlich der Übertragung des Baerwaldbades an das Land Berlin? 2. Wie ist der Stand hinsichtlich des Sanierungsgutachtens, welches eigentlich bereits letztes Jahr in Auftrag gegeben werden sollte? 3. Hat das Bezirksamt andere Schritte unternommen um die Übertragung an das

Von |2019-03-05T18:56:10+01:0005.03.2019|

DS/1095/V – „Kamil Mode“ retten, Kreuzberger Vielfalt auch im Modespektrum erhalten

Resolution Initiator*in: B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg fordert den Eigentümer des Hauses Kottbusser Damm 9 nachdrücklich auf, sich mit seiner Mieterin „Kamil Mode“ in Verbindung zu setzen und sich über eine Fortsetzung des 16-jährigen Mietverhältnisses zu verständigen. „Kamil Mode“ führt Kleidung für eine große Gruppe von Frauen aus den türkischen und

Von |2019-03-05T18:30:08+01:0005.03.2019|

DS/1085/V – Parkgaragen-Outsourcing: Testphase fertig, Privatisierung bleibt?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Was ist der Sachstand bezüglich des Outsourcings der Parkgaragenbewirtschaftung an Kreuzberger Schulen? 2. Mit welchem Ergebnis wurde der von Schulstadtrat Hehmke geschlossene Outsourcing-Vertrag mit dem privaten Betreiber evaluiert (Antwort auf DS0612V)? Bis zum

Von |2019-03-05T18:19:17+01:0005.03.2019|

DS/1075/V – Städtebauliche Rahmenbedingungen der BVV für die weitere Entwicklung des RAW-Geländes I

Antrag Initiator: B'90 Die Grünen/SPD Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV beauftragt das Bezirksamt, die Verhandlungen zur Entwicklung des ehemaligen RAWGeländes unter den folgenden Voraussetzungen mit Bezug zur Gebietskulisse des “Soziokulturellen L” fortzuführen, um deren Fortschritt nicht zu gefährden. Darüber hinaus bestehen weiterhin die Beschlüsse der BVV sowie die bisher erzielten Verhandlungsergebnisse als Grundlage und

Von |2019-03-04T18:52:39+01:0004.03.2019|

DS/1052/V – Zweckentfremdung beenden: wie viele Ferienwohnungen werden wieder als Mietwohnungen genutzt?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Anträge auf die Genehmigung von Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand, Abriss oder als Ferienwohnung wurden in 2017 und in 2018 beim Bezirksamt gestellt? 2. Wie viele dieser Anträge wurden abgelehnt bzw. bewilligt? 3. Wie viele vormals als Ferienwohnung umgenutzte Wohnungen konnten

Von |2019-03-04T17:36:36+01:0004.03.2019|
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