Familien, Kinder, Senior*innen

Verkehrswende, Stadtnatur, Ukraine – Grüne Anträge in der BVV am 27.04.22

Graefekiez ohne Parkplätze Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wird beauftragt, in Kooperation mit dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WBZ) einen Feldversuch durchzuführen: Für einen Zeitraum von sechs bis zwölf Monaten sollen im Gebiet des Graefekiez (Graefe- Dieffenbach-, Böckh-, Grimm-, Lachmann-, Müllenhof-, Bopp-, Schönleinstraße) keine privaten PKWs im öffentlichen Raum abgestellt werden. Die Straßen im Kiez sollen als

Von Presse Grüne Xhain|2026-08-17T17:15:47+02:0028.04.2022|

Verzögerungen bei der Bewilligung und Bezahlung von Lerntherapien (§ 35a SGB VIII) (SA/030/VI)
Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, Gesundheit und Soziales, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

Verzögerungen bei der Bewilligung und Bezahlung von Lerntherapien (§ 35a SGB VIII) (SA/030/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 12. Januar 2022 Ich frage das Bezirksamt: In wie vielen Einzelfällen (Anzahl der Leistungsberechtigten) wurden im Bezirk vom 1. Januar 2021 bis 31. Dezember 2021 die Kosten von Lerntherapie (Dyskalkulie- und/oder Dyslexie-Therapie) auf der Grundlage von § 35a SGB VIII übernommen? Über welchen Betrag

Von Fraktion Xhain|2026-10-13T13:48:41+02:0020.04.2022|

Neue Schwimmhalle im Prinzenbad – ein Bad mit vielen Pannen (DS/0056/VI )
Anträge und Anfragen, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule, Sport

Neue Schwimmhalle im Prinzenbad – ein Bad mit vielen Pannen (DS/0056/VI )

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Januar 2022 Ich frage das Bezirksamt: Auf Grund welcher Mängel ist das Schwimmen in der neuen Schwimmhalle im Prinzenbad für Schulen und Vereine nicht mehr möglich? Auf welche Standorte wurden das Schulschwimmen und das Vereinsschwimmen ausgelagert? Wann ist damit zu rechnen

Von Fraktion Xhain|2026-09-30T16:30:42+02:0002.02.2022|

Mündliche Anfrage (DS/2205/V): Der Kinderfreizeitbonus – Zwei-Klassen-Gesellschaft im Leistungsbezug

Initiatoren: Claudia Schulte/Magnus Heise, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksstadtrat Mildner-Spindler Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Haushalte haben in Friedrichshain-Kreuzberg einen Anspruch auf Zahlung des Kinderfreizeitbonus bzw. wie viele Kinder werden hiervon begünstigt? 2. Welche rechtlichen oder verwaltungstechnischen Gründe bestehen dafür, dass ausweislich der Pressemitteilung Nr. 195/2021 Familien im Bezug von Arbeitslosengeld II,

Von Presse Grüne Xhain|2026-08-12T16:25:48+02:0002.09.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/615/V): Belegte Zeitfenster in den Schwimmbädern des Bezirks

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: Zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage haben wir die Berliner Bäderbetriebe (BBB) um Unterstützung gebeten. Nachfolgende Antworten wurde uns von dort übermittelt. 1. Welche Zeitfenster im Prinzenbad werden am meisten gebucht? Die Zeitfenster

Von Fraktion Xhain|2026-10-06T12:35:56+02:0026.07.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/616/V): Ablehnung von Schüler*innen der 6.Klassen beim Wechsel in weiterführende Schulen aus unserem Bezirk

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Aus welchem Grund werden Schüler*innen der 6. Klassen beim Wechsel in weiterführende Schulen von den Schulleitern abgelehnt? Die Aufnahmekriterien werden von den Schulen festgelegt. Zumeist haben sich die Schulen dafür entschieden,

Von Fraktion Xhain|2021-07-26T15:02:45+02:0026.07.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2069/V): Schulschwimmen in Zeiten von Corona

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: Grundsätzlich gilt, dass der Schwimmunterricht in der Primarstufe in Kleingruppen seit dem 9.3.2021 wieder aufgenommen wurde. In der Sekundarstufe findet kein praktischer Schwimmunterricht statt, es kann Theorieunterricht erteilt werden. 1. In welchem Umfang ist auf

Von Fraktion Xhain|2026-09-30T17:33:34+02:0030.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2068/V): Berufsbild der Integrationslots*innen

eingereicht von Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Familie, Personal und Diversity, Straßen-und Grünflächenamt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand zur Umsetzung eines Berufsbildes Integrations- lots*innen, mit dem seit 2017 versucht wurde, das Lotsenprogramm vermehrt auf stabile Beschäftigungsverhältnisse umzustellen? Es gibt bisher kein Berufsbild Integrationslots*innen.

Von Fraktion Xhain|2026-10-05T16:52:54+02:0030.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2149/V): Ausbau des Ganztagsbetriebes an allen Grundschulen des Bezirks

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. In welchem Umfang werden die Grundschulen auf einen Ganztagsbetrieb umgestellt, um allen Grundschüler*innen eine Ganztagsbetreuung zu ermöglichen? An allen Grundschulen wird eine Ganztagsbetreuung seit vielen Jahren angeboten. Die Ganztagsbetreuung findet in

Von Fraktion Xhain|2026-08-12T10:20:27+02:0030.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2115/V): Reduzierung von Klassen beim Übergang von der 5. zur 6. Klasse

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antwort von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Warum kommt es immer wieder zu einer Reduzierung der Klassen beim Übergang von der 5. zur 6. Klasse? Es kommt nur äußerst selten zu einer Diskussion um die Reduzierung der Anzahl

Von Fraktion Xhain|2026-09-30T17:34:04+02:0022.06.2021|